Mögliches Fahrverbot für Dieselfahrzeuge in München und weiteren Städten

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Re: Mögliches Fahrverbot für Dieselfahrzeuge in München und weiteren Städten

Beitragvon frems » Do 15. Nov 2018, 12:05

Oha. Als ich vor 'nem Monat im BMVI bei einer Konferenz war und mich mal als Laie unter die Juristen für einen Workshop mischte, fand ich die Überlegung schon ziemlich übertrieben und ein befreundeter Rechtswissenschaftler meinte zu mir, er könne sich nicht vorstellen, dass man soweit in die Privatsphäre bzw. Datenschutz eingreift. Aber nun wird es wohl doch angestrebt.

Die Bundesregierung plant die von Gerichten angeordneten Fahrverbote mit einer automatisierten Erfassung aller Verkehrsteilnehmer durchzusetzen. Ein Gesetzesentwurf, der heise online vorliegt, sieht dafür einen automatisierten Datenbankabgleich mit dem Kraftfahrt-Bundesamt vor.

https://www.heise.de/newsticker/meldung ... 21457.html

Den Gesetzesentwurf kann man hier runterladen: https://www.heise.de/downloads/18/2/5/4 ... GAendG.pdf
Labskaus!

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Orbiter1
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Re: Mögliches Fahrverbot für Dieselfahrzeuge in München und weiteren Städten

Beitragvon Orbiter1 » Do 15. Nov 2018, 12:46

Die Bundesregierung hat das Problem mit den Fahrverboten offenbar gelöst. Der Grenzwert für die zulässige Stickoxid-Belastung wurde von 40 auf 50 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft erhöht. Wären da 60 nicht besser gewesen um noch etwas Puffer zu haben? :cool:
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Kamikaze
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Re: Mögliches Fahrverbot für Dieselfahrzeuge in München und weiteren Städten

Beitragvon Kamikaze » Do 15. Nov 2018, 13:32

Orbiter1 hat geschrieben:(15 Nov 2018, 12:46)

Die Bundesregierung hat das Problem mit den Fahrverboten offenbar gelöst. Der Grenzwert für die zulässige Stickoxid-Belastung wurde von 40 auf 50 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft erhöht. Wären da 60 nicht besser gewesen um noch etwas Puffer zu haben? :cool:


Dass das im Gespräch war, habe ich auch mitbekommen, aber dass es tatsächlich so beschlossen wurde ist mir neu. Hast du da eine Quelle dafür?
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Re: Mögliches Fahrverbot für Dieselfahrzeuge in München und weiteren Städten

Beitragvon immernoch_ratlos » Do 15. Nov 2018, 13:36

Das ist genau das, was der Weigerung Fahrzeuge "äußerlich" sichtbar zu kennzeichnen (z.B. durch eine weitere farbige Plakette) folgen muss, will man nicht große Teile der Polizei mit der unlösbaren Aufgabe beschäftigen, ohne entsprechende "Hilfe" geltendes Recht durchzusetzen - notfalls zu erzwingen - was die originäre Aufgabe der Exekutive nun einmal ist.

Der Unsinn, damit angeblich "Fahrverbote zu vermeiden" - des öfteren hier "in Diskussion" - wird damit nun deutlich ad absurdum geführt.

Diese irre Weigerung (im Grund eigentlich das Eingeständnis von nur allzu bekannten Fehlern in der kompletten Affaire) führt nun zu einer (aus Sicht der Exekutive) längst überfälligen Reaktion.

Das entsprechende Gesetz ist bereits durch eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. (Az: 6 C 7.13) in 2014 quasi vorab bis auf die höchste Verwaltungsgerichtsebene "abgesichert" : Quelle : BVerwG "Urteil vom 22.10.2014 - BVerwG 6 C 7.13"
BVerwG hat geschrieben:Leitsatz:

Ein Eingriff in das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung liegt nicht vor, wenn bei Einsatz einer Einrichtung der automatisierten Erfassung von Kraftfahrzeugkennzeichen und deren Abgleich mit Fahndungsdatenbeständen zwar eine Übereinstimmung des tatsächlich erfassten Kennzeichens mit einem im Fahndungsbestand vorhandenen Kennzeichen angezeigt wird, ein visueller Abgleich durch den damit betrauten Polizeibeamten aber eine mangelnde Übereinstimmung ergibt und das erfasste Kennzeichen sofort gelöscht wird, ohne dass die Anonymität des Inhabers aufgehoben wird.
Wird also ein Fahrzeug über sein Nummernschild erfasst und der online Datenabgleich ergibt keinen Verstoß, wird dieser temporäre Datensatz (und alle aus dem Zugriff entstandene Daten) sofort gelöscht, ist nach diesem Urteil eine begründete (ortsgebundene) Massenerfassung durchaus zulässig. Ob auch noch andere dabei erkannte Gründe das Fahrzeug / den Fahrer usw. die daraus folgen können (Fahrzeug gestohlen - mutmaßlicher Fahrer ist zur Fahndung ausgeschrieben usw. usf.) genutzt, wird wohl erst das dann erlassene Gesetz klären können.

Fakt ist, diese dumme Haltung aus "niederen politischen Erwägungen", jede sinnvolle Kennzeichnung schon im Vorfeld zu ermöglichen (nur der Bund hätte das veranlassen können), führt nun ganz offensichtlich zur Einführung der "passenden Technologie (längst vorhanden ! ), die es der Exekutive ermöglicht weit über diese Gründe hinausgehende Möglichkeiten zu implementieren. Das muss perse nicht negativ sein, ermöglicht aber eine bis Dato nicht mögliche Überwachung praktisch aller Fahrzeuge - auch von Fahrzeugen des ruhenden Verkehrs ohne zusätzlichen Personalaufwand.

Wie schon in meinem vorherigen Beitrag geschrieben finde ich keine exakte schriftliche Darstellung Darstellung des sehr aufschlussreichen Geschehens im nicht mehr verfügbaren Video der BR "Kennzeichen-Erfassung - Kennzeichen-Erfassung - Bayerische Polizei testet mobile Scanner". Die komplette Anlage - Scanner plus Stereokamera (eindeutige Erkennung der Umfeld-Situation) exakte Erfassung des Standorts über GPS - ist in der "Dachbrücke" des Polizeifahrzeugs untergebracht. Vorteil der mobilen Variante, bei einem Treffer der Streifenwagen schon in der Nähe des "gesuchten" Fahrzeugs.

Da all das vom Freistaat Bayern ausgeht - auch alle Bundesverkehrsminister aus diesem schönen Bundesland stammen, könnte das nicht auch auf "gewisse Zusammenhänge" hindeuten :?: Das eigentliche Ziel durch "Untätigkeit in Sachen Blaue Plakette" erreichen - nun ja das setzt eine "gewisse Cleverness" voraus, die ansonsten hier vergeblich zu suchen ist... :(
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Re: Mögliches Fahrverbot für Dieselfahrzeuge in München und weiteren Städten

Beitragvon Orbiter1 » Do 15. Nov 2018, 13:43

Kamikaze hat geschrieben:(15 Nov 2018, 13:32)

Dass das im Gespräch war, habe ich auch mitbekommen, aber dass es tatsächlich so beschlossen wurde ist mir neu. Hast du da eine Quelle dafür?
Z. B. hier http://m.faz.net/aktuell/wirtschaft/die ... 6.amp.html
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Re: Mögliches Fahrverbot für Dieselfahrzeuge in München und weiteren Städten

Beitragvon immernoch_ratlos » Do 15. Nov 2018, 14:24

Also auch nur eine der bei dieser Regierung so gern und reichlich verwendeten Nebelkerzen - kein Wunder, wenn der Glaube an den Rechtsstaat immer schneller der Erkenntnis - der Staat selbst - die Regierung, ist ein famoser Rechtsbrecher weicht :thumbup:

Wer schon zuvor auf "alternativen Fakten" bestand, fühlt sich durch solche Machenschaften noch bestärkt... :mad:

Nachtrag : Quelle : ZON (15. November 2018, 11:55 Uhr) "Abgasskandal: Kabinett beschließt Regelungen zu Dieselfahrverboten" - die Gerichte haben ja soo wenig zu tun... :rolleyes:
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Re: Mögliches Fahrverbot für Dieselfahrzeuge in München und weiteren Städten

Beitragvon Kamikaze » Do 15. Nov 2018, 15:20

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Re: Mögliches Fahrverbot für Dieselfahrzeuge in München und weiteren Städten

Beitragvon immernoch_ratlos » Sa 17. Nov 2018, 10:13

Das wir nun schon zur "täglichen Übung" :

Quelle : FAZ (16.11.2018) "In noch einer Stadt droht ein Fahrverbot" diesmal Freiburg im Breisgau.

Bislang nichtmal in der Liste "NO2-Grenzwertüberschreitungen 2017 - Die Städte, die den Grenzwert von 40 Mikrogramm NO2 pro Kubikmeter Luft überschritten" (weiter unten im verlinkten Artikel).

Essen der ganz große Aufreger wegen der A40 die sich mitten durch die Stadt zieht : Essen mit A40 - wie soll das funktionieren die A40 einfach "rauszunehmen" :?: Da rächt sich Jahre später die Idee "von der autogerechten Stadt" - dort gibt es leider auch Menschen, dass hatte "man" wohl völlig vergessen :?:
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Re: Mögliches Fahrverbot für Dieselfahrzeuge in München und weiteren Städten

Beitragvon yogi61 » Sa 17. Nov 2018, 10:16

VW hat doch gestern reagiert. Die Investitionen von insgesamt 44 Milliarden Euro in den kommenden fünf Jahren zeigen deutlich, dass das Ende des Diesels naht. Zuück bleiben die "Dummbatzen", die sich zum Kauf der Krebsschleudern animieren lassen haben.
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Re: Mögliches Fahrverbot für Dieselfahrzeuge in München und weiteren Städten

Beitragvon Senexx » Sa 17. Nov 2018, 10:33

yogi61 hat geschrieben:(17 Nov 2018, 10:16)

VW hat doch gestern reagiert. Die Investitionen von insgesamt 44 Milliarden Euro in den kommenden fünf Jahren zeigen deutlich, dass das Ende des Diesels naht. Zuück bleiben die "Dummbatzen", die sich zum Kauf der Krebsschleudern animieren lassen haben.


44 Milliarden gegenüber 34 Milliarden in vorigen Fünfjahresplan ist keine so enorme Steigerung. Und es ist bisher schon wenig dabei herumgekommen.

Statt mit Diesel will man künftig die Umwelt mit Batterien vergiften, in dem man in den Bau von Batteriefabriken investiert. Ein riiiiieeeesiger Fortschritt.

Die Elektromobilität ist ein Irrweg.

Aber es gibt schon so viele Irrwege. Wie die Förderungen der "erneuerbaren" Energien und deren Finanzierung durch die Verarmung der Bevölkerung. Ein Irrweg mehr macht die Kuh nicht fett.
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Re: Mögliches Fahrverbot für Dieselfahrzeuge in München und weiteren Städten

Beitragvon yogi61 » Sa 17. Nov 2018, 10:48

Senexx hat geschrieben:(17 Nov 2018, 10:33)

44 Milliarden gegenüber 34 Milliarden in vorigen Fünfjahresplan ist keine so enorme Steigerung. Und es ist bisher schon wenig dabei herumgekommen.

Statt mit Diesel will man künftig die Umwelt mit Batterien vergiften, in dem man in den Bau von Batteriefabriken investiert. Ein riiiiieeeesiger Fortschritt.

Die Elektromobilität ist ein Irrweg.

Aber es gibt schon so viele Irrwege. Wie die Förderungen der "erneuerbaren" Energien und deren Finanzierung durch die Verarmung der Bevölkerung. Ein Irrweg mehr macht die Kuh nicht fett.


Natürlich sind 10 Milliarden Euro mehr in fünf Jahren für ein Unternehmen eine riesen Steigerung, die 35 Milliarden waren ja schon ein Kraftakt. Aus VW spricht die blanke Panik in der Versenkung zu verschwinden und das hat natürlich damit zu tun, dass die schlichtweg gepennt haben und auch wohl gehofft haben, dass sich ihre Krebsschleudern weiterhin so toll an den dummen Kunden bringen lassen.
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Re: Mögliches Fahrverbot für Dieselfahrzeuge in München und weiteren Städten

Beitragvon Senexx » Sa 17. Nov 2018, 10:52

yogi61 hat geschrieben:(17 Nov 2018, 10:48)

Natürlich sind 10 Milliarden Euro mehr in fünf Jahren für ein Unternehmen eine riesen Steigerung, die 35 Milliarden waren ja schon ein Kraftakt. Aus VW spricht die blanke Panik in der Versenkung zu verschwinden und das hat natürlich damit zu tun, dass die schlichtweg gepennt haben und auch wohl gehofft haben, dass sich ihre Krebsschleudern weiterhin so toll an den dummen Kunden bringen lassen.


Schauen Sie: Ihr Argument läuft darauf hinaus, dass Sie suggerieren, dass die vorher blöd waren.

Wie kommen Sie darauf, dass die von Ihnen sugerrierte Blödheit sich nun in Cleverness wandelt?
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Re: Mögliches Fahrverbot für Dieselfahrzeuge in München und weiteren Städten

Beitragvon yogi61 » Sa 17. Nov 2018, 10:57

Senexx hat geschrieben:(17 Nov 2018, 10:52)

Schauen Sie: Ihr Argument läuft darauf hinaus, dass Sie suggerieren, dass die vorher blöd waren.

Wie kommen Sie darauf, dass die von Ihnen sugerrierte Blödheit sich nun in Cleverness wandelt?


Dann hast Du mich falsch verstanden. Blöd waren bisher nur die Kunden und jetzt sind sie eben durch diesen Skandal aufgewacht und die Manager müssen befürchten, dass man Teile der Schafherde verliert. Top Mangaer, die fünf bis sechs Jahre in der Firma sind mussten sich über Nachhaltigkeit und Zukunft des Unternehmens ja auch keine grosse Sorgen machen, wie in der Politik. Die, die jetzt am Ruder sind, die müssen sich aber Sorgen machen.
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Re: Mögliches Fahrverbot für Dieselfahrzeuge in München und weiteren Städten

Beitragvon Senexx » Sa 17. Nov 2018, 10:59

yogi61 hat geschrieben:(17 Nov 2018, 10:57)

Dann hast Du mich falsch verstanden. Blöd waren bisher nur die Kunden und jetzt sind sie eben durch diesen Skandal aufgewacht und die Manager müssen befürchten, dass man Teile der Schafherde verliert. Top Mangaer, die fünf bis sechs Jahre in der Firma sind mussten sich über Nachhaltigkeit und Zukunft des Unternehmens ja auch keine grosse Sorgen machen, wie in der Politik. Die, die jetzt am Ruder sind, die müssen sich aber Sorgen machen.

Ok. Die Manager haben vorher die Kunden für dumm verkauft.

Warum sollte sie nun denn damit aufhören?

Jezt kommt eben die nächste Variante, des "den Kunden für dumm verkaufen".
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Re: Mögliches Fahrverbot für Dieselfahrzeuge in München und weiteren Städten

Beitragvon yogi61 » Sa 17. Nov 2018, 11:08

Senexx hat geschrieben:(17 Nov 2018, 10:59)

Ok. Die Manager haben vorher die Kunden für dumm verkauft.

Warum sollte sie nun denn damit aufhören?

Jezt kommt eben die nächste Variante, des "den Kunden für dumm verkaufen".


Das ist ja rein rhetorisch! Natürlich muss man hoffen, dass sich Kunden nach einem Betrug auch irgendwie emanzipieren und sich nicht jeden Dreck andrehen lassen, nur weil sie einer schwachsinningen nationalen Markendoktrin hinterher hecheln. Aus rein medizinischer Sicht ist jeder Diesel der von der Straße verschwindet ein guter Diesel, das ist ganz einfach und es bringt auch nichts, dies durch andere Probleme relativieren zu wollen. Aus volkswirtschaftlicher Sicht, sind allergene Kinder und Tumorerkrankungen auch nicht der Burner und verursachen neben dem Leid auch immense Kosten.
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Re: Mögliches Fahrverbot für Dieselfahrzeuge in München und weiteren Städten

Beitragvon Senexx » Sa 17. Nov 2018, 11:11

yogi61 hat geschrieben:(17 Nov 2018, 11:08)

Das ist ja rein rhetorisch! Natürlich muss man hoffen, dass sich Kunden nach einem Betrug auch irgendwie emanzipieren und sich nicht jeden Dreck andrehen lassen, nur weil sie einer schwachsinningen nationalen Markendoktrin hinterher hecheln. Aus rein medizinischer Sicht ist jeder Diesel der von der Straße verschwindet ein guter Diesel, das ist ganz einfach und es bringt auch nichts, dies durch andere Probleme relativieren zu wollen. Aus volkswirtschaftlicher Sicht, sind allergene Kinder und Tumorerkrankungen auch nicht der Burner und verursachen neben dem Leid auch immense Kosten.

Ja. Aus für den Diesel ist gut.

Batterie-in ist das nächste Gift-Problem.
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Re: Mögliches Fahrverbot für Dieselfahrzeuge in München und weiteren Städten

Beitragvon yogi61 » Sa 17. Nov 2018, 11:12

Senexx hat geschrieben:(17 Nov 2018, 11:11)

Ja. Aus für den Diesel ist gut.

Batterie-in ist das nächste Gift-Problem.


Für das sich Lösungen finden werden müssen, für den Dieselausstoss gibt es keine.
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Re: Mögliches Fahrverbot für Dieselfahrzeuge in München und weiteren Städten

Beitragvon Senexx » Sa 17. Nov 2018, 11:16

yogi61 hat geschrieben:(17 Nov 2018, 11:12)

Für das sich Lösungen finden werden müssen, für den Dieselausstoss gibt es keine.


Man sollte das mit den Elektroautos erst gar nicht anfangen.

Wir haben irgendwas über 40 Millionen PKW. Wenn die alle erst mit Batterie herumfahren. Gnade uns Gott.
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Re: Mögliches Fahrverbot für Dieselfahrzeuge in München und weiteren Städten

Beitragvon immernoch_ratlos » Sa 17. Nov 2018, 11:43

Tja Senexx was Du so dramatisch überhöhst - ist nichts als die notwendige Wende. Wer allenfalls 3,5 Millionen PKW jährlich (alle Zusammen - in- aber auch ausländische Produzenten) noch absetzen kann, der muss sich schlicht Gedanken darüber machen wie sich seine Fabriken überhaupt noch auslasten lassen.

Nichts zu ändern (also auch völlig ohne irgendwelche "Skandale") wäre schon auf mittlere Sicht schief gelaufen. Praktisch jeder dt. Haushalt verfügt bereits über ein eigenes KFZ - einige über 2 und mehr Kisten. Da ist eine Marktsättigung erreicht, das "Wachstum" ist perdu.

Nun die "Rettung" der "man" bislang noch sehr fremdelnd gegenüberstand. Eine ausgezeichnete Gelegenheit zu konsolidieren. Elektrische Antriebe (nicht die Steuerung !) das kann jeder - und das mit deutlich weniger Personal. Nun "wurde man ja so wunderbar gezwungen" - wohl eher "zur Jagd getragen". Die Zahlen aller Beteiligten addiert, signalisieren schlicht was da vorgeht. Auf breitester Front wird konsolidiert - werden geschickt Szenarien aufgebaut um der unausweichliche Disruption Herr zu werden.

Kunden sind niemals dumm - ihnen wurde nur noch nicht "genug" geholfen ihre neue Rolle zu begrüßen. Nach entsprechender Gehirnwäsche - genannt altbacken "Werbung", weiß der Konsument nach anfänglichem und ganz natürlichen Fremdeln, genau, was es zu kaufen gilt. Nun bei 46,5 Millionen PKW im Bestand wird sich dieser Prozess über Jahre hinziehen. Auch etwas, was sicher nicht nur hier nicht jeder gleich begreift (wie man an den "Wortmeldungen" ja deutlich sehen kann).

Kunden - also wir alle - sind immer nur so clever wie es der Zeitgeist gerade erlaubt. Da stören die Handvoll "Individualisten" die sich großzügig selbst davon ausnehmen, rein überhaupt nicht. Die "unverträglichen Manager" sind mit goldenem Handschlag aufs Altenteil versetzt worden. Und die Karawane zieht wieder weiter.

Nun zur Technologie - die ist sowohl schnelllebig und dabei extrem anpassungsfähig. Wer noch immer in dem Wahn lebt, die Ressourcen seien praktisch unerschöpflich, auch über die wird die Realität gnadenlos hinweg stolpern. Stolpern - ja - noch ist das Märchen die fossilen Vorräte wären praktisch unerschöpflich, weit verbreitet. Sogar ansonsten recht intelligente Zeitgenossen glauben entweder fest daran oder es ist ihnen schlich gleichgültig was für kommende Generationen übrigbleibt. Auch das ist nix neues.

Das dafür dann solch alte Karamellen "Wie die Förderungen der "erneuerbaren" Energien und deren Finanzierung durch die Verarmung der Bevölkerung." wieder mal herausgeholt werden, ist auch wenig verwunderlich. Wenn da etwas nicht stimmt, ist es doch wohl eher die bislang mit 1,5 Million PV-Anlagen zu geringe Verbreitung. Die im Erhalt der bisherigen Pfründe ihre Ursache hat. Aber hier im "drohenden Fahrverbot" hat das ja eigentlich nichts zu suchen, kann aber nicht oft genug gesagt werden, weil dieses "Narrativ" bei jeder, auch unpassenden Gelegenheit, wieder aus der Versenkung geholt wird... ;)
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Re: Mögliches Fahrverbot für Dieselfahrzeuge in München und weiteren Städten

Beitragvon Senexx » So 18. Nov 2018, 14:32

Mit gefälschten Messungen zu Fahrverboten

http://www.spiegel.de/auto/aktuell/luft ... 39071.html
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