Landtagswahl Hessen 2013

[pudding]

Die Grünen verlieren in einer neuen Forsa-Umfrage an Zustimmung: Sie fallen auf ein Jahrestief von elf Prozent. Geschadet hat der Partei offenbar unter anderem die Debatte über den "Veggie Day".

Die tiefsten Jahrestiefs haben allerdings immer noch die Liberalen, die stellen praktisch bundesweit den Marianengraben der Umfragetiefs.

[pikant]

Löblich finde ich die %e bei Linke und AfD.

die Linke ist Regionalpartei Ost und die AfD hat nichts auf der Pfanne - da ist APO drin

die Linke rueckt immer mehr nach rechts und unterscheidet sich von der SPD fast nicht mehr - kein Wunder, dass die aus fast jedem West-Landtag wieder rausfliegen!

[HugoBettauer]

Für 10% rein aus dem Osten müsste man dort im Vorbeigehen fast sämtliche Direktmandate mit abholen. Das wird wohl eher nicht passieren.

[Katenberg]

die Linke ist Regionalpartei Ost und die AfD hat nichts auf der Pfanne - da ist APO drin

die Linke rueckt immer mehr nach rechts und unterscheidet sich von der SPD fast nicht mehr - kein Wunder, dass die aus fast jedem West-Landtag wieder rausfliegen!

Du nervst langsam.
Inwiefern rückt die LINKE denn nach rechts - Populismus jetzt weggelassen?
Die wissen nur, dass es ein Potential an SPD-Wählern gibt, die eben keine Pseudo-Grünen-SPD wollen und die will die Linke jetzt abschöpfe. Sie wird es nur bedingt schaffen, aber mir sind die LINKEN langsam lieber, als weite Teile der SPD...

[HugoBettauer]

Du nervst langsam.
Inwiefern rückt die LINKE denn nach rechts - Populismus jetzt weggelassen?

Nach rechts rücken ist unpassend. Man kann sagen, dass diverse Programmpunkte alle paar Jahre mal neu bewertet werden, man lernt ja auch dazu oder die Welt verändert sich. Etwas spd-kompatibleres ("rechts") kommt da aber eher nicht heraus.

[pikant]

laut Bouffier hat man gestern die Grundlage fuer schwarz-gruen gelegt und dies sei nun moeglich - man sei sich in vielen Punkten naeher gekommen!

aha

drittes Treffen vereinbart und Bouffier sieht nun Koalitionschancen mit den Gruenen - Koch war gestern .....

[Paul W.]

Der Roland Koch-Nachfolger mit dem Studenten aus Sanaa? Das wäre komisch.

[pikant]

Der Roland Koch-Nachfolger mit dem Studenten aus Sanaa? Das wäre komisch.

noch ist nichts entschieden und alles offen, aber es zeichnet sich schon eine neue Konstellation in Hessen am Horizont ab!
Boffier ist jedenfalls jetzt auf Koalitionskurs und Schmusekurs mit den Gruenen - ob die wollen, ist eine ganz andere Frage.....

[HugoBettauer]

Bouvier will MP bleiben und rotrotgrün verhindern.

[pikant]

Bouvier will MP bleiben und rotrotgrün verhindern.

so ist das!

wird Katenberg aus der CDU austreten, wenn Bouffier mit den Gruenen koaliert?
das ist noch eine spannende Frage

[Katenberg]

so ist das!

wird Katenberg aus der CDU austreten, wenn Bouffier mit den Gruenen koaliert?
das ist noch eine spannende Frage

Nö, Katenberg bleibt stolzer CDU-Mann.
Schwarz-Grün ist das geringste Übel - die einzige erträgliche andere Lösung wären Neuwahlen.

Allerdings traue ich den Grünen immer noch nicht, dass sie nicht lieber Rot-Rot-Grün starten oder ein Hamburg 2.o planen...

[Alexyessin]

Nö, Katenberg bleibt stolzer CDU-Mann.
Schwarz-Grün ist das geringste Übel - die einzige erträgliche andere Lösung wären Neuwahlen.

Allerdings traue ich den Grünen immer noch nicht, dass sie nicht lieber Rot-Rot-Grün starten oder ein Hamburg 2.o planen...

Mei, wenns passt, dann passts.

[frems]

Nö, Katenberg bleibt stolzer CDU-Mann.
Schwarz-Grün ist das geringste Übel - die einzige erträgliche andere Lösung wären Neuwahlen.

Allerdings traue ich den Grünen immer noch nicht, dass sie nicht lieber Rot-Rot-Grün starten oder ein Hamburg 2.o planen...

Was meinst Du denn mit Hamburg 2.0?

[Katenberg]

Was meinst Du denn mit Hamburg 2.0?

Dass die Grünen die Koalition sabotieren werden, dann die Regierung zusammenkrachen lassen und mit der SPD regieren.

[Alexyessin]

Dass die Grünen die Koalition sabotieren werden, dann die Regierung zusammenkrachen lassen und mit der SPD regieren.

Für jemanden, der in der Christlich Demokratischen Union ist hast du es aber nicht mit den zehn Geboten, oder?

[Katenberg]

Für jemanden, der in der Christlich Demokratischen Union ist hast du es aber nicht mit den zehn Geboten, oder?

Inwiefern? Ich misstraue den Grünen aufs schärfste - das werde ich ja wohl noch dürfen

[Alexyessin]

Inwiefern? Ich misstraue den Grünen aufs schärfste - das werde ich ja wohl noch dürfen

Weil schwarz-grün in HH nicht alleine an den Grünen gescheitert ist. Christof Ahlhaus hat nie einen Hehl daraus gemacht, das er diese Koalition nicht gut findet. Zufälligerweise zerfällt das Bündniss nach dessen Ernennung zum ersten Bügermeister.

[Officer Barbrady]

Denke Schwarz-Grün in Hessen könnte sehr gut klappen. Al-Wazir und Bouffier sind beide vernünftige Leute. Die hessischen Grünen sind seit jeher Realos. Die SPD Hessen-Süd dagegen der wohl am meisten links stehende Bezirksverband Deutschlands, einfach schrecklich diese Leute....

[frems]

Weil schwarz-grün in HH nicht alleine an den Grünen gescheitert ist. Christof Ahlhaus hat nie einen Hehl daraus gemacht, das er diese Koalition nicht gut findet. Zufälligerweise zerfällt das Bündniss nach dessen Ernennung zum ersten Bügermeister.

Und vor allem haben die Grünen anschließend nicht, wie Katenberg behauptet, mit der SPD regiert.

[yogi61]

Und vor allem haben die Grünen anschließend nicht, wie Katenberg behauptet, mit der SPD regiert.

Ja,mit Hamburg Hamburg 2.0 hat er sich wohl vertan.

[Officer Barbrady]

Nein, die Grünen haben in Hamburg die Koalition vorzeitig beendet, und zwar deshalb weil sie nach dem erfolgreichen Referendum gegen die Schwarz-Grüne Schulpolitik Muffesausen bekommen haben. Gebracht hat's ihnen aber nichts, in HH regiert die SPD seitdem allein. Verlässlichkeit sieht anders aus, allerdings kann man das ruhig in Hessen nochmal probieren, spricht ja nichts dagegen bei den sonstigen Alternativen.

[Katenberg]

Weil schwarz-grün in HH nicht alleine an den Grünen gescheitert ist. Christof Ahlhaus hat nie einen Hehl daraus gemacht, das er diese Koalition nicht gut findet. Zufälligerweise zerfällt das Bündniss nach dessen Ernennung zum ersten Bügermeister.

Ich habe auch nicht behauptet, dass Seitens der CDU da alles perfekt war - jedoch haben sind die Grünen auch der CDU in Frankfurt in den Rücken gefallen. Maßgeblich beteiligt war dabei übrigens Cohn-Bendit.

[Katenberg]

Ja,mit Hamburg Hamburg 2.0 hat er sich wohl vertan.

Die GAL wollte eine Koalition mit der SPD, die glücklicherweise so stark geworden ist, dass man die Grünen von der Regierung fernhalten konnte. Ansonsten hat Olaf Scholz im Wahlkampf gesagt, dass er nur allein oder mit der GAL regieren werde.

[frems]

Die GAL wollte eine Koalition mit der SPD, die glücklicherweise so stark geworden ist, dass man die Grünen von der Regierung fernhalten konnte. Ansonsten hat Olaf Scholz im Wahlkampf gesagt, dass er nur allein oder mit der GAL regieren werde.

Die Behauptung wird nicht wahrer, nur weil Du sie gerne wiederholst. Ziel war die Alleinregierung. Hätte dies nicht gereicht, wäre ein Koalitionspartner notwendig. Tolle Erkenntnis. Das hätten die Grünen sein können, aber auch die FDP. Vielleicht sogar die Randgruppe CDU. Nur die Linkspartei nicht. Jedenfalls haben die Grünen nicht mit der SPD regiert, wie Du es hier darstellst. Also kein "Hamburg 2.0", wo die Grünen angeblich erst mit der CDU und dann mit der SPD regiert hätten. Und erst recht nicht binnen einer Legislaturperiode. Die Grünen hätten auch Schwarz-Grün nach der Neuwahl fortführen können, wenn die CDU sich nicht wieder so dumm anstellt. Bloß wählte am Ende CDU und Grüne zusammen nicht einmal jeder Dritte.

[pikant]

Inwiefern? Ich misstraue den Grünen aufs schärfste - das werde ich ja wohl noch dürfen

musste Bouffier sagen

[Katenberg]

Das Beste für Hessen wärren Neuwahlen und ich bin sicher, dass die Wähler dann für klare Verhältnisse sorgen werden. Die Grünen können und wollen nicht mit der CDU. Mit der SPD reicht es nicht. Die SPD ihrerseits kann es und will es auch nicht mit der Linkspartei versuchen. Es bleibt dann sinnvollerweise nur die absolute Mehrheit für die CDU oder ersatzweise eine Mehrheit für Schwarz-Gelb übrig. Die hessischen Wähler wissen, was sie bei Neuwahlen zu tun haben. Ich sage jetzt schon einen ziemlichen Einbruch für die SPD und die Grünen voraus. Beide haben sich verspekuliert.

Ich weiß nicht, ob die FDP in Hessen erstmal überhaupt regieren will. Durch den Bundestrend hat die Partei mehr als 2/3 der Wähler verloren und das waren nicht nur die Protestwähler gegen die SPD, die die FDP verloren hat...

[yogi61]

Offiziell sind die Gespräche mit Grünen und Linken noch nicht gescheitert: Trotzdem denkt Hessens SPD-Chef Schäfer-Gümbel nach SZ-Informationen darüber nach, eine Minderheitsregierung zu bilden. Die Sozialdemokraten hoffen von Fall zu Fall auf Zustimmung der Grünen, der Linken - oder gar der FDP.

ie Spitze der hessischen SPD denkt über die Bildung einer Minderheitsregierung unter ihrer Führung nach. Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung aus Parteikreisen ist das eine der Optionen, die der hessische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel am Montag nach Ende der Sondierungsgespräche ins Spiel bringen könnte. Die einzige Alternative wäre für die SPD eine große Koalition unter Führung der CDU. Als Chef einer Minderheitsregierung könnte Schäfer-Gümbel dagegen den amtierenden christdemokratischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier doch noch ablösen. Dieser Machtwechsel galt bereits als abgeschrieben, weil sich in der Sondierung mit Grünen und Linken keine Grundlage für Koalitionsgespräche finden ließ.


http://www.sueddeutsche.de/politik/koal ... -1.1820951

Da möchte jemand um jeden Preis Ministerpräsident werden.

[Cat with a whip]

Es gibt keine klaren Verhältnisse nach alten Reflexmustern und Farbenspiele für Dumme in Hessen. Wen man das anerkennen könnte wäre man schon ein Stück weiter. Es ist absoluter Hrinriss solange zu wählen bis zufällig "klare Verhältnisse" sich einstellen. Was soll dieser Kindergarten! Wir sind hier nicht im Fußball wo ein Siegerverein ermittelt wird.

Die bereits JETZT gewählten Vertreter haben die verdammte Pflicht das umzusetzten womit sie sich haben wählen lassen.

Wer nicht unbedingt hinterm Mond lebt, weiß dass dies, z.b. mit wechselnden Mehrheiten und Minderheitsregierung auch gut funktioniert. Das ist doch ok. Das ändert überhaupt nichts daran, dass Politik in Sachfragen entscheidet. Im Gegenteil. Der große Vorzug bietet sich darin, dass für einen Koalitionsparter die sonst so lähmende Räson des Koalitionsvertrages entfällt. Die Wähler würde sich zudem selbst in ihren Parteien viel eher wiedererkennen. Das ist ein ganz wichtiger Punkt der die sonst beklagte Politik- oder Parteienverdrossenheit weniger entstehen lässt. die Parteien könnten so sogar gewinnen und Wähler stärker binden.

[pikant]

Offiziell sind die Gespräche mit Grünen und Linken noch nicht gescheitert: Trotzdem denkt Hessens SPD-Chef Schäfer-Gümbel nach SZ-Informationen darüber nach, eine Minderheitsregierung zu bilden. Die Sozialdemokraten hoffen von Fall zu Fall auf Zustimmung der Grünen, der Linken - oder gar der FDP.

ie Spitze der hessischen SPD denkt über die Bildung einer Minderheitsregierung unter ihrer Führung nach. Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung aus Parteikreisen ist das eine der Optionen, die der hessische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel am Montag nach Ende der Sondierungsgespräche ins Spiel bringen könnte. Die einzige Alternative wäre für die SPD eine große Koalition unter Führung der CDU. Als Chef einer Minderheitsregierung könnte Schäfer-Gümbel dagegen den amtierenden christdemokratischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier doch noch ablösen. Dieser Machtwechsel galt bereits als abgeschrieben, weil sich in der Sondierung mit Grünen und Linken keine Grundlage für Koalitionsgespräche finden ließ.


http://www.sueddeutsche.de/politik/koal ... -1.1820951

Da möchte jemand um jeden Preis Ministerpräsident werden.

ob da die Gruenen mitspielen?

Gruene wollen eine dauerhaft, verlaessliche Regierung und so eine Ueberlegung macht schwarz-gruen attraktiver.....

[Cat with a whip]

Der hessische SPD-Generalsekretär Michael Roth sagte auf Nachfrage: "Eine echte Minderheitsregierung, die sich nicht auf einen einzigen Tolerierungspartner einlässt und die Mehrheit projektbezogen im Hessischen Landtag sucht, wäre zwar Neuland, könnte aber einen Politikwechsel in Hessen ermöglichen."

Da hat er im Prinzip recht bis auf das Neuland. Man sollte halt keine Modebegriffe nicht inflationär benutzen.

Wir erinnern uns:

In Hessen blieb das Kabinett Börner II nach der Landtagswahl in Hessen 1982 geschäftsführend als Minderheitsregierung im Amt. Nachdem der Entwurf für einen Landeshaushalt 1983 gescheitert war, löste sich der Landtag auf. Bei der folgenden Landtagswahl in Hessen 1983 erreichte die SPD wieder keine Mehrheit. Holger Börner führte weiter eine von den Grünen tolerierte Minderheitsregierung, bis es 1985 zur ersten rot-grünen Koalition kam.

http://de.wikipedia.org/wiki/Minderheit ... eutschland

Manchmal dauerts halt etwas länger. Aber eine übergangsweise Minderheitsregeirung ist wenigstens auch um Längen ehrlicher als hirnlose instantane Neuwahlen nach belieben, die dem politischen Meinungsbildungsprozess in einer Demokratie ja Hohn spotten würden.

Nachtrag: M. Roth hat ja auch mit dem Neuland recht. Er sagte "einzige". Es wäre ja heute 2 Parteien die dazu notwendig wären. Die Grünen auf die man sich öffentlich und als Wunschpartner beruft und eine weitere. Asche auf mein Haupt.

[Katenberg]

ob da die Gruenen mitspielen?

Gruene wollen eine dauerhaft, verlaessliche Regierung und so eine Ueberlegung macht schwarz-gruen attraktiver.....

Nö, die Grünen wollen eher schöne Posten

[pikant]

Minderheitsregierung ist vom Tisch - Gruene haben sich wie erwartet quer gelegt laut SPD

Gruene und CDU sind sich jetzt auch in der Flughafenfrage naeher gekommen und werden diesen Punkt nochmals sondieren, auch wenn die Sondierungen schon als abgeschlossen galten!

[pikant]

CDU wird am Freitag entscheiden mit wem sie Koalitionsverhandlungen aufnimmt - die Gruenen entscheiden am Samstag

die SPD will erst noch sondieren an der Parteibasis und keine Entscheidung vor dem 26. November treffen!

der Poker geht in die Entscheidung!

nach uebereinstimmenden Medienberichten sind bis Freitag noch Treffen der CDU mit den Gruenen geplant um den Feinschliff hinzukriegen!

[HugoBettauer]

Wenn man zwischen Pest und Cholera wählen muss, hat mans schwer.

[Cat with a whip]

http://www.taz.de/Schwarz-Gruen-in-Hessen/!128060/

[frems]

http://www.taz.de/Schwarz-Gruen-in-Hessen/!128060/

Die Sozialdemokraten dürften höchst erfreut sein.

[HugoBettauer]

Die Sozialdemokraten dürften höchst erfreut sein.

Hätten sie damals halt nicht Ypsilanti für ein paar drittklassige Posten opfern dürfen.

[frems]

Hätten sie damals halt nicht Ypsilanti für ein paar drittklassige Posten opfern dürfen.

Einfach Schwarz-Grün für ein, zwei Jahre machen lassen, sich in der Opposition profilieren und schwups, man kriegt ein vernünftiges Ergebnis. Hat zumindest im Norden schon einmal erfolgreich funktioniert.

[HugoBettauer]

Einfach Schwarz-Grün für ein, zwei Jahre machen lassen, sich in der Opposition profilieren und schwups, man kriegt ein vernünftiges Ergebnis. Hat zumindest im Norden schon einmal erfolgreich funktioniert.

Hamburg ist nicht Hessen. In Hessen steht keine Elbvertiefung an. Alle werden wissen, dass schwarzgrün kam, weil die SPD nicht bereit war, mit den Linken, der FDP oder der CDU vernünftig zu verhandeln.

[Cat with a whip]

Zeit für die Grünen die Rolle der FDP zu übernehmen.

[jorikke]

Einfach Schwarz-Grün für ein, zwei Jahre machen lassen, sich in der Opposition profilieren und schwups, man kriegt ein vernünftiges Ergebnis. Hat zumindest im Norden schon einmal erfolgreich funktioniert.

Oh, Ironie kannst du auch?

[HugoBettauer]

Zeit für die Grünen die Rolle der FDP zu übernehmen.

Die Grünen werden niemals die Rolle einer Fortschritts- und Freiheitspartei übernehmen können. Sie sind nun mal das glatte Gegenteil.

[frems]

Hamburg ist nicht Hessen. In Hessen steht keine Elbvertiefung an. Alle werden wissen, dass schwarzgrün kam, weil die SPD nicht bereit war, mit den Linken, der FDP oder der CDU vernünftig zu verhandeln.

Die Elbvertiefung war auch kein Wahlkampfthema, sondern Wohnungsbau, Bildung, Energie, Wirtschaft, Infrastruktur und Integration. Also Themen, mit denen man sich bei Dunkelgrün eher nicht beschäftigen möchte. Man darf gespannt sein, wie Dunkelgrün in Hessen mit Themen wie dem Flughafen umgeht.

Oh, Ironie kannst du auch?

Nur samstags, wenn nebenbei Fußball läuft.

[yogi61]

Oh, Ironie kannst du auch?

Das Beispiel aus dem Norden ist doch eine Tatsache.

[Cat with a whip]

Die Grünen werden niemals die Rolle einer Fortschritts- und Freiheitspartei übernehmen können. Sie sind nun mal das glatte Gegenteil.

Darum geht gar nicht.

[HugoBettauer]

Die Elbvertiefung war auch kein Wahlkampfthema, sondern Wohnungsbau, Bildung, Energie, Wirtschaft, Infrastruktur und Integration. Also Themen, mit denen man sich bei Dunkelgrün eher nicht beschäftigen möchte. Man darf gespannt sein, wie Dunkelgrün in Hessen mit Themen wie dem Flughafen umgeht.

Ich finde das nicht spannend. Wenn sie gegen den Bau wären, hätten sie das mit der Linken und der SPD haben können.

[frems]

Ich finde das nicht spannend. Wenn sie gegen den Bau wären, hätten sie das mit der Linken und der SPD haben können.

Ich find's auch nicht sonderlich spannend, aber las immer wieder, daß das wohl ein größeres Thema in Hessen sei. Wie die Linken zum Flughafen stehen, weiß ich nicht, aber die SPD machte da keinen konservativen Eindruck.

[Cat with a whip]

Die Umfragewerte der Grünen in Hessen haben übrigens gezeigt, dass die Wähler nicht nach Bundes- und Landesthemen unterscheiden können. Es geht gar nicht um Inhalte. Mit Rationalität hat das worauf sich die derzeitige parlamentarische Demokratie gründet keinesfalls zu tun.

[frems]

Die Umfragewerte der Grünen in Hessen haben übrigens gezeigt, dass die Wähler nicht nach Bundes- und Landesthemen unterscheiden können. Es geht gar nicht um Inhalte. Mit Rationalität hat das worauf sich die derzeitige parlamentarische Demokratie gründet keinesfalls zu tun.

Ist wohl ungünstig, wenn die Wahlen so zusammenfallen und auch die lokale Presse entsprechend durchmischt ist. Aber hoffentlich erwartete niemand, daß Mutti nun Landesfürstin wird.

[HugoBettauer]

Ich find's auch nicht sonderlich spannend, aber las immer wieder, daß das wohl ein größeres Thema in Hessen sei. Wie die Linken zum Flughafen stehen, weiß ich nicht, aber die SPD machte da keinen konservativen Eindruck.

Die Linken hatten zwei Grundforderungen an rotrotgrün: Kein Flughafenausbau und dann noch irgendwas in Richtung Haushalt und Schulden.