Was ist politisch "sparsam" ?
Dazu gibt es gewisse wenigstens 61 Millionen unterschiedlicher Meinungen - zwar haben diese ~ 61 Millionen Wahlberechtigten ihren Kandidaten Prokura zugestanden, sind aber eher und stets uneinig darüber was nun "gebraucht" wird und was eben nicht.
Ein Staat wird niemals ohne "Investitionen" auskommen die über sein gegenwärtiges Einkommen hinausgehen. Das schafft ja noch nicht einmal der übliche "Privatmann" der sich z.B. ein Haus baut - kauft - ja selbst ein PKW wird meist finanziert.
Staatsausgaben sind eine Nummer über die sich trefflich streiten lässt, aber wer z.B. Inflation ins Kalkül zieht, wird schnell begreifen, auch "Schulden" eigentlich Staatsanleihen die jemanden finden der dafür Mittel bereitstellt, erledigen sich zu diesem Teil ohne das "Sparen" das ansparen von Kapital um das zu finanzieren was einen Staat ausmacht.
Wer in heute in zusätzliche Infrastruktur investiert, wird "morgen" gefragt, wie "er" den notwendigen Erhalt finanzieren möchte. Andererseits, wer dieses Risiko solcher Investitionen vermeiden möchte, wir "morgen" genauso hartnäckig gefragt werden, wieso "er" nicht die notwendige Weitsicht hatte "gestern" vorauszusehen was "morgen" sein wird.
Die ganz normale Herangehensweise wie man sich das gerne vorstellen möchte, funktioniert hier einfach nicht. Die eigentliche Frage sollte sein wie viele der Investitionen wurden zu echten Vorteilen gewandelt, in "Betongold" verwandelt oder sind sonstwie "greifbar" und nicht nur eine Summe Geld, das für sich keinerlei Wert darstellt
Allein die Frage was "eingenommen wurde" lässt sich niemals beantworten. Welchen "Wert" hat die Finanzierung einer Forschung, die inzwischen in der "Realität" angekommen ist und dort wenigstens Steuern einbringt, was aber ebenso wohl kaum den gesamten Wert darstellen kann. Was ist eine BAB-Strecke "wert" über die dafür aufgewandten Kosten hinaus ? Wie bewerte ich den Bau - Unterhalt von Kultureinrichtungen in "Heller und Pfennig"
Ein weiterer wichtiger Aspekt - wenn der politische Gegner aus sehr eigennützigen - ausschließlich ideologisch-politischen Gründen - eine Maßnahme für falsch, nutzlos - was auch immer mit negativer Konnotation versieht, wer möchte "neutral" entscheiden ob das auch stimmt
Die dt. Anleihen um den 1. WK zu finanzieren, haben sich als Totalausfall erwiesen - diese Investitionen haben den Zweck die Kriegsgegner zu vernichten - wenigsten zu besiegen - nicht erreicht. Hätte es funktioniert, wären aus diesen (nun) Fehlinvestitionen ganze Reihen von Gewinnen erwachsen. So war das imperiale D um jede Menge "Hardware" ärmer, die Gewinne von 1871 perdu usw. usf.
Adolf GRÖFAZ hat sofort nach seiner Wahl nahezu alles auf Krieg getrimmt - ungeheure Summen in seinen Alptraum von "Lebensraum im Osten" bis hin zur Weltherrschaft investiert. Keiner (jedenfalls außerhalb der Gefängnisse und Lager) fand diese Investitionen falsch - das dabei gleich das ganze "dutzendjährige Reich" zum Trümmerhaufen wurde - konnte ja keiner ahnen und erst recht nicht wissen.
Um auf den ganz normalen Boden der Tatsachen zurückzukommen - ein Staat muss permanent Schulden machen um die täglichen Anforderungen bewältigen zu können. Die "Bundesrepublik Deutschland – Finanzagentur GmbH" ist dauerhaft damit beschäftigt :
WIKI hat geschrieben:Die bundeseigene Gesellschaft erfüllt Aufgaben bei der Haushalts- und Kassenfinanzierung des Bundes und seiner Sondervermögen. Sie stellt damit sicher, dass ausreichend finanzielle Mittel vorhanden sind, um die im Bundeshaushaltsplan festgeschriebenen Ausgaben, die die Steuereinnahmen übersteigen, bestritten und fällig werdende Kredite pünktlich getilgt werden können. Die gesetzliche Grundlage bildet bzw. den Kreditrahmen regelt das Haushaltsgesetz.
Zum Aufgabenspektrum zählen im Einzelnen Dienstleistungen bei der Emission von Bundeswertpapieren, die Kreditaufnahme mittels Schuldscheindarlehen, der Einsatz derivativer Finanzinstrumente zur (Schulden-)Portfoliooptimierung sowie Geldmarktgeschäfte zum täglichen Ausgleich des Kontos der Bundesrepublik Deutschland bei der Bundesbank. Ergänzend erstellt sie Marktanalysen und erarbeitet Kreditaufnahmestrategien, überwacht die Risiko- sowie die Liquiditätssituation.
Bei ihren Finanzierungstätigkeiten wird sie ausschließlich im Namen und auf Rechnung des Bundes tätig.
Seine Zahlungsfähigkeit permanent sicherzustellen, ist ihre wichtigste Aufgabe. Dabei ist es ihr Unternehmensziel, sowohl die Zinskostenbelastung für den Bund als Schuldner (und damit den Steuerzahler) so gering wie möglich zu halten, als auch die Risiken, bspw. die Auswirkungen von Zinsänderungen am Rentenmarkt auf das Schuldenportfolio, zu begrenzen. Aufgrund der hohen Bedeutung der Kreditaufnahme und des Schuldenmanagements unterrichtet die Finanzagentur regelmäßig das Bundesministerium der Finanzen sowie das Bundesfinanzierungsgremium über ihre Aktivitäten.
Ab 2018 wird die Finanzagentur von der Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung (FMSA) die Verwaltung/Abwicklung des Finanzmarktstabilisierungsfonds („SoFFin“) und der dazugehörigen Beteiligungen übernehmen.
Geschäftsführer der Finanzagentur sind Tammo Diemer und Carsten Lehr.
Also ich trau mir nicht zu da voll durchzublicken - was sind "Schulden" die nicht so oder so gedeckt sind oder eben auch nicht.....
"Wenn der Wind der Veränderung weht, bauen die einen Mauern und die anderen Windmühlen." (aus China)