Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)

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Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)

Beitragvon Kritikaster » Fr 29. Jun 2018, 09:27

Alster hat geschrieben:(29 Jun 2018, 10:24)

Um auf Beiträge zu antworten muss man zunächst mal lesen und verstehen. Das scheint Ihrerseits, Herr Kritikaster, in diesem Fall nicht völlig gelungen.

mit Hervorhebung von mir:

nöööö,

Doch. relativ antwortete auf einen Beitrag, der sich konkret mit der Entwicklung beim DLF befasste.

Wir stimmen aber doch wohl darin überein, dass die Reduzierung von "Unterhaltungsformaten", die der konkurrenzlose Informationssender DLF vornimmt, dem entspricht, was Du zur Rechtfertigung einer Gebührenfinanzierung genannt hast.
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Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)

Beitragvon Alster » Sa 30. Jun 2018, 21:36

Kritikaster hat geschrieben:(29 Jun 2018, 10:27) Wir stimmen aber doch wohl darin überein, dass die Reduzierung von "Unterhaltungsformaten", die der konkurrenzlose Informationssender DLF vornimmt, dem entspricht, was Du zur Rechtfertigung einer Gebührenfinanzierung genannt hast.

Du meinst wahrscheinlich Finanzierung über öffentliche Gelder. Dass die "Rundfunkgebühr" keine Gebühr war gibt inzwischen sogar die Nomenklatura zu.
Das Gutachten Medien des wissenschaftlichen Beirates des Bundesfinanzministeriums hatte ich schon mehrfach zitiert:
http://www.bundesfinanzministerium.de/C ... le%26v%3D5
Es umreißt die Rahmenbedingungen, unter denen ich einer Finanzierung eines Senders über öffentliche Gelder zustimmen würde. Der DLF kommt von allen existierenden Sendern an das dort entwickelte Konzept am nächsten hin.



Kritikaster hat geschrieben:(29 Jun 2018, 10:27) Doch. relativ antwortete auf einen Beitrag, der sich konkret mit der Entwicklung beim DLF befasste.

Wohl kaum möglich, da vor dem meinerseits zitierten Satz des users relativ ...
relativ hat geschrieben:(27 Jun 2018, 09:14)
Um sowas zu erreichen, sollten die Verantwortlichen des ÖR diese Sender wieder von der Konkurrenzsituation mit den Privaten lösen und hochwertiges "Info, Reportagen und Dokufernsehen" produzieren (Phönix, Arte... sind hier gute Beispiele), das sich nicht am Mainstream orientiert.
Desweiteren könnte man die ÖR auf Kernkompetenzen setzen, damit sie nicht jeden Mainstream der Privaten mitegehen muessen, wegen Konkurrenzfähigkeit.

... vom DLF nicht die Rede war. Es sei denn Du willst das Kausalitätsprinzip in Frage stellen.
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Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)

Beitragvon H2O » Fr 13. Jul 2018, 14:54

In den Nachrichten (2018-07-13) des DLF wurde gemeldet, daß eine ganze Reihe von Bundesländern die Beschränkung des ÖRR auf drei Gebiete unterstützt: Information, Kultur; Bildung. Man will die Unterhaltung zurück nehmen, wobei nicht klar war, welche Themen dabei unter "Kultur" doch weiter angeboten werden sollen.

Wahrscheinlich wird seichte Unterhaltung wie Seifenopern, Pop-Musik, Heiteres Beruferaten, "Comedy" dabei unter die Räder kommen. Darum wäre es auch gar nicht schade. Sollten aber Rundfunksymphonieorchester oder öffentliche Theater und Opern, Operettenhäuser unter die Räder geraten, dann wäre das schon einen Kampf um deren Überleben wert.
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Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)

Beitragvon Alster » Mi 18. Jul 2018, 12:01

Kurze aktuelle Meldung mit hervorhebung von mir:

"Der Rundfunkbeitrag ist mit dem Grundgesetz vereinbar. Das Bundesverfassungsgericht beanstandete in seinem Urteil aber, dass Menschen mit zwei Wohnungen den Beitrag doppelt zahlen müssen."

vollständige Meldung unter:
http://www.spiegel.de/kultur/tv/bundesv ... 18990.html

Wieder mal (leider viel zu selten) hatten mutige Geschädigte den Mumm sich durch alle Instanzen zu boxen und einen infamen Angriff der Rundfunk Inkasso auf die sozial Schwachen abzuwehren. Genau die hier streitgegenständliche Doppelbelastung der Pendler hatte ich hier im Thread bereits mehrfach thematisiert und beanstandet.

Meinerseits bleiben jedoch weitere Kritikpunkte der unsozialen Ausgestaltung der RF Abgabe, u.a.:
- fehlende Entlastung kleiner Einkommen
- Diskriminierung und Mehrbelastung der Freiberufler

Es zeigt sich aber auch: Die Rechtsbrüche der Inkasso des Welt teuersten ÖR haben Methode. Bereits 2010 hat das BVerfG einen flagranten Angriff auf das Existenzminimum moniert. Und immer werden die sozial schwachen attackiert, von denen die geringste Gegenwehr zu erwarten ist. Es spricht einiges dafür, diese Taktik als Ausdruck tiefster Menschenverachtung, aber auch Verachtung des sozialen Rechtsstaates zu sehen.
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Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)

Beitragvon Kritikaster » Do 19. Jul 2018, 14:27

Alster hat geschrieben:(18 Jul 2018, 13:01)

Kurze aktuelle Meldung mit hervorhebung von mir:

"Der Rundfunkbeitrag ist mit dem Grundgesetz vereinbar. Das Bundesverfassungsgericht beanstandete in seinem Urteil aber, dass Menschen mit zwei Wohnungen den Beitrag doppelt zahlen müssen."

vollständige Meldung unter:
http://www.spiegel.de/kultur/tv/bundesv ... 18990.html

Wieder mal (leider viel zu selten) hatten mutige Geschädigte den Mumm sich durch alle Instanzen zu boxen und einen infamen Angriff der Rundfunk Inkasso auf die sozial Schwachen abzuwehren. Genau die hier streitgegenständliche Doppelbelastung der Pendler hatte ich hier im Thread bereits mehrfach thematisiert und beanstandet.

Meinerseits bleiben jedoch weitere Kritikpunkte der unsozialen Ausgestaltung der RF Abgabe, u.a.:
- fehlende Entlastung kleiner Einkommen
- Diskriminierung und Mehrbelastung der Freiberufler

Es zeigt sich aber auch: Die Rechtsbrüche der Inkasso des Welt teuersten ÖR haben Methode. Bereits 2010 hat das BVerfG einen flagranten Angriff auf das Existenzminimum moniert. Und immer werden die sozial schwachen attackiert, von denen die geringste Gegenwehr zu erwarten ist. Es spricht einiges dafür, diese Taktik als Ausdruck tiefster Menschenverachtung, aber auch Verachtung des sozialen Rechtsstaates zu sehen.

Ein in seiner Gesamtheit begrüßenswertes Urteil, das nur in einem Nebenaspekt den Beitragsgegnern Recht gibt. :thumbup:
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Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)

Beitragvon Sole.survivor@web.de » Do 19. Jul 2018, 21:36

Alster hat geschrieben:(28 Jun 2018, 21:12)

... und greift (bedingt durch Stümperei und chronischen Ideenmangel) wie gezeigt auf Behinderungen zurück.



Den ÖR aus der Konkurrenzsituation zu befreien ist ja die einzige Rechtfertigung für die Zwangsfinanzierung. Wie der ÖR sich da bestimmungswidrig doch wieder reinmamnövriert hat? Mögliche Gründe:
- Der ÖR erkauft sich die Nibelungentreue der SPD/Grünen/Linken durch seine Funktion als Propagandamaschine. Das geht nur mit entsprechender Quote
- der persönliche Ehrgeiz (möglicherweise Höhe der Vergütungen) von Intendanten etc. wird durch Aufblasen des Programmes und des Budgets am ehesten befriedigt. Dies geht nicht ohne Quote.
- Abschöpfen der einkassierten Zwangsgelder über beauftragte Firmen, bzw Vergabe von Millionenprojekten wird bei entsprechender Quote erleichtert.



Arte & Co wurden schon genannt. Dazu gehört aber insbesondere auch der DLF. Pikanterweise derjenige Sender der ganz offiziell den Charakter eines Staatssenders hat und ohne die per Sprachregelung verordnete Fiktion der "Staatsferne" auskommt.

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Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)

Beitragvon Konservativer » Do 19. Jul 2018, 22:19

Ich verstehe die Logik der ÖR-Verantwortlichen nicht.

Die behaupten immer, der ÖR wäre von grandioser Qualität zu einem grandios günstigen Preis und die Bürger wären unglaublich begeistert vom ÖR und würden ihn für unverzichtbar halten.

Wenn das alles stimmt und der ÖR so toll, so günstig und zu beliebt ist, warum braucht man dann Zwangsgebühren? Dann wären die Bürger doch sowieso alle freiwillig und mit Wonne ein ÖR-Abo abschliessen.

Der Zwang macht doch rein logisch nur dann Sinn, wenn man Schrott zu überteuerten Preis anbietet, den freiwillig keiner kaufen würde. :?:
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Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)

Beitragvon Sole.survivor@web.de » Fr 20. Jul 2018, 06:44

Konservativer hat geschrieben:(19 Jul 2018, 23:19)

Wenn das alles stimmt und der ÖR so toll, so günstig und zu beliebt ist, warum braucht man dann Zwangsgebühren?

Warum braucht man Steuern, wenn Polizei, Feuerwehr und Reinheitsgebot von allen geliebt werden?
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Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)

Beitragvon Kritikaster » Fr 20. Jul 2018, 14:15

Sole.survivor@web.de hat geschrieben:(20 Jul 2018, 07:44)

Warum braucht man Steuern, wenn Polizei, Feuerwehr und Reinheitsgebot von allen geliebt werden?

:)

Na ja, manche mögen dagegen halten, dass sie auch gut mit Selbstjustiz leben können, keinen solidarischen Schutz brauchen und vielleicht sogar gerne irgendwelchen gepanschten Dreck trinken, wenn dafür nur die Abgabenlast sinkt.

Die Analogie zum Strangthema sollte jeder herzustellen in der Lage sein.
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Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)

Beitragvon Alster » Mo 23. Jul 2018, 08:05

Kritikaster hat geschrieben:(20 Jul 2018, 15:15)
Na ja, manche mögen dagegen halten, dass sie auch gut mit Selbstjustiz leben können, keinen solidarischen Schutz brauchen und vielleicht sogar gerne irgendwelchen gepanschten Dreck trinken, wenn dafür nur die Abgabenlast sinkt.

Die Analogie zum Strangthema sollte jeder herzustellen in der Lage sein.

Damit hast du schön dargestellt wie dieser Vergleich hinkt: Meine Wohnung nach Wildwestmanier selbst mit der Schrotflinte in der Hand bewachen zu müssen, werden wohl die meisten (meine Wenigkeit eingeschlossen) eher nicht wollen. Dass Du nun von dieser Zumutung den Bogen zu Angeboten des ÖR spannst, z.B. hier:
https://www.youtube.com/watch?v=BO1r17cnpFM
zeigt doch schön , dass Du vor keine Absurdität zurückschreckst.

Noch mehr aber hinkt der Vergleich bei Betrachtung der Abgabensysteme: Die Steuern aus denen die Polizei finanziert wird, die werden unter Wahrung des Sozialstaatsprinzips eingezogen, die RF Abgabe ist jedoch so ausgestaltet, dass das Solidarprinzip mit Füßen getreten wird.
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Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)

Beitragvon Kritikaster » Mo 23. Jul 2018, 08:18

Alster hat geschrieben:(23 Jul 2018, 09:05)

Damit hast du schön dargestellt wie dieser Vergleich hinkt: Meine Wohnung nach Wildwestmanier selbst mit der Schrotflinte in der Hand bewachen zu müssen, werden wohl die meisten (meine Wenigkeit eingeschlossen) eher nicht wollen. Dass Du nun von dieser Zumutung den Bogen zu Angeboten des ÖR spannst, z.B. hier:
https://www.youtube.com/watch?v=BO1r17cnpFM
zeigt doch schön , dass Du vor keine Absurdität zurückschreckst.

Noch mehr aber hinkt der Vergleich bei Betrachtung der Abgabensysteme: Die Steuern aus denen die Polizei finanziert wird, die werden unter Wahrung des Sozialstaatsprinzips eingezogen, die RF Abgabe ist jedoch so ausgestaltet, dass das Solidarprinzip mit Füßen getreten wird.

Befreiungen oder Reduzierungen aus sozialen Gründen sind auch beim RF möglich. So what?
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Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)

Beitragvon Alster » Di 24. Jul 2018, 17:30

Kritikaster hat geschrieben:(23 Jul 2018, 09:18)

Befreiungen oder Reduzierungen aus sozialen Gründen sind auch beim RF möglich.

Die wären?
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Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)

Beitragvon Raskolnikof » Di 24. Jul 2018, 18:18

Ein Empfänger von Harz IV- Leistungen z.B. wird auf Antrag von der Gebührenpflicht befreit. Aber auch für andere Personengruppen können sich von der Zahlung des Rundfunkbeitrags befreien lassen:
https://www.rundfunkbeitrag.de/buergeri ... x_ger.html
Stell dir vor die Liebe deines Lebens geht an dir vorbei
und du schaust auf dein Smartphone.
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Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)

Beitragvon Kritikaster » Di 24. Jul 2018, 19:39

Alster hat geschrieben:(24 Jul 2018, 18:30)

Die wären?

Einfach mal an Raskolnikof ein Beispiel nehmen und zum Thema, über das man diskutiert, nicht nur laute Töne spucken, sondern sich informieren.
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Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)

Beitragvon Alster » Mi 25. Jul 2018, 09:14

Kritikaster hat geschrieben:(24 Jul 2018, 20:39)

Einfach mal an Raskolnikof ein Beispiel nehmen und zum Thema, über das man diskutiert, nicht nur laute Töne spucken, sondern sich informieren.

Danke! Genau das wollte ich mir von dir hier nochmal bestägigen lassen, dass du jeder konkreten Frage ausweichst und fest entschlossen bist KEINEN Beitrag zur Diskussion zu liefern.

Die richtige Antwort auf meine Frage wäre gewesen:
§4 RBStV.
War doch nicht so schwer oder? Setzen, Sechs!


Zum §4 selbst: Niedrige Einkommen werden nur unterhalb des Existzanzminimums befreit und auch nur dann wenn erfolgreich ein Antrag auf Leistungen der Grundsicherung gestellt wird. Dies gelingt u.a. auch nur dann, wenn keine Vermögensanteile oberhalb des Schonvermögens, keine unterhaltspflichtigen Angehörigen etc. vorhanden sind.

Mit der Entlastung niedriger Einkommen, wie sie durch ein Einkommensteuer- oder Mehrwertsteuermodell geleistet wird also in keinster Weise zu vergleichen. Wenn ich 'Dir nicht mangelhafte Kenntnis der Materie und Unwillen zu einer echten Diskussion zugute halten könnte, müsste ich Deine Einlassung hierzu als Täuschungsversuch wahrnehmen.
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Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)

Beitragvon Kritikaster » Mi 25. Jul 2018, 09:54

Alster hat geschrieben:(25 Jul 2018, 10:14)

Danke! Genau das wollte ich mir von dir hier nochmal bestägigen lassen, dass du jeder konkreten Frage ausweichst und fest entschlossen bist KEINEN Beitrag zur Diskussion zu liefern.

Die richtige Antwort auf meine Frage wäre gewesen:
§4 RBStV.
War doch nicht so schwer oder?

Mir war es bekannt, andernfalls ich den Hinweis auf Befreiungsmöglichkeiten nicht hätte geben können. Sollte so schwer nicht zu verstehen sein. :cool:
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Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)

Beitragvon Alster » Do 26. Jul 2018, 17:45

Kritikaster hat geschrieben:(25 Jul 2018, 10:54)

Mir war es bekannt, andernfalls ich den Hinweis auf Befreiungsmöglichkeiten nicht hätte geben können. Sollte so schwer nicht zu verstehen sein. :cool:

Ihr Beitrag weicht einer Diskussion wie üblich aus. Also nochmal:

Niedrige Einkommen werden nach RBStV §4 nur unterhalb des Existenzminimums befreit und auch nur dann wenn erfolgreich ein Antrag auf Leistungen der Grundsicherung gestellt wird. Dies gelingt u.a. auch nur dann, wenn keine Vermögensanteile oberhalb des Schonvermögens, keine unterhaltspflichtigen Angehörigen etc. vorhanden sind. Also von der Entlastung niedriger Einkommen, wie durch ESt weit entfernt.

Im Beitrag Fr 20. Jul 2018, 14:15 hatten Sie jedoch genau den Vergleich mit ESt finanzierten Leistungen gezogen. Dieser Ettikettenschwindel dürfte mithin als Fehlschlag anzusehen sein.
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Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)

Beitragvon Kritikaster » Do 26. Jul 2018, 18:08

Alster hat geschrieben:(26 Jul 2018, 18:45)

Ihr Beitrag weicht einer Diskussion wie üblich aus. Also nochmal:

Niedrige Einkommen werden nach RBStV §4 nur unterhalb des Existenzminimums befreit und auch nur dann wenn erfolgreich ein Antrag auf Leistungen der Grundsicherung gestellt wird. Dies gelingt u.a. auch nur dann, wenn keine Vermögensanteile oberhalb des Schonvermögens, keine unterhaltspflichtigen Angehörigen etc. vorhanden sind. Also von der Entlastung niedriger Einkommen, wie durch ESt weit entfernt.

Im Beitrag Fr 20. Jul 2018, 14:15 hatten Sie jedoch genau den Vergleich mit ESt finanzierten Leistungen gezogen. Dieser Ettikettenschwindel dürfte mithin als Fehlschlag anzusehen sein.

Ein Fehlschlag lag in der Tat in so weit vor, den User "Alster" in die Gruppe all jener mit einzubeziehen, die korrekte Analogien aus meinem Beitrag zu bilden in der Lage sein würden. Ein bedauerlicher Irrtum, der mir rückblickend aufgrund zuvor gemachter Erfahrungen nicht hätte unterlaufen dürfen.

EOD
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Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)

Beitragvon Alster » Fr 27. Jul 2018, 19:11

Kritikaster hat geschrieben:(26 Jul 2018, 19:08)

Ein Fehlschlag lag in der Tat in so weit vor, den User "Alster" in die Gruppe all jener mit einzubeziehen, die korrekte Analogien aus meinem Beitrag zu bilden in der Lage sein würden. Ein bedauerlicher Irrtum, der mir rückblickend aufgrund zuvor gemachter Erfahrungen nicht hätte unterlaufen dürfen.

EOD

Sie erkennen richtig, dass ich mich nicht berufen fühle dem geneigten Leser Ihre Gleichnisse zu erklären, sondern dass ich lieber die Fehler in Ihren Gleichnissen aufzeige. Sind Sie sich sicher, dass sie wirklich verstanden haben, was eine kontroverse Diskussion ist?
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Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)

Beitragvon Raskolnikof » Sa 28. Jul 2018, 15:47

Alster hat geschrieben:(26 Jul 2018, 18:45)

Ihr Beitrag weicht einer Diskussion wie üblich aus. Also nochmal:

Niedrige Einkommen werden nach RBStV §4 nur unterhalb des Existenzminimums befreit und auch nur dann wenn erfolgreich ein Antrag auf Leistungen der Grundsicherung gestellt wird. Dies gelingt u.a. auch nur dann, wenn keine Vermögensanteile oberhalb des Schonvermögens, keine unterhaltspflichtigen Angehörigen etc. vorhanden sind. Also von der Entlastung niedriger Einkommen, wie durch ESt weit entfernt.

Im Beitrag Fr 20. Jul 2018, 14:15 hatten Sie jedoch genau den Vergleich mit ESt finanzierten Leistungen gezogen. Dieser Ettikettenschwindel dürfte mithin als Fehlschlag anzusehen sein.

Was willst du eigentlich? Es reicht doch völlig, wenn Empfänger von Hartz IV-Leistungen und den bereits hier genannten Personengruppen von der Rundfunkgebührenpflicht befreit werden. Wer finanziell besser gestellt ist soll gefälligst zahlen. Mir geht dieses Gejammere langsam auf den Zeiger!
Stell dir vor die Liebe deines Lebens geht an dir vorbei
und du schaust auf dein Smartphone.

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