Warnung vor Polizeikontrollen

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garfield336
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Warnung vor Polizeikontrollen

Beitragvon garfield336 » Di 13. Feb 2018, 11:26

Mal eine Frage:

Ich frage weil ich die Rechtssprechung in Deutschland nicht kenne.

Darf man vor einer Polizeikontrolle warnen? Lichthupe, Hupe?
Wenn nein, welche Strafen sind vorgesehen?

Darf man elektronische Hilfsmittel mitführen, die einen waren? Navi, spezielle Apps auf seinem Telefon?


Es ist in jedem Land anders. :|
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Tom Bombadil
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Re: Warnung vor Polizeikontrollen

Beitragvon Tom Bombadil » Di 13. Feb 2018, 11:32

garfield336 hat geschrieben:(13 Feb 2018, 11:26)

Lichthupe, Hupe?

Darf man nur bei Gefahr benutzen, eine Polizeikontrolle ist keine Gefahr.

Wenn nein, welche Strafen sind vorgesehen?

Kostet ein paar Euro, wenn Belästigung einhergeht, wird es teurer.

Darf man elektronische Hilfsmittel mitführen, die einen waren? Navi, spezielle Apps auf seinem Telefon?

Die Benutzung ist verboten.
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Cat with a whip
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Re: Warnung vor Polizeikontrollen

Beitragvon Cat with a whip » Di 13. Feb 2018, 11:33

Wer sich nach den Verkehrsregeln richtet und sich aufs Fahren konzentriert braucht sich nicht auch noch auf solchen Unsinn konzentrieren.
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Re: Warnung vor Polizeikontrollen

Beitragvon garfield336 » Di 13. Feb 2018, 11:36

Cat with a whip hat geschrieben:(13 Feb 2018, 11:33)

Wer sich nach den Verkehrsregeln richtet und sich aufs Fahren konzentriert braucht sich nicht auch noch auf solchen Unsinn konzentrieren.


Das ist klar, das war aber nicht meine Frage.
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garfield336
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Re: Warnung vor Polizeikontrollen

Beitragvon garfield336 » Di 13. Feb 2018, 11:37

Tom Bombadil hat geschrieben:(13 Feb 2018, 11:32)
Die Benutzung ist verboten.


Ich nutze ein Navigationsgerät, der sagt mir ständig wo ein Blitzer steht.
Das darf man also nicht nutzen ?

(Das war eigentlich der Sinn dieses Stranges) :)
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Re: Warnung vor Polizeikontrollen

Beitragvon Tom Bombadil » Di 13. Feb 2018, 12:38

MW. musst du diese Funktion abschalten, sonst bekommst du ein Bußgeld, wenn du damit erwischt wirst.
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Re: Warnung vor Polizeikontrollen

Beitragvon jack000 » Di 13. Feb 2018, 12:52

Es ist legal wenn das Gerät die Anlagen nicht aufspüren kann sondern sich nur am Standort orientiert.
Deutschland 2017: "Bevor ich loslege, würde ich gerne noch wissen, ob es für Sie in Ordnung ist, dass ich als weibliche Person hier sitze und auch Ihre Dolmetscherin weiblich ist."
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Re: Warnung vor Polizeikontrollen

Beitragvon Tom Bombadil » Di 13. Feb 2018, 12:52

Das halte ich für ein Gerücht.
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Re: Warnung vor Polizeikontrollen

Beitragvon Skull » Di 13. Feb 2018, 12:56

garfield336 hat geschrieben:(13 Feb 2018, 11:37)

Ich nutze ein Navigationsgerät, der sagt mir ständig wo ein Blitzer steht.
Das darf man also nicht nutzen ?

(Das war eigentlich der Sinn dieses Stranges) :)

Ist natürlich verboten.

Paragraph 23 der Strassenverkehrsordnung. :)

Und wo kein Kläger...auch kein Richter...

mfg
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Re: Warnung vor Polizeikontrollen

Beitragvon jack000 » Di 13. Feb 2018, 13:09

Tom Bombadil hat geschrieben:(13 Feb 2018, 12:52)

Das halte ich für ein Gerücht.


Skull hat geschrieben:(13 Feb 2018, 12:56)

Ist natürlich verboten.

Paragraph 23 der Strassenverkehrsordnung. :)

Und wo kein Kläger...auch kein Richter...

mfg

Paragraph 23:
Ein Blick auf die Technik zeigt die Hintergründe. Wird die Blitzer-App überhaupt vom Geltungsbereich der Straßenverkehrsordnung erfasst? Wenn das Navi oder Handy vor dem Blitzer warnt, sucht es nämlich keineswegs nach Radargeräten, mit denen die Geschwindigkeit eines herannahenden Autos ermittelt wird. Auch die Sensor- und Lasergeräte der Polizei kann die Software nicht erfassen. Sie sieht ebenfalls nicht die in der Fahrbahndecke zu Messzwecken eingelassenen Induktionsschleifen oder Piezo-Messstreifen.

http://www.faz.net/aktuell/technik-moto ... 45001.html

Man darf es nicht als Fahrer während der Fahrt bedienen (Wie Telefonieren ebenso am Steuer ohne Freisprechanlage verboten ist)
Die Rechtslage

Die hier vorgestellten Apps bieten Autofahrern eine gute Möglichkeit, sich umfassend über Verkehrsvorkommnisse wie etwa Hindernisse auf der Fahrbahn oder Baustellen und Staus zu informieren und mit anderen Nutzern darüber auszutauschen. Dabei sollte jedoch beachtet werden, dass die Verwendung einer App zum Schutz vor Blitzern durch den Fahrer während der Fahrt gesetzlich verboten ist, obgleich dies für die Polizei nur sehr schwer zu kontrollieren ist.

Völlig legal ist es jedoch, wenn ein Beifahrer eine solche App auf seinem Smartphone nutzt oder sich der Fahrer vor Antritt der Fahrt per App über stationäre oder mobile Blitzer auf der Route informiert.

https://www.focus.de/digital/experten/a ... 51610.html
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Re: Warnung vor Polizeikontrollen

Beitragvon Skull » Di 13. Feb 2018, 13:18

jack000 hat geschrieben:(13 Feb 2018, 13:09)

Paragraph 23:

http://www.faz.net/aktuell/technik-moto ... 45001.html

Man darf es nicht als Fahrer während der Fahrt bedienen (Wie Telefonieren ebenso am Steuer ohne Freisprechanlage verboten ist)

https://www.focus.de/digital/experten/a ... 51610.html

Sag ich doch. Verboten. :)

Irgendwelche "Lücken" und eventuelle Ausnahmen wird man immer finden.

Grundsätzlich aber ........ nicht erlaubt.

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Re: Warnung vor Polizeikontrollen

Beitragvon Excellero » Di 13. Feb 2018, 13:20

Tom Bombadil hat geschrieben:(13 Feb 2018, 11:32)

Darf man nur bei Gefahr benutzen, eine Polizeikontrolle ist keine Gefahr.



Kommt drauf an wie schnell man unterwegs ist :D
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Re: Warnung vor Polizeikontrollen

Beitragvon Tom Bombadil » Di 13. Feb 2018, 13:22

Da steht es doch: "dass die Verwendung einer App zum Schutz vor Blitzern durch den Fahrer während der Fahrt gesetzlich verboten ist"
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Re: Warnung vor Polizeikontrollen

Beitragvon jack000 » Di 13. Feb 2018, 13:37

Tom Bombadil hat geschrieben:(13 Feb 2018, 13:22)

Da steht es doch: "dass die Verwendung einer App zum Schutz vor Blitzern durch den Fahrer während der Fahrt gesetzlich verboten ist"

Durch den Fahrer während der Fahrt. Das gilt auch für die Navi-Funktion. Wenn aber aber vor Fahrtantritt die App startet und dann nicht mehr darauf rumtippt ist es legal.
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Re: Warnung vor Polizeikontrollen

Beitragvon Tom Bombadil » Di 13. Feb 2018, 13:39

jack000 hat geschrieben:(13 Feb 2018, 13:37)

Wenn aber aber vor Fahrtantritt die App startet und dann nicht mehr darauf rumtippt ist es legal.

Doch, das bedeutet "Verwendung" und das ist nicht legal.
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Re: Warnung vor Polizeikontrollen

Beitragvon Der General » Di 13. Feb 2018, 13:44

garfield336 hat geschrieben:(13 Feb 2018, 11:26)

Mal eine Frage:

Ich frage weil ich die Rechtssprechung in Deutschland nicht kenne.

Darf man vor einer Polizeikontrolle warnen? Lichthupe, Hupe?


Lichthupe ist erlaubt, Signalhorn (Hupe) nicht. Erlaubt ist auch, wenn man seinen Arm rausstreckt und andere Verkehrsteilnehmer ein Handsignal gibt (langsam fahren oä.). Es ist sogar erlaubt sich unmittelbar hinter einem Mobilen Blitzer zu stellen und ein Schild hoch zu halten, wo drauf steht Achtung Blitzer, aber auch nur dann, wenn dieses Schild nicht den Boden berührt ;)

Desweiteren, was viele vielleicht nicht wissen, ist der Handlungsspielraum von Polizeilichen Behörden bei einer PKW Kontrolle stark eingeschränkt. Man muss nur Angaben zur Person machen und Warndreieck sowie Verbandskasten vorzeigen, sonst absolut gar nichts. Ohne Richterlichen Beschluss darf ein Polizeibeamter noch nicht einmal die Tür oder den Kofferraum öffnen, außer es ist Gefahr in Bezug was in 99,9% der Fälle unbegründet ist. Auch auf Fragen ("Wo kommen Sie her wo wollen Sie hin") braucht man nicht antworten ! Alkohol oder Drogentest kann man ablehnen, da muß ein dringender Verdacht vorliegen und vom Staatsanwalt genehmigt werden.

garfield336 hat geschrieben:Darf man elektronische Hilfsmittel mitführen, die einen waren? Navi, spezielle Apps auf seinem Telefon?
...


Darf man nicht benutzen. Es ist allerdings so, dass die Polizei nicht das Recht hat das Navigationsgerät auf solche Apps zu untersuchen, auch da bedarf es die "Erlaubnis" eines Staatsanwalts. In 99,9% ist der Polizei das aber auch egal, anders sieht es aus bei Radarwarngeräte. Wenn von außen sichtbar, kann es empfindliche Strafen geben.
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Re: Warnung vor Polizeikontrollen

Beitragvon pikant » Di 13. Feb 2018, 14:02

Der General hat geschrieben:(13 Feb 2018, 13:44)

Alkohol oder Drogentest kann man ablehnen, da muß ein dringender Verdacht vorliegen und vom Staatsanwalt genehmigt werden.




Alkoholfahne reicht schon aus - dann Wache, Staatsanwalt und Bluttest :)
kann nur jedem empfehlen einen Alkoholtest abzulehnen, wenn man Alkohol im Blut hat :D
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Re: Warnung vor Polizeikontrollen

Beitragvon garfield336 » Di 13. Feb 2018, 14:20

jack000 hat geschrieben:(13 Feb 2018, 13:37)

Durch den Fahrer während der Fahrt. Das gilt auch für die Navi-Funktion. Wenn aber aber vor Fahrtantritt die App startet und dann nicht mehr darauf rumtippt ist es legal.


Das scheint es wohl Meinungsverschiedenheiten zu geben.
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Re: Warnung vor Polizeikontrollen

Beitragvon garfield336 » Di 13. Feb 2018, 14:24

Der General hat geschrieben:(13 Feb 2018, 13:44)
Auch auf Fragen ("Wo kommen Sie her wo wollen Sie hin") braucht man nicht antworten ! Alkohol oder Drogentest kann man ablehnen, da muß ein dringender Verdacht vorliegen und vom Staatsanwalt genehmigt werden.


In Luxemburg kann man das auch ablehnen, ist aber nicht ratsam. Wenn der Polizist Alkohol riecht, dann wird das trotzdem vermerkt.
Es ist daher ratsam der exakte Alkoholspiegel im Blut feststellen zu lassen. Da kommt man glimpflicher davon. ;)
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Re: Warnung vor Polizeikontrollen

Beitragvon garfield336 » Di 13. Feb 2018, 14:27

Der General hat geschrieben:(13 Feb 2018, 13:44)
Darf man nicht benutzen. Es ist allerdings so, dass die Polizei nicht das Recht hat das Navigationsgerät auf solche Apps zu untersuchen, auch da bedarf es die "Erlaubnis" eines Staatsanwalts. In 99,9% ist der Polizei das aber auch egal, anders sieht es aus bei Radarwarngeräte. Wenn von außen sichtbar, kann es empfindliche Strafen geben.


Naja ich stelle mir vor, dass die App gerade läuft wenn die Polizei einen anhält. Dann braucht sie auch nicht sonderlich viel zu untersuchen,
wenn da eine Stimme aus seinem Handy schreit: "Achtung Polizeikontrolle"

Dei App "coyote" kann sogar in echtzeit vor Kontrollen warnen. :s

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