www.politik-forum.eu

Das alte Jahr endet bzw. das neue Jahr beginnt mal wieder beschissen.
https://www.welt.de/politik/article1607 ... anbul.html

theo hat geschrieben:(01 Jan 2017, 00:41)

Das alte Jahr endet bzw. das neue Jahr beginnt mal wieder beschissen.
https://www.welt.de/politik/article1607 ... anbul.html

War ja klar das es so weiter geht. Diese verdammten Idioten.

Die Behörden gehen von einem Terroranschlag aus:

Istanbuls Gouverneur Vasip Sahin zufolge handelt es sich um einen Terroranschlag.

http://www.sueddeutsche.de/panorama/eil ... -1.3316578

Offenbar waren die Täter als Weihnachtsmänner verkleidet, wenn Daesch sich dazu bekennt, ist das wohl deren ganz eigene Form von schwarzem Humor.

dürfen Flüchtlinge in der Türkei eigentlich auch so frei rumlaufen wie bei uns?

ich tippe auf islamistischen hintergrund und nicht kurdischen, weil laizistischer laden.

Bis jetzt ist es zumindest so, dass über 90% der Opfer des islamistischen Terrorismus, Moslems sind.
Da haben die Moslems der verschiedenen Glaubensrichtungen also durchaus ein eigenes Interesse
daran, dieses Thema aufzuarbeiten.

11.12.2016
Terror-Wahnsinn in der Türkei: Seit Januar sind dort 447 Menschen Anschlägen zum Opfer gefallen. Das Attentat in Besiktas am Samstagabend ist das 132. in diesem Jahr.

http://www.bild.de/politik/ausland/terr ... .bild.html

2016 gab es mindestens 448 Terror-Tote in der Türkei. Nach dem 11.12.2016 wurde noch der russische Botschafter erschossen. 2017 könnte es aber noch mehr Tote geben.

theo hat geschrieben:(01 Jan 2017, 09:36)

Bis jetzt ist es zumindest so, dass über 90% der Opfer des islamistischen Terrorismus, Moslems sind.
Da haben die Moslems der verschiedenen Glaubensrichtungen also durchaus ein eigenes Interesse
daran, dieses Thema aufzuarbeiten.

Aber Kritik an Mohammed ist unislamisch. Wo arbeitet der Islam das auf?

Mari hat geschrieben:(01 Jan 2017, 10:12)

Aber Kritik an Mohammed ist unislamisch. Wo arbeitet der Islam das auf?

das Thema logische Konsistenz müssen die unter sich ausmachen - und das tun sie hoffentlich in ihren Ländern


http://www.n-tv.de/politik/Polizei-such ... 45931.html
>>Nach dem Angriff auf einen Nachtclub in Istanbul mit mindestens 39 Toten suchen die türkischen Behörden fieberhaft nach dem Schützen. <<
>>Bislang wurden 21 Leichen identifiziert, darunter 15 oder 16 Ausländer, wie Soylu erklärte. <<

Adam Smith hat geschrieben:(01 Jan 2017, 09:58)

http://www.bild.de/politik/ausland/terr ... .bild.html

2016 gab es mindestens 448 Terror-Tote in der Türkei. Nach dem 11.12.2016 wurde noch der russische Botschafter erschossen. 2017 könnte es aber noch mehr Tote geben.

Die Türkei kämpft ja an mehreren Fronten - und eigenes Verschulden spielt da wohl auch eine Rolle

Aber ehrlich gesagt, möchte ich da auch nicht in der Haut des Regierungschefs stecken.
Von Außen kann man da kaum beurteilen, wer sich da was hat zu Schulden kommen lassen.
Die bürgerlichen Freiheiten können im Zeitalter des Terrorismus nur schwer geschützt werden.
Wenn wir Westler uns fragen, warum es kaum demokratische Strukturen in den meisten islamischen
Ländern gibt, dann muss man sich nur mal die Diskussionen anhören, die hier aufkommen,
wenn es mal einen Terroranschlag gab. Dann wird doch auch sofort die Videoüberwachung
und andere Beschränkungen der bürgerlichen Freiheiten ins Feld geführt.


Ansonsten - wenn man bedenkt, wie viel Geld für den Kampf gegen Terrorismus ausgegeben wird und
wie wenig Menschenleben dabei gerettet werden (meist sogar das Gegenteil) - dann kommt
man auf die Rechnung, dass es viel mehr Menschenleben retten würde, wenn man einen
Bruchteil dieses Geldes in die Krankenhaushygiene stecken würde, denn hier sterben
an erworbenen Infektionen jährlich mehrere tausend Menschen.

watisdatdenn? hat geschrieben:(01 Jan 2017, 08:30)

dürfen Flüchtlinge in der Türkei eigentlich auch so frei rumlaufen wie bei uns?

ich tippe auf islamistischen hintergrund und nicht kurdischen, weil laizistischer laden.

Angeblich ja, schon um an Arbeit und Brot zu gelangen. Ihr Tipp dürfte zutreffen; aber nicht, weil laizistischer Laden sondern weil keine Staatsmacht. Bisher richtet sich der Terror der PKK-Kurden gegen Polizeikräfte und das türkische Militär. Zivile Opfer sind "Kollateralschäden".

Präsident Erdogan hat sein Land mit ziemlichem Schwung an die Wand gefahren: Päppelt den IS hoch, um Assad ohne eigene Verluste los zu werden, haut die Kurden mehrfach in die Pfanne... und seine Polizei und sein Militär müssen jetzt mit dem Leben für diesen Wahnsinn bezahlen.

Ausnahmezustand in der Türkei wird verlängert

Die Regierung in Ankara will den Ausnahmezustand um 90 Tage bis in den Januar hinein verlängern. Somit kann Präsident Erdogan weiter per Notstandsdekret regieren.

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausl ... 64590.html

Mal schauen, ob der Ausnahmenzustand zum Dauerzustand wird.

Adam Smith hat geschrieben:(01 Jan 2017, 10:49)

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausl ... 64590.html

Mal schauen, ob der Ausnahmenzustand zum Dauerzustand wird.

Mal schauen, ob die türkische Wirtschaft diesen Wahnsinn übersteht!

H2O hat geschrieben:(01 Jan 2017, 10:56)

Mal schauen, ob die türkische Wirtschaft diesen Wahnsinn übersteht!

Ich hoffe es - denn weitere zig Mio Wirtschaftsflüchtlinge aus der Türkei, würden Europa den Todesstoß geben.
Mit der Verbesserung der wirtschaftlichen Bedingungen in der Türkei hat glücklicherweise auch der
Migrationsdruck nachgelassen. Drum hoffe ich sehr, dass die türkische Wirtschaft diese schwierigen Zeiten
überstehen wird.

theo hat geschrieben:(01 Jan 2017, 11:10)

Ich hoffe es - denn weitere zig Mio Wirtschaftsflüchtlinge aus der Türkei, würden Europa den Todesstoß geben.
Mit der Verbesserung der wirtschaftlichen Bedingungen in der Türkei hat glücklicherweise auch der
Migrationsdruck nachgelassen. Drum hoffe ich sehr, dass die türkische Wirtschaft diese schwierigen Zeiten
überstehen wird.

Hoffen wir das Beste... würden Sie ihr Vermögen in einem Land investieren, das sich mit sämtlichen Nachbarn anlegt, das an der Rechtssicherheit herum bastelt, das im Inneren in zwei Bürgerkriege verstrickt ist? Das Ding geht in die Hose... und der Schuldige ist auch schon bekannt.

H2O hat geschrieben:(01 Jan 2017, 11:21)

Hoffen wir das Beste... würden Sie ihr Vermögen in einem Land investieren, das sich mit sämtlichen Nachbarn anlegt, das an der Rechtssicherheit herum bastelt, das im Inneren in zwei Bürgerkriege verstrickt ist? Das Ding geht in die Hose... und der Schuldige ist auch schon bekannt.

man könnte auch schon fast von 3 Bürgerkriegen sprechen
Kurden, Gülen und IS - und dann noch die Demokratie und der Rechtsstaat, die im Konflikt zu den Maßnahmen stehen, welche seit dem Putschversuch beschlossen worden sind

theo hat geschrieben:(01 Jan 2017, 12:08)

man könnte auch schon fast von 3 Bürgerkriegen sprechen
Kurden, Gülen und IS - und dann noch die Demokratie und der Rechtsstaat, die im Konflikt zu den Maßnahmen stehen, welche seit dem Putschversuch beschlossen worden sind

Den Gülen-Krieg glaube ich nicht so richtig; ich vermute eher, daß die Gülenisten dem Machtstreben des Präsidenten im Wege sind... also ganz böse Feinde. Mir ist ein Mensch erst einmal unverdächtig, der darauf dringt, Schulen zu bauen und Bildung zu vermitteln. Oder ist Ihnen etwas Nachteiliges über Gülens Schüler und Gefolgsleute in Deutschland zu Ohren gekommen? In DIE ZEIT wurden nur lobende Wertungen abgegeben... ist aber auch schon eine Weile her.

H2O hat geschrieben:(01 Jan 2017, 12:18)

Den Gülen-Krieg glaube ich nicht so richtig; ich vermute eher, daß die Gülenisten dem Machtstreben des Präsidenten im Wege sind... also ganz böse Feinde. Mir ist ein Mensch erst einmal unverdächtig, der darauf dringt, Schulen zu bauen und Bildung zu vermitteln. Oder ist Ihnen etwas Nachteiliges über Gülens Schüler und Gefolgsleute in Deutschland zu Ohren gekommen? In DIE ZEIT wurden nur lobende Wertungen abgegeben... ist aber auch schon eine Weile her.

Du weißt doch wie es ist - man braucht immer einen Schuldigen, der für das eigene Versagen herhalten muss.

theo hat geschrieben:(01 Jan 2017, 12:28)

Du weißt doch wie es ist - man braucht immer einen Schuldigen, der für das eigene Versagen herhalten muss.

Ja, tut mir sehr leid um die Türkei und meine Freunde dort, die diesem Irrwisch und seinen vernagelten Gefolgsleuten ausgeliefert sind. Wenn ich richtig gelesen habe, dann hat sich die Zahl türkischer Asylbewerber vervielfacht... und das wird vermutlich erst der Anfang sein!

http://www.zeit.de/politik/deutschland/ ... yl-angebot

H2O hat geschrieben:(01 Jan 2017, 12:38)

Ja, tut mir sehr leid um die Türkei und meine Freunde dort, die diesem Irrwisch und seinen vernagelten Gefolgsleuten ausgeliefert sind. Wenn ich richtig gelesen habe, dann hat sich die Zahl türkischer Asylbewerber vervielfacht... und das wird vermutlich erst der Anfang sein!

http://www.zeit.de/politik/deutschland/ ... yl-angebot

Das Problem ist, dass die in einem Teufelskreis gefangen sind, aus dem es keinen Ausweg zu geben scheint.
Frieden, Freiheit und Demokratie sind eben keine Selbstverständlichkeit.

theo hat geschrieben:(01 Jan 2017, 13:22)

Das Problem ist, dass die in einem Teufelskreis gefangen sind, aus dem es keinen Ausweg zu geben scheint.
Frieden, Freiheit und Demokratie sind eben keine Selbstverständlichkeit.

Ja, lieber Theo, erinnern Sie sich noch daran, wie sehr die Kanzlerin für diese Feststellung angegeifert wurde... das ist jetzt vielleicht 3 oder 4 Jahre her? Wir können jedem Tag danken, der uns hier Frieden, Freiheit, Demokratie und Wohlstand schenkt! Möge 2017 alle umlaufenden Untergangsphantasien lächerlich machen!

H2O hat geschrieben:(01 Jan 2017, 12:38) Wenn ich richtig gelesen habe, dann hat sich die Zahl türkischer Asylbewerber vervielfacht... und das wird vermutlich erst der Anfang sein!

http://www.zeit.de/politik/deutschland/ ... yl-angebot

Und ich befürchte, dass gerade die der Türkei den Rücken kehren werden, die für Demokratie und Meinungsfreiheit sind. Es bleiben eher die Erdogan-Anhänger, das kann für das Land nicht gut sein.

Misterfritz hat geschrieben:(01 Jan 2017, 14:16)

Und ich befürchte, dass gerade die der Türkei den Rücken kehren werden, die für Demokratie und Meinungsfreiheit sind. Es bleiben eher die Erdogan-Anhänger, das kann für das Land nicht gut sein.

Da sehe ich zwei gegenläufige Entwicklungen: Einerseits werden Kurden vermutlich auf Dauer drangsaliert, so daß sie nach Möglichkeit das Land verlassen werden, wenn sie nicht in Terrorbanden ihre Zukunft sehen. Das könnte Erdogan von diesem Gegner entlasten. Auf der anderen Seite sind Erdogan und Gefolge nicht gerade Freunde des freien Gedankens, den sich eine Bildungselite auf Dauer nicht verbieten läßt. Die werden sicher auch nach Möglichkeit das Weite suchen. Und dann ist der Populist mit seiner Anhängerschar und einigen Opportunisten allein. Das wird der türkischen Wirtschaft nach außen und nach innen schaden.

H2O hat geschrieben:(01 Jan 2017, 12:38)

Ja, tut mir sehr leid um die Türkei und meine Freunde dort, die diesem Irrwisch und seinen vernagelten Gefolgsleuten ausgeliefert sind. Wenn ich richtig gelesen habe, dann hat sich die Zahl türkischer Asylbewerber vervielfacht... und das wird vermutlich erst der Anfang sein!

http://www.zeit.de/politik/deutschland/ ... yl-angebot

Erdogan ist nicht primär das Problem....es ist der türkische Nationalismus, der durch Erdogan spricht und der wird von einem Großteil der Türken getragen.

H2O hat geschrieben:(01 Jan 2017, 14:33)

Da sehe ich zwei gegenläufige Entwicklungen: Einerseits werden Kurden vermutlich auf Dauer drangsaliert, so daß sie nach Möglichkeit das Land verlassen werden, wenn sie nicht in Terrorbanden ihre Zukunft sehen. Das könnte Erdogan von diesem Gegner entlasten. Auf der anderen Seite sind Erdogan und Gefolge nicht gerade Freunde des freien Gedankens, den sich eine Bildungselite auf Dauer nicht verbieten läßt. Die werden sicher auch nach Möglichkeit das Weite suchen. Und dann ist der Populist mit seiner Anhängerschar und einigen Opportunisten allein. Das wird der türkischen Wirtschaft nach außen und nach innen schaden.

Das Problem sehe ich vor allem darin, wenn Anhänger und Gegner des türkischen Präsidenten diese Rivalität auch außerhalb der Türkei austragen.
Dann würde dieser Konflikt auch Deutschland im Inneren beschäftigen - es wäre nicht das erste Mal - wenn man sich an die 90-ger Jahre erinnert.

holymoly hat geschrieben:(01 Jan 2017, 14:56)

Erdogan ist nicht primär das Problem....es ist der türkische Nationalismus, der durch Erdogan spricht und der wird von einem Großteil der Türken getragen.

Nein, das ist kein Nationalismus; das ist Rassismus in Verbindung mit religiösem Eiferertum. Die Kurden der Türkei hätte man vielleicht als Bevölkerungsgruppe mit in die Nation einbeziehen können... jetzt ist das fast gar nicht mehr vorstellbar. Vor einigen Jahren war man da auf einem guten Wege. Aus, vorbei!

theo hat geschrieben:(01 Jan 2017, 15:20)

Das Problem sehe ich vor allem darin, wenn Anhänger und Gegner des türkischen Präsidenten diese Rivalität auch außerhalb der Türkei austragen.
Dann würde dieser Konflikt auch Deutschland im Inneren beschäftigen - es wäre nicht das erste Mal - wenn man sich an die 90-ger Jahre erinnert.

Ja, diese Gefahr gibt es, wenn unser Staat nicht gleich von Anfang an mit aller Entschiedenheit
dagegen angeht. Politische Aufzüge mit Nationalflagge verbieten... Zuwiderhandlung abstrafen und bei Wiederholung abschieben. Brauchen wir hier nicht!

Wieder allen Erwartungen gab es in Deutschland an Silvester doch keinen Terroranschlag oder sonstige Übergriffe die es in die Presse geschafft hätten.

H2O hat geschrieben:(01 Jan 2017, 15:25)

Nein, das ist kein Nationalismus; das ist Rassismus in Verbindung mit religiösem Eiferertum. Die Kurden der Türkei hätte man vielleicht als Bevölkerungsgruppe mit in die Nation einbeziehen können... jetzt ist das fast gar nicht mehr vorstellbar. Vor einigen Jahren war man da auf einem guten Wege. Aus, vorbei!

Stimmt...ich sehe in Erdogans Türkei auch keine gute Entwicklung. Der Vater aller Türken sollte aus seinem Grab springen.

holymoly hat geschrieben:(01 Jan 2017, 15:35)

Stimmt...ich sehe in Erdogans Türkei auch keine gute Entwicklung. Der Vater aller Türken sollte aus seinem Grab springen.

Vielleicht genügt es ja, wenn die Türken mehrheitlich diesen Wahnsinn erkennen. Die Hoffnung stirbt zuletzt.

H2O hat geschrieben:(01 Jan 2017, 10:56)

Mal schauen, ob die türkische Wirtschaft diesen Wahnsinn übersteht!

Das kann sie natürlich nicht überstehen. Der Tourismus bricht eh weg und dann kommen da noch die hausgemachten Dinge, denn nach dem Putschversuch wurden schon hunderte Leute aus der Wirschaft festgenommen und vielen Betrieben wurden staatliche Verwalter eingesetzt.
Die fetten Jahre sind vorbei und deswegen muss sich Erdoan schnellstens bestimmte Vollmachten holen, denn wenn die Wirtschaft am Boden liegt, wird auch der Rückhalt in der Bevölkerung schwinden, aber bis dahin dürfte er bestimmte Sachen erledigt haben,wenn er in diesem Tempo weitermacht.

holymoly hat geschrieben:(01 Jan 2017, 15:35)

Stimmt...ich sehe in Erdogans Türkei auch keine gute Entwicklung. Der Vater aller Türken sollte aus seinem Grab springen.

Der Vater aller Türken war aber offensichtlich nicht der Vater der Armenier.

H2O hat geschrieben:(01 Jan 2017, 15:41)

Vielleicht genügt es ja, wenn die Türken mehrheitlich diesen Wahnsinn erkennen. Die Hoffnung stirbt zuletzt.

Ganz schwierig....ich denke, das es da erst massiv eskalieren muss. Die Dynamik der Spirale ist in Gang gesetzt. Erdogan dreht vollkommen ab und wird dabei getragen. Dieses führt zu entsprechenden Reaktionen. Darauf werden die Türken wieder entsprechend reagieren.
Spätestens mit der Ära Trump wird das nochmals Fahrt annehmen....denn Trump wird Erdogan von der Leine lassen. Wie er in Bezug auf Syrien Putin plazieren will, ist mir allerdings noch ein Rätsel. Da haben Erdogan und Putin doch sehr unterschiedliche Vorstellungen....

holymoly hat geschrieben:(01 Jan 2017, 15:53)

Ganz schwierig....ich denke, das es da erst massiv eskalieren muss. Die Dynamik der Spirale ist in Gang gesetzt. Erdogan dreht vollkommen ab und wird dabei getragen. Dieses führt zu entsprechenden Reaktionen. Darauf werden die Türken wieder entsprechend reagieren.
Spätestens mit der Ära Trump wird das nochmals Fahrt annehmen....denn Trump wird Erdogan von der Leine lassen. Wie er in Bezug auf Syrien Putin plazieren will, ist mir allerdings noch ein Rätsel. Da haben Erdogan und Putin doch sehr unterschiedliche Vorstellungen....

Erdogan und Putin haben sich längst angenähert. Die Türkei ist dringend auf die Touristen aus Russland angewiesen.

H2O hat geschrieben:(01 Jan 2017, 15:41)

Vielleicht genügt es ja, wenn die Türken mehrheitlich diesen Wahnsinn erkennen. Die Hoffnung stirbt zuletzt.

Zur Zeit scheint es noch Mehrheiten für einen autoritären Polizeistaat im AfD-Sinne zu geben.

frems hat geschrieben:(01 Jan 2017, 15:56)

Zur Zeit scheint es noch Mehrheiten für einen autoritären Polizeistaat im AfD-Sinne zu geben.

Ja, weil die Wirtschaft noch einigermassen funktioniert. Später wird die nicht mehr funktionieren und dann hahen sie ihren Polizeistaat und sind am Arsch.

holymoly hat geschrieben:(01 Jan 2017, 15:53)...denn Trump wird Erdogan von der Leine lassen...

Gegen wen?

nezumi hat geschrieben:(01 Jan 2017, 16:03)

Gegen wen?

Gegen alle, die einem Großosmanischen Reich im Wege stehen.

yogi61 hat geschrieben:(01 Jan 2017, 15:54)

Erdogan und Putin haben sich längst angenähert. Die Türkei ist dringend auf die Touristen aus Russland angewiesen.

Wie soll die Syrienfrage gelöst werden......vielleicht wie bei Hitler/Stalin in Bezug auf Polen?

frems hat geschrieben:(01 Jan 2017, 15:56)

Zur Zeit scheint es noch Mehrheiten für einen autoritären Polizeistaat im AfD-Sinne zu geben.

Da vergleichst du einen Schnupfen, mit Krebs im finalen Stadium

holymoly hat geschrieben:(01 Jan 2017, 16:13)

Da vergleichst du einen Schnupfen, mit Krebs im finalen Stadium

Unterdrückung von Minderheiten, Presse einbuchten, Wissenschaftler verfolgen, Polizei aufrüsten, ... was in der Türkei in letzter Zeit passiert ist, kennen wir als Forderungen aus bzw. in Deutschland ja sehr gut. Dass es dadurch nicht friedlicher wird, sondern das Ziel des Terrors realisiert wird, ist dort gut zu beobachten. Dem Normalbürger nützt das nichts. Nationalisten und andere Extremisten haben rosige Zeiten.

holymoly hat geschrieben:(01 Jan 2017, 16:11)

Wie soll die Syrienfrage gelöst werden......vielleicht wie bei Hitler/Stalin in Bezug auf Polen?

Soviel ich weiss, hat Putin Herrn Erdogan längst von seinen Maximalforderungen abgebracht.

Es gibt übrigens schon wieder Meldungen über eine Schiesserei vor einer Moschee. Es gibt noch keine Informationen darüber, ob ein terroristischer Hintergrund vorliegt.

frems hat geschrieben:(01 Jan 2017, 16:17)

Unterdrückung von Minderheiten, Presse einbuchten, Wissenschaftler verfolgen, Polizei aufrüsten, ... was in der Türkei in letzter Zeit passiert ist, kennen wir als Forderungen aus bzw. in Deutschland ja sehr gut. Dass es dadurch nicht friedlicher wird, sondern das Ziel des Terrors realisiert wird, ist dort gut zu beobachten. Dem Normalbürger nützt das nichts. Nationalisten und andere Extremisten haben rosige Zeiten.

Mann....hör doch mit diesen hanebüchenen Vergleichen auf. Außerdem spielt die AFD hier nicht mit.

holymoly hat geschrieben:(01 Jan 2017, 16:40)

Mann....hör doch mit diesen hanebüchenen Vergleichen auf. Außerdem spielt die AFD hier nicht mit.

Warum regst Du Dich dann über eine Randbemerkung auf und nicht über den Kern der Aussage, wonach Unterdrückung nicht mehr Sicherheit heißt?

yogi61 hat geschrieben:(01 Jan 2017, 16:18)

Soviel ich weiss, hat Putin Herrn Erdogan längst von seinen Maximalforderungen abgebracht.

Ist das so....kann ich mir kaum vorstellen.

frems hat geschrieben:(01 Jan 2017, 16:41)

Warum regst Du Dich dann über eine Randbemerkung auf und nicht über den Kern der Aussage, wonach Unterdrückung nicht mehr Sicherheit heißt?

Natürlich kann das Resultat Sicherheit sein. Die Frage ist nur....für wen?

holymoly hat geschrieben:(01 Jan 2017, 16:41)

Ist das so....kann ich mir kaum vorstellen.

Die sassen doch zusammen mit dem Iran an einem Tisch. Von der Forderung zum Sturz Assads war keine Rede mehr.

holymoly hat geschrieben:(01 Jan 2017, 16:43)

Natürlich kann das Resultat Sicherheit sein. Die Frage ist nur....für wen?

Für niemanden. Das subjektive Sicherheitsempfinden hat nichts mit objektiven Sicherheitsmerkmalen zu tun.

frems hat geschrieben:(01 Jan 2017, 15:56)

Zur Zeit scheint es noch Mehrheiten für einen autoritären Polizeistaat im AfD-Sinne zu geben.

Der "Polizeistaat" der AfD:

3 INNERE SICHERHEIT UND JUSTIZ
Wir wollen den Rechtsstaat stärken und dem Recht wieder zur Durchsetzung verhelfen. Erstens müssen sich die Bürger auf das Recht und ihr Recht verlassen können. Zweitens müssen sich die Organe und Institutionen des Staats wieder an das Recht halten. Vor einem Staat, der das Recht mit Füßen tritt, sind auch die Bürger nicht sicher.
Die Einhaltung des Rechts ist die Grundvoraussetzung für die Gewährleistung der Inneren Sicherheit. Sie ist eine Kernaufgabe unseres Staates. Sie garantiert ein friedliches Zusammenleben der Menschen in einer offenen und freien Gesellschaft, unabhängig von ihrer Herkunft und Religion. Sie ist Voraussetzung für unsere Freiheit, für Wohlstand und Demokratie.
Die Innere Sicherheit in Deutschland nimmt immer mehr ab. Die Ursachen hierfür sind vielfältig. Um die Lage zu verbessern, sind Veränderungen bei Polizei und Justiz erforderlich. Auch sind deren Eingriffsmöglichkeiten an die Herausforderungen anzupassen sowie nicht zuletzt diejenigen Ursachen zu bekämpfen, die zu erhöhter Kriminalitätsbelastung geführt haben und voraussichtlich auch weiter führen werden.
Die AfD fordert daher einen „sicherheitspolitischen Befreiungsschlag“, um den Schutz der Bürger an erste Stelle zu setzen. Andere Belange haben sich dem unterzuordnen. Wir wollen einen klaren Systemwechsel hin zu Behörden, die zum maximalen Schutz der Bürger in der Lage sind: Ausländerbehörden, Polizei und Strafverfolgung. Wir wollen den Sicherheitsbehörden bessere und moderne Vorschriften geben.

3.1 POLIZEI STÄRKEN UND STRAFJUSTIZ VERBESSERN
Die Polizei ist ausgezehrt: Jahrelange so genannte „Polizeireformen“ haben zu einem deutlichen Personalabbau geführt. Dies führte in allen Bereichen zu unzumutbaren und unverantwortlichen Mangelsituationen. Daher sind, um sie zu beheben, die Stellenpläne im erforderlichen Maß aufzustocken und die Ausrüstung auf den modernsten Stand zu bringen. Zur besseren Evaluierung ist eine Kriminalstatistik ohne politische Vorgaben als möglichst getreues Abbild der Realität zu erstellen und durch eine Dunkelfeldstudie zu ergänzen.
Die AfD setzt sich für eine schnelle Verbesserung der Justizorganisation, für eine Wiederherstellung unseres Rechtssystems und für einen effektiven Rechtsschutz der Bürger ein. Die Justiz muss in allen Bereichen wieder schneller und zuverlässiger arbeiten.
Vor dem Hintergrund der steigenden Brutalität jugendlicher Krimineller und der gravierenden Problematik jugendlicher Intensivtäter halten wir es für wichtig und zweckmäßig, auf volljährige Täter das Erwachsenenstrafrecht anzuwenden und das Strafmündigkeitsalter auf zwölf Jahre zu senken. Der Staat muss durch die konsequente Bestrafung schwerer Delikte Signale der Warnung und Prävention aussenden sowie den verloren gegangenen Respekt bei diesen jugendlichen Serientätern wiederherstellen.

...
https://www.alternativefuer.de/wp-conte ... mm-AfD.pdf