Boykotte und Blockaden

[Boraiel]

(18 Nov 2017, 17:01)

Wie hätte das Gericht sonst entscheiden sollen?
Wenn es den Piloten verpflichtet hätte diesen Passagier mitzunehmen, hätte er sich in Kuwait einer Straftat schuldig gemacht und bei der Landung verhaftet werden können.
Das ein deutsches Gericht das für unzumutbar hält ist also ein Skandal?

Generell sollte Kuwait Airways aufgrund solcher Diskriminierungen keine Start- und Landeerlaubnis in Deutschland bekommen. Allerdings ist es wahrscheinlich nicht am Gericht, sondern am Gesetzgeber dafür zu sorgen.

[ryu1850]

(18 Nov 2017, 17:31)

Generell sollte Kuwait Airways aufgrund solcher Diskriminierungen keine Start- und Landeerlaubnis in Deutschland bekommen. Allerdings ist es wahrscheinlich nicht am Gericht, sondern am Gesetzgeber dafür zu sorgen.

Kuwait verbietet seinen Staatsangehörigen Wirtschaftsbeziehungen mit Angehörigen eines anderen Staates. De facto handelt es sich also um ein Wirtschaftsembargo.

Wenn man Diskriminierungen aufgrund der Staatsangehörigkeit verbieten würde, dürften generell keine Embargos mehr verhängt werden.

[Liegestuhl]

(18 Nov 2017, 17:01)

Wie hätte das Gericht sonst entscheiden sollen?
Wenn es den Piloten verpflichtet hätte diesen Passagier mitzunehmen, hätte er sich in Kuwait einer Straftat schuldig gemacht und bei der Landung verhaftet werden können.

Das ist zwar tatsächlich schlimm, aber als Verteidigungsstrategie völlig absurd. Schließlich wird diese Unzumutbarkeit ja erst dadurch geschaffen, dass der Eigentümer von Kuwait Airlines eben diese Gesetze selber erließ. Der Emir und Eigentümer könnte sie doch in einer Minute wieder aufheben!

https://www.welt.de/politik/ausland/art ... -1935.html

Lies mal das Fettgedruckte!

[ryu1850]

(18 Nov 2017, 18:34)

Das ist zwar tatsächlich schlimm, aber als Verteidigungsstrategie völlig absurd. Schließlich wird diese Unzumutbarkeit ja erst dadurch geschaffen, dass der Eigentümer von Kuwait Airlines eben diese Gesetze selber erließ. Der Emir und Eigentümer könnte sie doch in einer Minute wieder aufheben!

https://www.welt.de/politik/ausland/art ... -1935.html

Lies mal das Fettgedruckte!

In Deutschland ist aber nun mal die andersbehandlung aufgrund der Staatsangehörigkeit legal, solange es einen Sachgrund dafür gibt.

Ein findiger kuwaitischer Anwalt, würde das Gesetz abschaffen und direkt wieder einführen mit dem Sachgrund, solange Israel was in Unresolution-2334 gefordert wird nicht umsetzt gibt es ein Wirtschaftsembargo.

Wenn Deutschland dann dagegen vorgehen wollen würde, müsste es Wirtschaftsembargos als Druckmittel zur Umsetzung von Un Resolutionen verbieten. Aber genau das ist ein Eckpfeiler der westlichen Außenpolitik.

[Vongole]

(18 Nov 2017, 19:17)

In Deutschland ist aber nun mal die andersbehandlung aufgrund der Staatsangehörigkeit legal, solange es einen Sachgrund dafür gibt.

Ein findiger kuwaitischer Anwalt, würde das Gesetz abschaffen und direkt wieder einführen mit dem Sachgrund, solange Israel was in Unresolution-2334 gefordert wird nicht umsetzt gibt es ein Wirtschaftsembargo.

Wenn Deutschland dann dagegen vorgehen wollen würde, müsste es Wirtschaftsembargos als Druckmittel zur Umsetzung von Un Resolutionen verbieten. Aber genau das ist ein Eckpfeiler der westlichen Außenpolitik.

Du willst es einfach nicht verstehen, nicht wahr?
Der Emir von Kuwait hat dieses Gesetz erlassen, weil er den Judenstaat Israel und seine Bewohner hasst.
Ein findiger Anwalt würde ihm raten, seine Flüge in Länder einzustellen, in denen ges. Beförderungspflicht besteht.
Ein kluger Menschenrechtsanwalt würde ihm raten, dieses antisemitische Gesetz schnellstens abzuschaffen.

[ryu1850]

(18 Nov 2017, 19:46)

Du willst es einfach nicht verstehen, nicht wahr?
Der Emir von Kuwait hat dieses Gesetz erlassen, weil er den Judenstaat Israel und seine Bewohner hasst.
Ein findiger Anwalt würde ihm raten, seine Flüge in Länder einzustellen, in denen ges. Beförderungspflicht besteht.
Ein kluger Menschenrechtsanwalt würde ihm raten, dieses antisemitische Gesetz schnellstens abzuschaffen.

Das Gesetz richtet sich gegen alle Israelis und nicht gegen Juden. Deutsche Juden können problemlos mit Kuwait Airways fliegen.
Das Gesetz in dieser Form ist nichts anderes als ein Wirtschaftsembargo. Warum dieses Embargo verhangen wurde ist eine ganz andere Frage.

[imp]

(18 Nov 2017, 20:30)

Das Gesetz richtet sich gegen alle Israelis und nicht gegen Juden. Deutsche Juden können problemlos mit Kuwait Airways fliegen.
Das Gesetz in dieser Form ist nichts anderes als ein Wirtschaftsembargo. Warum dieses Embargo verhangen wurde ist eine ganz andere Frage.

Na das ist ja kein Geheimnis. Halb Arabien ist in einem formal nicht beendeten Kriegszustand mit Israel, nur dass offiziell derzeit von Regierungsseite her nicht geschossen wird. Und im Zuge dieser Konfrontation, die irgendwas mit Arabern, Muslimen, Juden, Israelis zu tun hat, gibt es gegen Staatsbürger Israels in einigen Staaten Vorbehalte. Das weiss man doch.

[Vongole]

Ja, das weiß man, nimmt es widerspruchslos hin, und das ist der eigentliche Skandal.
Man stelle sich den fiktiven Fall vor, eine ausländische Fluggesellschaft mit Landerechten in NY weigere sich, aufgrund eines diskriminierenden deutschfeindlichen Gesetzes im Heimatland
deutsche Staatsbürger von NY nach Bankok zu befördern.
Den Aufschrei hier möchte ich hören, die entrüsteten Statements dtsch., europ. und amerikanischer Politiker, den Presserummel, die geballte, laut geäußerte Wut bei dtsch. Bürgern.
Wie gesagt, rein fiktiv, denn diese Airline hätte natürlich gar keine Landerechte in den USA.

Wo also bleibt der Aufschrei hier, wenn es um Israel geht?

[SpukhafteFernwirkung]

ich hab mal irgendwo gelesen, dass in den arabischen ländern, die israel boykottieren, 60% aller verkauften pistazien aus israel kommen...-

[ryu1850]

(20 Nov 2017, 14:31)


Man stelle sich den fiktiven Fall vor, eine ausländische Fluggesellschaft mit Landerechten in NY weigere sich, aufgrund eines diskriminierenden deutschfeindlichen Gesetzes im Heimatland
deutsche Staatsbürger von NY nach Bankok zu befördern.

Ein Staatsbürger diskriminierendes Gesetz ist die Definition eines Embargos.
Und wenn man ein Embargo gegen eine Demokratie verhängt geht es halt nicht gegen einzelne sondern gegen "den Wähler" der in seiner Allgemeinheit für die Regierungspolitik verantwortlich ist.

[jellobiafra]

Aus dem Artikel aus LizasWelt

Der langjährige grüne Bundestagsabgeordnete Volker Beck fordert, dass Kuwait Airways nur die Wahl zwischen zwei Optionen haben dürfe: »Ende der Diskriminierung oder Ende der Geschäfte in Deutschland.« Vor einer vergleichbaren Wahl stand die Fluggesellschaft bereits Ende 2015 in den USA. Das US-Verkehrsministerium hatte sie aufgefordert, Israelis nicht länger den Ticketkauf zu verweigern. Die Airline reagiert auf diese Auflage, indem sie den Flugbetrieb nach New York und London einstellte – diese Route hatte ein Israeli zuvor vergeblich zu buchen versucht. Im Mai 2016 wies ein Schweizer Gericht Kuwait Airways an, einem Israeli ein Ticket von Genf nach Frankfurt zu verkaufen. Das Unternehmen strich daraufhin alle innereuropäischen Flüge.

Es gibt ja auch in anderen Ländern Erfahrungen mit diesem Problem. Deutschland sollte sich hier an den USA und der Schweiz orientieren. Jetzt ist wohl Herr Dobrindt am Zug.

[jellobiafra]

Nick Cave macht nicht mit

http://www.hagalil.com/2017/11/nick-cave/#more-48635

Cave äußerte sich anschließend zu den Bemühungen der Boykott-Bewegung, seine Konzerte in Israel zu verhindern. „Vor einigen Jahren hat Brian Eno mir einen Brief geschickt, den ich unterschreiben sollte, um Israel auszuschließen“ erklärte er. „Ich habe den Brief zurückgeschickt und gesagt, dass ich ihn nicht unterschreiben würde. Ich habe bemerkt, dass ich zwar nicht unterschreiben wollte, aber auch nicht in Israel auftreten – und das erschien mir als, würde ich aus Angst handeln. Ich habe also meine Leute zusammengerufen und darum gebeten, dass wir in Israel auftreten sollen. Auf einmal wurde es mir sehr wichtig, ein Zeichen zu setzen, gegen diese Menschen, die versuchen, Musiker stillzulegen, Musiker einzuschüchtern, Musiker zu zensieren und Musiker zum Schweigen zu bringen.“

[Gutmensch1]

(18 Nov 2017, 20:30)

Das Gesetz richtet sich gegen alle Israelis und nicht gegen Juden. Deutsche Juden können problemlos mit Kuwait Airways fliegen.
Das Gesetz in dieser Form ist nichts anderes als ein Wirtschaftsembargo. Warum dieses Embargo verhangen wurde ist eine ganz andere Frage.

Kuwait Airways sollte von jedem zivilisierten Menschen boykottiert werden. Es gibt nur einen Grund für deren Firmenpolitik, die Firma ist antisemitisch.

[imp]

(21 Nov 2017, 10:55)

Kuwait Airways sollte von jedem zivilisierten Menschen boykottiert werden. Es gibt nur einen Grund für deren Firmenpolitik, die Firma ist antisemitisch.

Die Firma hält sich an die Gesetze ihres Landes.

[Liegestuhl]

(22 Nov 2017, 08:49)

Die Firma hält sich an die Gesetze ihres Landes.

Die der Eigentümer von Kuwait Airways selbst erlassen hat.

[imp]

(22 Nov 2017, 09:49)

Die der Eigentümer von Kuwait Airways selbst erlassen hat.

Dann muss man darüber reden. Die deutsche Bahn kann auch nicht anders, als es Gesetze erlauben.

[Dark Angel]

(22 Nov 2017, 08:49)

Die Firma hält sich an die Gesetze ihres Landes.

Ändert aber nichts an der Tatsache, dass ein deutsches Gericht, ein zutiefst antisemitisches Urteil gefällt hat.
Richtiger wäre es gewesen, Kuwait-Airways und allen Fluglinien, die sich weigern Menschen augrund ihrer Staatsbürgerschaft oder Religion zu befördern, die Landeerlaubnis in Deutschland zu entziehen.
Der israelische Staatsbürger hatte einen Direktflug von Frankfurt nach Bankog gebucht - es fand kein Zwischenstop in Kuwait statt und der Flug führte auch nicht durch kuwaitischen Luftraum.
Irgendwelche Gesetze die in einem bestimmten Staat erlassen werden, gelten immer nur in dem jeweiligen Staat und nicht international.

[imp]

(22 Nov 2017, 15:24)

Ändert aber nichts an der Tatsache, dass ein deutsches Gericht, ein zutiefst antisemitisches Urteil gefällt hat.
Richtiger wäre es gewesen, Kuwait-Airways und allen Fluglinien, die sich weigern Menschen augrund ihrer Staatsbürgerschaft oder Religion zu befördern, die Landeerlaubnis in Deutschland zu entziehen.

Es ist weder an Fluglinien, Gesetze zu ignorieren noch ist es die Aufgabe eines Gerichts, neue bisher unbekannte Landeverbote zu erteilen. Das Gericht hat die Rechtslage bewertet. Wenn du sie ändern willst, schreib deinem Wahlkreisabgeordneten.

[Vongole]

(22 Nov 2017, 15:30)

Es ist weder an Fluglinien, Gesetze zu ignorieren noch ist es die Aufgabe eines Gerichts, neue bisher unbekannte Landeverbote zu erteilen. Das Gericht hat die Rechtslage bewertet. Wenn du sie ändern willst, schreib deinem Wahlkreisabgeordneten.

Wie schon Dark Angel schrieb: "Irgendwelche Gesetze die in einem bestimmten Staat erlassen werden, gelten immer nur in dem jeweiligen Staat und nicht international."
Eine Airline mit Landerecht in Deutschland hat sich an deutsches Recht zu halten, und hier besteht nun mal Beförderungspflicht, unabhängig von Religion oder Staatsangehörigkeit.
Meines Erachtens wusste diese Airline das auch und hoffte, der Verstoß würde unbeachtet durchgehen.

[imp]

(22 Nov 2017, 16:31)

Wie schon Dark Angel schrieb: "Irgendwelche Gesetze die in einem bestimmten Staat erlassen werden, gelten immer nur in dem jeweiligen Staat und nicht international."
Eine Airline mit Landerecht in Deutschland hat sich an deutsches Recht zu halten, und hier besteht nun mal Beförderungspflicht, unabhängig von Religion oder Staatsangehörigkeit.

Offenbar sah das Gericht die Verletzung der Gesetze des Herkunftslandes als nicht zumutbar an. Das spricht dafür, dass das Gericht rein rechtsstaatlich vorgeht und politische Erwägungen den Politikern überlässt. Die können ja Gesetze machen, nach denen der Entzug des Landerechts geboten ist.

[Vongole]

(22 Nov 2017, 16:37)

Offenbar sah das Gericht die Verletzung der Gesetze des Herkunftslandes als nicht zumutbar an. Das spricht dafür, dass das Gericht rein rechtsstaatlich vorgeht und politische Erwägungen den Politikern überlässt. Die können ja Gesetze machen, nach denen der Entzug des Landerechts geboten ist.

Nicht zumutbar für Kuwaitis, aber zumutbar für Israelis?
Das nenn ich Antizionismus, und die - hoffentlich vorläufige - Begründung des Richters antisemitisch.

[imp]

(22 Nov 2017, 17:03)

Nicht zumutbar für Kuwaitis, aber zumutbar für Israelis?
Das nenn ich Antizionismus, und die - hoffentlich vorläufige - Begründung des Richters antisemitisch.

Das bleibt dir unbenommen, wird dem Richter aber nicht gerecht. Der muss sich ans Gesetz halten, nicht an seine Meinung zu Kuwait oder Israel. Diese populistische Richterschelte mündet entweder in einen politischen Veränderungsprozess oder Stammtisch.

[Vongole]

(22 Nov 2017, 17:07)

Das bleibt dir unbenommen, wird dem Richter aber nicht gerecht. Der muss sich ans Gesetz halten, nicht an seine Meinung zu Kuwait oder Israel. Diese populistische Richterschelte mündet entweder in einen politischen Veränderungsprozess oder Stammtisch.

Der Richter hat sich in erster Linie an deutsche Gesetze zu halten, die auch im Fall der Airline greifen.
"Populistische Richterschelte" mussten sich auch die Kritiker der Ditfurth-Elsässer-Prozesse vorhalten lassen.
Eigenartig, wie schnell dieser Vorwurf erhoben wird, wenn es um Antisemitismus geht.

[imp]

(23 Nov 2017, 00:04)

Der Richter hat sich in erster Linie an deutsche Gesetze zu halten, die auch im Fall der Airline greifen.
"Populistische Richterschelte" mussten sich auch die Kritiker der Ditfurth-Elsässer-Prozesse vorhalten lassen.

Wer ist denn Dithfurt-Elsässer? Auch wieder so eine Fluglinie? Für mich ist das ganz simpel: Der Richter urteilt über Recht, das Parlament macht Recht. Wo bleibt nun der Antrag im Parlament, das Recht anzupassen, wenn die Urteile nicht gefallen? Hat sich irgendein Politiker dazu eingelassen?

Wir sollten uns nicht angewöhnen, wegen saurer Milch und heftigem Regen den Automechaniker anzugiften.

[Vongole]

(23 Nov 2017, 07:25)

Wer ist denn Dithfurt-Elsässer? Auch wieder so eine Fluglinie? Für mich ist das ganz simpel: Der Richter urteilt über Recht, das Parlament macht Recht. Wo bleibt nun der Antrag im Parlament, das Recht anzupassen, wenn die Urteile nicht gefallen? Hat sich irgendein Politiker dazu eingelassen?

Wir sollten uns nicht angewöhnen, wegen saurer Milch und heftigem Regen den Automechaniker anzugiften.

Leseservice:

Ditfurth-Elsässer-Prozess: https://de.wikipedia.org/wiki/Els%C3%A4 ... th-Prozess

Reaktionen auf den Verstoß gegen deutsches Recht: http://www.juedische-allgemeine.de/arti ... w/id/30192

Ansonsten empfehle ich in diesen Fällen den Ententest:
"Wenn ich einen Vogel sehe, der geht wie eine Ente, quakt wie eine Ente, und schwimmt wie eine Ente, dann nenn ich diesen Vogel eine Ente."

Nun soll es vorkommen, dass diese Enten sich ein weißes Federkleid besorgen, zum Schwanenteich fliegen und rufen: Seht her, ich bin ein Schwan!
Und die Schwäne rufen: Du gehst wie eine Ente, du quakst wie eine Ente.....

[imp]

(24 Nov 2017, 00:23)

Leseservice:

Ditfurth-Elsässer-Prozess: https://de.wikipedia.org/wiki/Els%C3%A4 ... th-Prozess

Reaktionen auf den Verstoß gegen deutsches Recht: http://www.juedische-allgemeine.de/arti ... w/id/30192

Ansonsten empfehle ich in diesen Fällen den Ententest:
"Wenn ich einen Vogel sehe, der geht wie eine Ente, quakt wie eine Ente, und schwimmt wie eine Ente, dann nenn ich diesen Vogel eine Ente."

Nun soll es vorkommen, dass diese Enten sich ein weißes Federkleid besorgen, zum Schwanenteich fliegen und rufen: Seht her, ich bin ein Schwan!
Und die Schwäne rufen: Du gehst wie eine Ente, du quakst wie eine Ente.....

Inzwischen berichtet eine Mainstream-Zeitung

http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitges ... ot-israeli

Der Flug ging über Kuwait. Die Ministerien diskutieren die Sache bereits mit Kuwait. Das Antidiskriminierungsgesetz trifft hier nicht. Du würdest mehr überzeugen, wenn du nicht ausgerechnet einen Artikel hernehmen würdest, der einseitig den Anwalt des Betroffenen befragt ohne das zu kennzeichnen.

[Tom Bombadil]

Mal rein logisch betrachtet: "Der Ölstaat in der Golfregion erkennt Israel nicht an." Okay, aus Sicht Kuwaits existiert Israel also nicht, es gibt ergo auch keine Israelis.
Aber, und jetzt wird es gaga: "Als die Gesellschaft von seiner israelischen Staatsangehörigkeit erfuhr, stornierte sie den Flug und berief sich auf ein kuwaitisches Gesetz von 1964, das Vereinbarungen mit Israelis verbietet."
Wie kann ein Gesetz etwas verbieten, was es gar nicht gibt? Man muss sich schon entscheiden: entweder gibt es Israel und demgemäß auch Israelis oder es gibt Israel nicht, dann muss man aber auch Juden, die in der Region leben, mitnehmen.

Bonusfrage: werden auch keine muslimischen Israelis von Kuwait Airways befördert?

[Vongole]

(25 Nov 2017, 20:53)

Mal rein logisch betrachtet: "Der Ölstaat in der Golfregion erkennt Israel nicht an." Okay, aus Sicht Kuwaits existiert Israel also nicht, es gibt ergo auch keine Israelis.
Aber, und jetzt wird es gaga: "Als die Gesellschaft von seiner israelischen Staatsangehörigkeit erfuhr, stornierte sie den Flug und berief sich auf ein kuwaitisches Gesetz von 1964, das Vereinbarungen mit Israelis verbietet."
Wie kann ein Gesetz etwas verbieten, was es gar nicht gibt? Man muss sich schon entscheiden: entweder gibt es Israel und demgemäß auch Israelis oder es gibt Israel nicht, dann muss man aber auch Juden, die in der Region leben, mitnehmen.

Bonusfrage: werden auch keine muslimischen Israelis von Kuwait Airways befördert?

Nein, nach meinen Nachforschungen nicht, sie gelten als "zionistische Feinde".
Die Tatsache, dass sie einen iraelischen Pass besitzen, macht sie zu Kollaborateuren.

Ich reg mich auch gar nicht so über Kuwait auf, die antisemitische Haltung der arab. Staaten ist ja nichts neues.
Aber dass ein deutscher Richter nicht erkennt, oder erkennen will, dass eine Airline mit Landerechten in Deutschland, und damit deutschem Gesetz unterliegend, dieses Gesetz mit Füßen tritt.
Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.
Ancheinend prüft das Justizministerium jetzt den Entzug der Landeerlaubnis, Zeit wird's.

[jellobiafra]

Was spricht dafür und dagegen Diskriminierung aufgrund der Nationalität in Deutschland gesetzlich zu verbieten?
Also in diesem Punkt also über das AGG hinauszugehen. Welche Folgen hätte dies?
Das sind die entscheidenden Fragen.

[jellobiafra]

Ein Artikel aus der huffington post.

http://www.huffingtonpost.de/caroline-n ... 97082.html

Hier suchte ein Israeli bewusst die Aufmerksamkeit. Bewusst, da nach der Stornierung, die Airline ihm ein Ersatzticket anbot, was er nicht in Anspruch nahm. Wenn es ihm um den Flug gegangen wäre, hätte er vielleicht noch Entschädigung verlangt, aber nicht einen Prozess angestrengt.

Beförderung: Der Israeli kaufte sein Ticket über das Online-Portal der kuwaitischen Airline. Jedes Unternehmen hat seine AGBs/T&C, so auch diese Airline. Wenn ich betrunken zum Gate komme, werde ich von kaum einer Airline befördert, so steht es in den AGBs. Wenn ich ein Hotelzimmer in einem „Adults only" Hotel buche und mit drei Kindern anreise, werde ich nicht einchecken können. Ist das Rassismus?

Sieht nach einem inszenierten Skandal aus.

Staatsbürgerschaft: Wenn ich eine palästinensische ID-Card hätte, würde ich, falls eine Airline es übersähe, sofort wieder am Ben-Gurion Airport in Tel Aviv nach Deutschland zurückgeschickt. Ähnliches passiert mir, wenn ich in die USA mit einem Einreisestempel aus dem Iran flöge.

Ist es vergleichbar, wenn Deutschland Menschen aus Entwicklungsländern nur mit Visa und aufwändigen Garantieübernahmen des Einladenden ins Land lässt? Ist eine „Obergrenze" diskriminierend ? Ist der Grenzzaun von Viktor Orban es auch ? ...

Eine wichtige Frage:

Warum wird Empörung gefordert, wenn es nichts an diesem Thema zu empören gibt ?

[bennyh]

(26 Nov 2017, 08:42)
Was spricht dafür und dagegen Diskriminierung aufgrund der Nationalität in Deutschland gesetzlich zu verbieten?

Die gibt es doch bereits in mannigfaltiger Weise. Glauben Sie, Staatsbürger mit französischem Pass haben in Deutschland dieselben Recht wie jene mit vietnamischem?

[Tom Bombadil]

(26 Nov 2017, 08:58)

Ein Artikel aus der huffington post.

Kein "Artikel" sondern ein Blogbeitrag einer IT'lerin. Gibt es belastbare Quellen zu den Aussagen?

[Tom Bombadil]

(26 Nov 2017, 00:32)

Nein, nach meinen Nachforschungen nicht, sie gelten als "zionistische Feinde".
Die Tatsache, dass sie einen iraelischen Pass besitzen, macht sie zu Kollaborateuren.

Okay, das ist dann wenigstens konsequent.

Aber dass ein deutscher Richter nicht erkennt, oder erkennen will, dass eine Airline mit Landerechten in Deutschland, und damit deutschem Gesetz unterliegend, dieses Gesetz mit Füßen tritt.

Auch das Richteramt macht einen nicht frei von Dummheit oder Rassismus. Das Urteil wird sicherlich in der nächsten Instanz einkassiert werden.

[King Kong 2006]

Nun ja. Der Richter wird jetzt jedenfalls aufs Korn genommen. Der Name des deutschen Richters wird jetzt bekanntgemacht.

Das Verweise, das auch Staatsangehörige anderer Staaten, z.B. Irans aufgrund von politischen Haltungen z.B. der USA woanders Hürden erleben, lässt in Israel eher die Emotionen hochkochen. Lustig finden das z.B. viele iranische Staatsangehörige auch nicht. Ist aber leider so. Springerverlag baut sich schonmal auf.

The Jerusalem Post obtained the 13-page legal ruling by Sauer on Saturday, in which he laid out his reasoning in favor of Kuwait’s state-owned airline boycotting Israeli passengers.

Writing in the mass-circulation BILD on Friday, the journalist Antje Schippmann said that “the antisemitic [Kuwait] boycott law is merely being rated as an embargo ‘imposed on one state by another state.’”

http://www.jpost.com/Diaspora/German-ju ... rea-515168

Die maßgebliche Frage, um die es geht ist, wie sehr können Staaten - hier Kuwait oder auch die USA - Sanktionen gegen Staaten durchsetzen, wenn es auch andere Staaten betrifft. Da gab es schon in der Vergangenheit viel böses Blut. Denn Sanktionen von Staaten gegen andere Staaten bzw. somit auch gegen deren Staatsangehörigen verhängt, sind nicht immer im Interessen auch anderer Staaten. Welches Recht schlägt dann welches? Notfalls das Recht des Stärkeren.

[Liegestuhl]

Hessen sendet Signal gegen Antisemitismus

Der Landtag in Hessen will keine Flüge von Kuwait Airways akzeptieren, weil die Linie Israelis nicht mitnimmt.

http://www.fr.de/rhein-main/landespolit ... -a-1395197

Gibt es Hessen hier im Forum? Gut gemacht!

[jellobiafra]

(26 Nov 2017, 13:05)

Kein "Artikel" sondern ein Blogbeitrag einer IT'lerin. Gibt es belastbare Quellen zu den Aussagen?

Jetzt mal der Spiegel. Ist das seriöser? Bisher nicht bekannt war mir die Sache mit dem angebotenen Non-Stop Ersatzflug. Wenn das stimmt, hat die Airline in einer für sie rechtlich nicht einfachen Situation versucht der Beförderungspflicht nachzukommen. Das relativiert meine Empörung.

http://www.spiegel.de/panorama/frankfur ... 78361.html

Der Kläger hatte einen Flug von Frankfurt nach Bangkok mit Zwischenlandung in Kuwait gebucht. Als die Gesellschaft von seiner israelischen Staatsangehörigkeit erfuhr, stornierte sie den Flug und berief sich auf ein Gesetz aus dem Jahr 1964, das Vereinbarungen mit israelischen Staatsbürgern verbietet. Der Staat in der Golfregion erkennt Israel nicht an.

Nicht zumutbar, "einen Vertrag zu erfüllen"

Kuwait Airways habe dem Kläger angeboten, ihn auf ihre Kosten mit einer anderen Fluggesellschaft per Direktflug nach Bangkok zu befördern. Der Mann habe dieses Angebot nicht angenommen.

[Tom Bombadil]

(26 Nov 2017, 19:44)

Jetzt mal der Spiegel. Ist das seriöser?

Ja. Die Frage ist allerdings, ob die Airline mit dem Ersatzflug bei einer anderen Fluglinie ihrer Beförderungspflicht nachgekommen wäre.

[imp]

Sieht ganz schön inszeniert aus

[jellobiafra]

(26 Nov 2017, 21:02)

Ja. Die Frage ist allerdings, ob die Airline mit dem Ersatzflug bei einer anderen Fluglinie ihrer Beförderungspflicht nachgekommen wäre.

Weiß ich nicht. Non-Stop Flüge sind in der Regel sowohl teurer als auch bequemer. Wenn es stimmt, was der Spiegel schreibt, wurde ein höherwertiger Flug
kostenlos angeboten. Kann natürlich sein, dass es praktische Gründe gab, dieses Angebot abzulehnen. Vielleicht aber auch nur politische.
Was mich auch interessiert ist, ob er den stornierten Flug zusätzlich erstattet bekam, also praktisch den Non-Stop Flug geschenkt. Das erfährt man leider nicht.

[imp]

(26 Nov 2017, 22:40)

Weiß ich nicht. Non-Stop Flüge sind in der Regel sowohl teurer als auch bequemer. Wenn es stimmt, was der Spiegel schreibt, wurde ein höherwertiger Flug
kostenlos angeboten. Kann natürlich sein, dass es praktische Gründe gab, dieses Angebot abzulehnen. Vielleicht aber auch nur politische.
Was mich auch interessiert ist, ob er den stornierten Flug zusätzlich erstattet bekam, also praktisch den Non-Stop Flug geschenkt. Das erfährt man leider nicht.

Das wäre aber kein gutes Handeln eines Unternehmens, auf eigene Rechnung Tickets eines anderen zu verschenken. Das hat dann auch nichts mehr mit Schadensregulierung zu tun, weil man nicht liefern kann/darf. Zumindest der niedrigere der beiden Ticketpreise muss schon vom Kunden eingefordert werden.

[Cobra9]

Bitte das Kernthema beachten

[Bobo]

(26 Nov 2017, 19:44)

Jetzt mal der Spiegel. Ist das seriöser? Bisher nicht bekannt war mir die Sache mit dem angebotenen Non-Stop Ersatzflug. Wenn das stimmt, hat die Airline in einer für sie rechtlich nicht einfachen Situation versucht der Beförderungspflicht nachzukommen. Das relativiert meine Empörung.

http://www.spiegel.de/panorama/frankfur ... 78361.html

Klar relativiert das Angebot Ihre Empörung; deshalb, und als Abwehr der zu erwartenden Konsequenzen, wurde es ja erfunden. Schon wurde der Israeli erfolgreich ausgesperrt und wird obendrein als der böse Bub dargestellt. Ginge es naiver? Als Sprecher der Airline hätte ich Ross und Reiter genannt! Welche Airline, welche Flugnummer samt Flugzeit sollte dem Israeli angeboten werden? Ablehnung des Ersatzfluges bitte quittieren, im Falle der Verweigerung der Quittung, einen unabhängigen Zeugen hinzuziehen. Alle abweichenden Verlautbarungen dürfen getrost als Schutzbehauptung verstanden werden, denn die kostenlose Bereitstellung eines Ersatzfluges verstieße keinen Deut weniger gegen das zitierte kuwaitische Gesetz als der Flug selbst. Das untersagte nicht ausdrücklich die Beförderung, sondern jede Art Geschäftsbeziehung. Die Akzeptanz und behauptete Bereitstellung eines Ersatzfluges stellt ohne jeden Zweifel die Anerkennung einer gültigen Geschäftsbeziehung dar.

[jellobiafra]

(30 Nov 2017, 18:55)

Klar relativiert das Angebot Ihre Empörung; deshalb, und als Abwehr der zu erwartenden Konsequenzen, wurde es ja erfunden. Schon wurde der Israeli erfolgreich ausgesperrt und wird obendrein als der böse Bub dargestellt. Ginge es naiver? Als Sprecher der Airline hätte ich Ross und Reiter genannt! Welche Airline, welche Flugnummer samt Flugzeit sollte dem Israeli angeboten werden? Ablehnung des Ersatzfluges bitte quittieren, im Falle der Verweigerung der Quittung, einen unabhängigen Zeugen hinzuziehen. Alle abweichenden Verlautbarungen dürfen getrost als Schutzbehauptung verstanden werden, denn die kostenlose Bereitstellung eines Ersatzfluges verstieße keinen Deut weniger gegen das zitierte kuwaitische Gesetz als der Flug selbst. Das untersagte nicht ausdrücklich die Beförderung, sondern jede Art Geschäftsbeziehung. Die Akzeptanz und behauptete Bereitstellung eines Ersatzfluges stellt ohne jeden Zweifel die Anerkennung einer gültigen Geschäftsbeziehung dar.

Also gab es kein Angebot für einen Ersatzflug?

[Bobo]

jellobiafra"](30 Nov 2017, 20:19)

Also gab es kein Angebot für einen Ersatzflug?

Bis zum Beleg hege ich zumindest erhebliche Zweifel. Lieg ich den falsch? Das Gesetz verbietet pauschal Geschäftsbeziehungen mit Israelis. Die Bereitstellung eines Ersatzfluges erscheint zumindest mir als genau das. Die Anerkennung einer Geschäftsbeziehung.

[jellobiafra]

(01 Dec 2017, 09:40)

Bis zum Beleg hege ich zumindest erhebliche Zweifel. Lieg ich den falsch? Das Gesetz verbietet pauschal Geschäftsbeziehungen mit Israelis. Die Bereitstellung eines Ersatzfluges erscheint zumindest mir als genau das. Die Anerkennung einer Geschäftsbeziehung.

Ich wäre auch für einen Beleg dankbar. ich weiß auch nicht, ob der Israeli abgestritten hat, ein Ersatzflugzeug angeboten bekommen zu haben. Da wurde nichts drüber berichtet.
Sollte dieses Angebot auch eine Verletzung der kuwaitischen Boykottbestimmungen darstellen, ist es aber schon etwas mysteriös, weshalb sich Kuwait Airlines dessen selbst bezichtigt.

[Bobo]

(02 Dec 2017, 08:46)

Ich wäre auch für einen Beleg dankbar. ich weiß auch nicht, ob der Israeli abgestritten hat, ein Ersatzflugzeug angeboten bekommen zu haben. Da wurde nichts drüber berichtet.
Sollte dieses Angebot auch eine Verletzung der kuwaitischen Boykottbestimmungen darstellen, ist es aber schon etwas mysteriös, weshalb sich Kuwait Airlines dessen selbst bezichtigt.

Du möchtest einen Beleg für meine Abwägung des Vorgangs? Hab ich nicht genug Stoff zum Nachdenken angeboten? Hat der Israelis sich überhaupt je zu Wort gemeldet?

[jellobiafra]

(02 Dec 2017, 08:53)

Du möchtest einen Beleg für meine Abwägung des Vorgangs? Hab ich nicht genug Stoff zum Nachdenken angeboten? Hat der Israelis sich überhaupt je zu Wort gemeldet?

Nö, einen Beleg für das angebotene Ersatzflugzeug. Oder für die Nichterbringung des Beleges für dieses Ersatzflugzeug. In dem Spiegelartikel ist von einem angebotenen Ersatzflugzeug nun mal die Rede. (Wenn auch in Konjunktiv 1). Da steht aber auch nicht, dass Kuwait Airlines den Beweis schuldig geblieben ist. War der Israeli nicht anwesend bei der Verhandlung? hat er keine Aussagen gemacht?

[jellobiafra]

https://www.welt.de/politik/article1706 ... ys-ab.html

Die Welt geht weiter:

Die Fluggesellschaft verwies auf kuwaitische Gesetze, die einen Vertragsabschluss mit israelischen Staatsbürgern verbieten. Der Ölstaat in der Golfregion erkennt Israel nicht an. Das Angebot einer Umbuchung auf eine andere Fluggesellschaft bei voller Kostenübernahme lehnte der Mann ab und wandte sich wegen Diskriminierung an das Landgericht.

Das ist eine Tatsachenbehauptung!!! Da ich der Welt keine Lüge unterstellen möchte, solltest Du jetzt einen Beleg erbringen, dass ein Ersatzflug nicht angeboten wurde.

[Bobo]

(02 Dec 2017, 09:05)

Die Welt geht weiter:



Das ist eine Tatsachenbehauptung!!! Da ich der Welt keine Lüge unterstellen möchte, solltest Du jetzt einen Beleg erbringen, dass ein Ersatzflug nicht angeboten wurde.

*Räusper* Ich soll einen Beleg für einen Vorgang bringen, von dem ich meine, es gäbe ihn nicht? Finde den Fehler!


Wie wäre es, wenn du meine Überlegung einfach mal aufgreifst. Das kuwaitische Gesetz verbietet Vertragsabschlüsse mit Israelis. Auf der Grundlage wurde er als Passagier ausgesperrt. Gleichzeitig erkannte die kuweitische Airline den Vertrag dann doch an und schlug was genau vor?

Sie können ja einen anderen Flug nehmen? Wie wäre es mit einem Direktflug? Kostenfrei oder wie? Oder hat man nur erwähnt, dass es andere Airlines gab? Was genau hat die Airline angeboten - und dann eben doch entgegen dem so wichtigen Gesetz einen Vertrag anerkannt oder eben nicht. Eben nicht hieße, sie haben dem Fluggast die geradezu sensationelle Entdeckung verkündet, es gäbe noch andere Fluglinien. Sein Geld bekommt er zurück, den Rest bekäme er schon hin. Schadensersatz? Fehlanzeige? Oder haben die ihm die volle Erstattung des Ersatzfluges angeboten? Das bedeutete einen Verstoß gegen das angeblich so wichtige kuwaitische Gesetz. Und den wollten sie doch explizit nicht riskieren! Nehm dir bitte die Zeit, meiner Überlegung zu folgen, bevor du Belege für einen Vorgang anforderst, von dem ich meine, es gäbe ihn nicht. Zumindest nicht so, wie man ihn sich anhand der oberflächlichen Darstellung affektiv vorstellt. Dass ein deutscher Richter im gegebenem Zusammenhang eine seltsame Entscheidung traf, ist nicht zwingend mit dem Erscheinen des Messias gleichzusetzen. Für mich jedenfalls nicht, wenn doch, bitte ich um, ach du weißt schon um was. immerhin bist du von der Existenz eines korrekten Vorgangs überzeugt, nicht ich.

[jellobiafra]

(02 Dec 2017, 14:06)

*Räusper* Ich soll einen Beleg für einen Vorgang bringen, von dem ich meine, es gäbe ihn nicht? Finde den Fehler!


Wie wäre es, wenn du meine Überlegung einfach mal aufgreifst. Das kuwaitische Gesetz verbietet Vertragsabschlüsse mit Israelis. Auf der Grundlage wurde er als Passagier ausgesperrt. Gleichzeitig erkannte die kuweitische Airline den Vertrag dann doch an und schlug was genau vor?

Sie können ja einen anderen Flug nehmen? Wie wäre es mit einem Direktflug? Kostenfrei oder wie? Oder hat man nur erwähnt, dass es andere Airlines gab? Was genau hat die Airline angeboten - und dann eben doch entgegen dem so wichtigen Gesetz einen Vertrag anerkannt oder eben nicht. Eben nicht hieße, sie haben dem Fluggast die geradezu sensationelle Entdeckung verkündet, es gäbe noch andere Fluglinien. Sein Geld bekommt er zurück, den Rest bekäme er schon hin. Schadensersatz? Fehlanzeige? Oder haben die ihm die volle Erstattung des Ersatzfluges angeboten? Das bedeutete einen Verstoß gegen das angeblich so wichtige kuwaitische Gesetz. Und den wollten sie doch explizit nicht riskieren! Nehm dir bitte die Zeit, meiner Überlegung zu folgen, bevor du Belege für einen Vorgang anforderst, von dem ich meine, es gäbe ihn nicht. Zumindest nicht so, wie man ihn sich anhand der oberflächlichen Darstellung affektiv vorstellt. Dass ein deutscher Richter im gegebenem Zusammenhang eine seltsame Entscheidung traf, ist nicht zwingend mit dem Erscheinen des Messias gleichzusetzen. Für mich jedenfalls nicht, wenn doch, bitte ich um, ach du weißt schon um was. immerhin bist du von der Existenz eines korrekten Vorgangs überzeugt, nicht ich.

Ich habe deine Überlegung bereits aufgegriffen, indem ich Dich darauf hinwies, dass es ebenso unwahrscheinlich ist, dass sich eine Fluglinie eines Gesetzesverstoßes lt. kuwaitischem Rechts bezichtigt (nämlich einen Ersatzflug angeboten und bezahlt zu haben), wie diesen Gesetzesverstoß tatsächlich ausgeübt zu haben. (Wenn es sich hierbei tatsächlich um einen Verstoß gegen das Boykottgesetz handelt)
Ansonsten glaube ich mal der Darstellung der Welt und des Spiegels, bis zum Beweis des Gegenteils. Dass ich auf der Faktenebene nicht mehr weiß als Du, ist klar.

Nochmal:

Die Fluggesellschaft verwies auf kuwaitische Gesetze, die einen Vertragsabschluss mit israelischen Staatsbürgern verbieten. Der Ölstaat in der Golfregion erkennt Israel nicht an. Das Angebot einer Umbuchung auf eine andere Fluggesellschaft bei voller Kostenübernahme lehnte der Mann ab und wandte sich wegen Diskriminierung an das Landgericht.