Elbvertiefung noch nicht gescheitert

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Re: Elbvertiefung noch nicht gescheitert

Beitragvon frems » Do 9. Feb 2017, 12:50

Provokateur hat geschrieben:(09 Feb 2017, 12:40)

Fraglich ist allein, wie das gehen soll, um dem (demokratisch legitimierten) Staatsziel Umweltschutz Genüge zu tun. Denn auch der nachgebesserte Entwurf wird gerichtlich überprüft werden. So kann sich der Ausbau um Jahre verzögern.

Leipzig hat die Elbvertiefung genehmigt. Das ist die gängige Praxis in Planfeststellungsverfahren. Korrekturen betreffen nur die genannten Teilbereiche, nicht die bereits planfestgestellten Maßnahmen. Die Wasserrichtlinie wurde von Luxemburg bereits erklärt und in Deutschland gilt weiterhin das Abwägungsgebot im Rahmen des Verhältnismäßigkeitsprinzips. Ansonsten dürfest Du keinen Meter mit dem Auto fahren, weil Du die Umwelt damit belästigst. Man rechnet eher mit 9-15 Monaten extra. So viel ist es ja nicht und die Richter haben konkretisiert, was sie benötigen. Da muss kein neues Verfahren aufgerollt werden.
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Re: Elbvertiefung noch nicht gescheitert

Beitragvon frems » Do 9. Feb 2017, 13:01

schokoschendrezki hat geschrieben:(09 Feb 2017, 09:27)Und unabhängig vom Ausgang der Entscheidung steht natürlich die Frage, ob man überhaupt irgendwann Schluss zu machen gedenkt mit den Elbvertiefungen.

Die Frage stellt sich eher nicht. Die bloße Anzahl ist als Parameter bzw. Kriterium auch irrelevant. Aber davon abgesehen: eine weitere Vertiefung ist sehr unwahrscheinlich aus vielen schiffstechnischen, hafenbaulichen und verkehrslogistischen Gründen. Relevanter wäre eine Verbreiterung.
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Re: Elbvertiefung noch nicht gescheitert

Beitragvon frems » Do 9. Feb 2017, 13:07

Hier das Urteil. Der letzte Abschnitt ist trotz geifernder Journalisten halt entscheidend:

Diese Mängel könnten aber geheilt werden und führten daher nicht zur Aufhebung der Planfeststellungsbeschlüsse. Die sonstigen Rügen der Kläger würden nicht durchgreifen. Die Planfeststellungsbeschlüsse würden weder an beachtlichen Verfahrensmängeln noch an weiteren materiell-rechtlichen Fehlern leiden. Eine erneute Öffentlichkeitsbeteiligung sei im ergänzenden Verfahren nicht erforderlich. Die Prognosen der Bundesanstalt für Wasserbau zu den hydro- und morphodynamischen Auswirkungen des Vorhabens seien nicht zu beanstanden. Das Vorhaben sei planerisch gerechtfertigt, die Planfeststellungsbehörden durften angesichts der Entwicklung der Schiffsgrößen von einem entsprechenden Verkehrsbedarf ausgehen. Erhebliche Beeinträchtigungen weiterer geschützter Arten, etwa der Finte oder von Brutvögeln, hätten die Planfeststellungsbehörden zu Recht verneint. Die habitatschutzrechtliche Alternativenprüfung begegne ebenfalls keinen Bedenken, namentlich mussten sich die Vorhabenträger nicht auf eine Hafenkooperation verweisen lassen. Das Vorhaben verstoße auch weder gegen das wasserrechtliche Verschlechterungsverbot noch laufe es dem Verbesserungsgebot zuwider. Mögliche Beeinträchtigungen der in erster Linie maßgeblichen biologischen Qualitätskomponenten seien nicht so gravierend, dass sie zu einer Verschlechterung im Sinne der Rechtsprechung des EuGH führen.

http://www.juris.de/jportal/portal/page ... A170203189
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Re: Elbvertiefung noch nicht gescheitert

Beitragvon jorikke » Do 9. Feb 2017, 21:02

frems hat geschrieben:(09 Feb 2017, 13:01)

Die Frage stellt sich eher nicht. Die bloße Anzahl ist als Parameter bzw. Kriterium auch irrelevant. Aber davon abgesehen: eine weitere Vertiefung ist sehr unwahrscheinlich aus vielen schiffstechnischen, hafenbaulichen und verkehrslogistischen Gründen. Relevanter wäre eine Verbreiterung.


Gut, eine Verbreiterung würde es gestatten die Schiffe einseitig zu beladen. Mit Schlagseite bräuchten sie dann mehr Platz in der Breite, der Tiefgang dagegen würde sich verringern.
Das wäre doch aber für jedes Schiff ein Riesenaufwand?
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Re: Elbvertiefung noch nicht gescheitert

Beitragvon frems » Do 9. Feb 2017, 21:20

jorikke hat geschrieben:(09 Feb 2017, 21:02)

Gut, eine Verbreiterung würde es gestatten die Schiffe einseitig zu beladen. Mit Schlagseite bräuchten sie dann mehr Platz in der Breite, der Tiefgang dagegen würde sich verringern.
Das wäre doch aber für jedes Schiff ein Riesenaufwand?

So viel Schlachseite hat man auf der Elbe für gewöhnlich nun nicht. Ein größerer Tiefgang von Schiffen ist in absehbarer Zeit nur sehr unwahrscheinlich, da viele Häfen, z.B. an der Atlantikküste Nord- und Südamerikas, keine größeren Tiefen anbieten und folglich kein Bedarf an der Entwicklung solcher Schiffe besteht. Das ist nur für einige wenige Häfen relevant und davon ist keiner in Konkurrenznähe zu Hamburg, sodass es irrelevant ist. Aber vermutlich war das ein Jux von Dir und ich habe ihn nicht verstanden :|
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Re: Elbvertiefung noch nicht gescheitert

Beitragvon jorikke » Do 9. Feb 2017, 21:24

frems hat geschrieben:(09 Feb 2017, 21:20)

So viel Schlachseite hat man auf der Elbe für gewöhnlich nun nicht. Ein größerer Tiefgang von Schiffen ist in absehbarer Zeit nur sehr unwahrscheinlich, da viele Häfen, z.B. an der Atlantikküste Nord- und Südamerikas, keine größeren Tiefen anbieten und folglich kein Bedarf an der Entwicklung solcher Schiffe besteht. Das ist nur für einige wenige Häfen relevant und davon ist keiner in Konkurrenznähe zu Hamburg, sodass es irrelevant ist. Aber vermutlich war das ein Jux von Dir und ich habe ihn nicht verstanden :|


Ach so. :D
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Re: Elbvertiefung noch nicht gescheitert

Beitragvon Provokateur » Di 30. Mai 2017, 09:56

Das wird nix mehr...

http://www.taz.de/Salomonische-Sprueche/!5409933/

Horch beteuerte gestern, schon seit Februar „mit Hochdruck an den letzten gerichtlichen Beanstandungen zu arbeiten“. Die Generaldirektion Wasserstraßen, Planungsbehörde des Bundes, wies allerdings darauf hin, dass dafür ein langwieriges „ergänzendes Verfahren“ notwendig sei. „Binnen Monaten“, wie Horch im Februar behauptet hatte, werde keine Lösung gefunden werden können.

Das schwant auch der um den Hafenstandort bangenden Hamburger CDU: „In dieser Legislaturperiode wird mit der Elbvertiefung nicht mehr begonnen werden.“
Alles was hier verfasst wird, stellt meine persönliche Meinung dar. Ich bin kein Sprecher von irgendwem, speziell nicht meines Arbeitgebers.

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Re: Elbvertiefung noch nicht gescheitert

Beitragvon frems » Fr 16. Jun 2017, 14:16

Provokateur hat geschrieben:(30 May 2017, 10:56)

Das wird nix mehr...

http://www.taz.de/Salomonische-Sprueche/!5409933/

Muss man abwarten. Bisher läuft's ganz gut:

Die geplante Elbvertiefung rückt offenbar näher. Hamburg hat eine neue Ausgleichsfläche für eine gefährdete Pflanzenart gefunden. Auf der Billwerder Insel soll ein neues Gebiet für den Schierlingswasserfenchel entstehen, wie NDR 90,3 am Freitag berichtete.

http://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/E ... ng670.html

Die zuvor geplante Ausgleichsfläche Kreetsand erkannte das Gericht nicht an, weil die Stadt Hamburg diese Fläche ohnehin als Ausgleichsmaßnahme für den Habitatschutz vorhalten muss.

Hamburg und der Bund untersuchten daraufhin rund 70 potenzielle Ausgleichsflächen in Hamburg, Niedersachsen und Schleswig-Holstein und entschieden sich für die Billwerder Insel. Das Areal soll nun in einem Planergänzungsbeschluss den Planungen für die Fahrrinne hinzugefügt werden.

https://www.welt.de/regionales/hamburg/ ... -soll.html
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Re: Elbvertiefung noch nicht gescheitert

Beitragvon Provokateur » Fr 11. Aug 2017, 09:53

Alles was hier verfasst wird, stellt meine persönliche Meinung dar. Ich bin kein Sprecher von irgendwem, speziell nicht meines Arbeitgebers.

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