Russlands neue Kandidatin

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Russlands neue Kandidatin

Beitragvon Sole.survivor@web.de » Do 19. Okt 2017, 18:48

Die liberale Moderatorin Xenia Sobtschak möchte gern Präsidentin Russlands werden. Ob Amzinnhaber Wladimir Putin überhaupt noch einmal antritt, hat er bisher nicht verkündet, aber alle gehen davon aus. Liberale Parteien sind in Russland seit Mitte der 90er schwer unpopulär. Frau Sobtschak kommt aus einer politisch mächtigen Familie. Ihr Vater war am politischen Aufstieg des Ministerpräsidenten D. Medwedew beteiligt, der es zwischenzeitlich bis zum Präsidenten brachte und gut mit Putin kann. Manche fragen daher, ob Sobtschaks Kandidatur eine Inszenierung sei oder ein Plan B, falls Wladimir Putin kurzfristig unpopulär werden sollte.
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Re: Russlands neue Kandidatin

Beitragvon Sole.survivor@web.de » Mo 23. Okt 2017, 07:21

Derweil ist der von deutschen und amerikanischen Politikern bevorzugte Oppositionsvertreter Nawalny aus dem Arrest entlassen. Nawalny war wenig begeistert darüber, dass eine andere liberale Kandidatin auftritt. Er verbrachte die letzten drei Wochen im Arrest, weil er immer wieder unangemeldete Demonstrationen organisierte, was in Deutschland eine Ordnungswidrigkeit wäre. Wegen zwei weiteren laufenden Bewährungsstrafen kann er derzeit nicht an Wahlen teilnehmen.

Er hat zusammen mit seinem Bruder den französisches Konzern Yves Rocher um eine achtstellige Geldsumme betrogen, indem er als leitender Angestellter der Post den Konzern dazu drängte, einen Vertrag mit einem privaten Konkurrenzunternehmen abzuschließen, das einem Offshore-Konstrukt der beiden Brüdern gehört. Obwohl Nawalny nie bestritt, Eigentümer der Offshore-Gesellschaft zu sein, will er sich an die Einzelheiten "nicht erinnern" können und unschuldig sein. Auch der EGMR findet es unverhältnismäßig, dass man in Russland für Millionenbetrug eine Bewährungsstrafe erhalten kann.

Indessen macht Nawalny Kampagne gegen Frau Sobtschak.
Diese sei von Putin geschickt, um ihn, der gar nicht kandidieren kann, zu behindern. Dem schließt sich auch die deutsche Presse weitgehend an. Dabei gelten liberale Parteien in Russland allgemein als wenig aussichtsreich. Den fehlenden Erfolg an der Wahlurne machen die Aktivisten in den letzten Jahren mit angemeldeten und unangemeldeten Demonstrationen wett.

http://www.handelsblatt.com/politik/int ... 85838.html
https://www.weser-kurier.de/deutschland ... 60592.html

Die englischsprachige Presse erörtert diese Idee etwas neutraler und sieht das nicht als Gewissheit an.
http://www.telegraph.co.uk/news/2017/10 ... candidate/
https://www.voanews.com/a/analysts-sobc ... 80672.html

Dem steht auch entgegen, dass Sobtschak zurücktreten will, sofern Nowolny doch noch irgendwie wählbar wird.
Jedoch sind auch andere Kommentare zu Sobtschaks Kandidatur teilweise wenig schmeichelhaft. So bezeichnet ein Kommentator ihre Kandidatur als hoffnungsloses Ego-Projekt, das zwar vom Kreml nicht erfunden wurde, aber ihm gelegen kommt. Da steckt teilweise eine erhebliche Verachtung für Demokratie und vor allem für Frauen zwischen den Zeilen.

Insgesamt ist die Kandidatur positiv zu bewerten. Sie erlaubt eine demokratische Alternative jenseits von Schirinowski & co. Der Amtsinhaber ist gezwungen, zu argumentieren und zu werben. Er steht im Vergleich mit einer Gegnerin, die in ihrer ganzen Präsentation für eine jüngere Generation steht und nicht als kulturell fremdes Artefakt auswärtiger Förderung wahrgenommen wird. Es tut der Kandidatur vielleicht ganz gut, dass sie nicht von den alteingesessenen, als unwählbar verschrienen Oppositionsparteien und den üblichen verdächtigen Akteuren getragen wird, sondern auf eigenen Beinen steht.

Für den nicht sehr wahrscheinlichen Fall, dass Putin nicht wieder antritt, ist sie bisher die positivste Kandidatin - sie könnte in Russland innen- und außenpolitische Revisionen einleiten, die für den Amtsinhaber zumindest ein Vermittlungsproblem darstellen würden.
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Re: Russlands neue Kandidatin

Beitragvon Sole.survivor@web.de » Di 24. Okt 2017, 21:25

Inzwischen, der Spiegel hat Story http://www.spiegel.de/politik/ausland/x ... 74470.html Die Kandidatin ist gegen Internet-Überwachung. Sie hat sich Jelzins PR-Chef geholt und sieht die Krim völkerrechtlich bei der Ukraine.
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