Dmitrij Gudkow und das Ende des Parlamentarismus in Russland

[Gerhard XV]

Bedenklich welche Entwicklung Russland zeigt

Wenn du Russlands Geschichte betrachtest, würde es nahezu an ein Wunder grenzen, wenn Russland plötzlich ein demokratischer Rechtsstaat wäre. Bis Russland so weit ist, wird noch viel Wodka die Kehlen im Kreml hinunterfließen.

[Cobra9]

Wenn du Russlands Geschichte betrachtest, würde es nahezu an ein Wunder grenzen, wenn Russland plötzlich ein demokratischer Rechtsstaat wäre. Bis Russland so weit ist, wird noch viel Wodka die Kehlen im Kreml hinunterfließen.

Es geht hier nicht um eine Demokratie nach Vorbild der EU Staaten oder einem anderen Land. Wenn Russlands Bürger so glücklich sind ist mir das relativ egal was die als Partei wählen oder als System akzeptieren. Menschenrechten, eine freie Justiz usw. dürfte man aber gerne trotzdem mal langsam einführen oder nicht weiter einschränken. Wäre ja schon mal was.

[von Grimm]

Wer gegen den Kreml ist hat einige Probleme zu erwarten.

Welche Probleme hast du?

[Darkfire]

Bedenklich welche Entwicklung Russland zeigt

Bedenklich welche Sogwirkung es auf viele Menschen hat.
Früher in der Schule konnte man immer nie verstehen warum so viele Menschen einem Hitler hinterhergelaufen sind.
Man konnte nicht verstehen wieso man auf diese Propaganda hereingefallen ist und und und.
Wir kannten ja auch das Ergebnis, die Menschen damals mussten sich selbst entscheiden ob sie an den guten oder an den bösen Hitler glaubten, wobei selbst Hitler sich wohl nie als böse sah.
Ich habe dann angefangen mich für Hitler und sein System zu interessieren und ich sah wie viele Parallelen es in der Geschichte zu anderen Gewaltherrschern gab.
Das System wie Diktatoren an dich Macht kommen ist immer das selbe und es funktioniert immer und immer wieder.
Wir Menschen sind offensichtlich so geschaffen das wir immer wieder darauf reinfallen.

Wenn jemand ein Opfer von einem Pyramidenspiel geworden ist, ist er danach nicht etwa schlauer.
Im Gegenteil die Verkäufer solcher Systeme wissen ganz genau daß dieser Mensch wieder auf sie reinfallen.
Genau so bei Busverkaufsveranstaltungen, es sind immer wieder die selben Menschen die auf die selbe Masche reinfallen, es kann gar nicht plump genug sein.

Es scheint eine riesige Verlockung zu geben einem starken Führer zu folgen der die Lösung für alle Probleme verspricht.
Der Herdentrieb steckt in uns.

[HugoBettauer]

Hitler würde heute nichtf funktionieren, aber die Mechanismen dahinter gibt es weiterhin. Die Hetze gegen Russland im Brustton der eigenen Rechtschaffenheit, das Hantieren mit nicht-repräsentativen Umfragen, Doppelstandards, Dämonisierung, Pathologisierung. Mit etwas Abstand alles gut erkennbar. Schoko hat kürzlich die Sentenz gebracht Aufklärung statt Gegenpropaganda. Ich kritisiere solche Methoden ja nicht, weil in Russland alles gut sei sondern weil sie falsch sind. Es gibt in diesem Gemenge überhaupt kein Forum für eine differenzierte Auseinandersetzung mit zivilgesellschaftlichen Problemen und Versäumnissen in Ländern wie Russland, Belarus, Ukraine, Serbien. Eine Aufhetzung der Menschen hier gegen diese Länder ist jederzeit wieder möglich. Das macht mir Sorgen.

[Cobra9]

Welche Probleme hast du?

Ich hab keine Probleme. In Deutschland sind Regierungskritiker eher safe als in Russland. Kritik kann in Russland gefährlich werden gegen die falsche Person

[Darkfire]

Hitler würde heute nichtf funktionieren, aber die Mechanismen dahinter gibt es weiterhin. Die Hetze gegen Russland im Brustton der eigenen Rechtschaffenheit, das Hantieren mit nicht-repräsentativen Umfragen, Doppelstandards, Dämonisierung, Pathologisierung. Mit etwas Abstand alles gut erkennbar. Schoko hat kürzlich die Sentenz gebracht Aufklärung statt Gegenpropaganda. Ich kritisiere solche Methoden ja nicht, weil in Russland alles gut sei sondern weil sie falsch sind. Es gibt in diesem Gemenge überhaupt kein Forum für eine differenzierte Auseinandersetzung mit zivilgesellschaftlichen Problemen und Versäumnissen in Ländern wie Russland, Belarus, Ukraine, Serbien. Eine Aufhetzung der Menschen hier gegen diese Länder ist jederzeit wieder möglich. Das macht mir Sorgen.

Wie kontrollierst du dich selbst ?
Das ist jetzt ernst gemeint, denn ich überlege mir immer wieder Techniken wie ich sicher gehen kann das ich noch in den passenden Parameter laufe.

Gehst du da nach Gefühl oder hast du neutrale Methoden wie du dich absicherst ?

[HugoBettauer]

Wie kontrollierst du dich selbst ?
Das ist jetzt ernst gemeint, denn ich überlege mir immer wieder Techniken wie ich sicher gehen kann das ich noch in den passenden Parameter laufe.

Gehst du da nach Gefühl oder hast du neutrale Methoden wie du dich absicherst ?

Das ist eine schwere Frage. Es gibt sicher keine unfehlbaren Methoden und selbst dann ist immer Gefahr, sie nachlässig anzuwenden. Ich stelle mir Fragen. Glaube ich meiner eigenen Quelle? Was hat der Kritisierte von seiner Handlung? Ist die Fragestellung oder Methodik der Erfassung sachlich angemessen? Ist sie üblich? Muss ich den Kritisierten für dumm oder geistig gestört halten, um seine Handlungen herleiten zu können? Problematisch ist, dass es echte Irre durchaus gibt, aber sie sind normalerweise nicht an der Regierung. Dazu gibt es einige praktische Probleme. Bei manchen Wahlen wissen wir, dass alle Parteien mogeln. Das heißt nicht, dass die gewählte Person oder Partei nicht den größten Rückhalt tatsächlich hinter sich hat. Umgekehrt heißt eine zweifelhafte Regierung nicht, dass man jeden Herausforderer begrüßen muss. Eine letzte Testfrage ist, kann man der anderen Partei dasselbe vorwerfen? Hebt sich das auf oder muss man beide kritisieren?

[Tiefsinniger]

Einen westlichen Spitzen zu entdecken - das ist natuerlich viel zu undemokratisch. Das soll den Russen strengst verboten werden.

[Cobra9]

Einen westlichen Spitzen zu entdecken - das ist natuerlich viel zu undemokratisch. Das soll den Russen strengst verboten werden.

Was willst Du bitte finden

[HugoBettauer]

Was willst Du bitte finden

Einen Agenten meint er wohl. Vermute ich.

[Ammianus]

Das ist alte sowjetische Tradition. Zur Zeit von Zar Jofef haben zig Leute wegen "Spionage" für den deutschen oder wahlweise japanischen - oder eben alle beide - eine Kugel ins Genick bekommen.

[HugoBettauer]

Das ist alte sowjetische Tradition. Zur Zeit von Zar Jofef haben zig Leute wegen "Spionage" für den deutschen oder wahlweise japanischen - oder eben alle beide - eine Kugel ins Genick bekommen.

Ich lehne Todesstrafe ab, lange Gefängnisstrafen bieten Chance zu Sinneswandel.

[Gerhard XV]

Ich lehne Todesstrafe ab, lange Gefängnisstrafen bieten Chance zu Sinneswandel.

Das was Putin tut, kann man aber nicht Todesstrafe nennen. Es ist pure Willkür eines Gewaltherrschers, respektive Mord.

[Ammianus]

Ich lehne Todesstrafe ab, lange Gefängnisstrafen bieten Chance zu Sinneswandel.

Gab's bei Waldi Pupsis Vorgänger, Zar Josef, auch. Fünfundzwanzig Jahre. Da pfeift der Fuchs und ne alte Frau wird wieder jung.

Tod den Spionen. Wir brauchen einen neuen SMERSch - urräh, urräh, urräh

[von Grimm]

Gab's bei Waldi Pupsis Vorgänger, Zar Josef, auch. Fünfundzwanzig Jahre. Da pfeift der Fuchs und ne alte Frau wird wieder jung.

Tod den Spionen. Wir brauchen einen neuen SMERSch - urräh, urräh, urräh

Hat der Pfleger wieder seinen "Schlepptopp" unbeaufsichtigt gelassen?

[Tiefsinniger]

Was willst Du bitte finden

Erzaehl bitte, wozu sonst braucht man ein Gespraech Tet-a-tet mit dem Chef der politischen Abteilung einer Bottschaft (von einem - sagen wir - nicht so freundlichen Lande) ? Die Details eines Besuchs der jugendlichen Delegation brauchen so viel von Vertraulichkeit bestimmt nicht.

Nein, ich rufe nicht dazu auf, den Mann sofort ins Gefaengnis zu schicken, keinesfalls. Aber das Video so eines Treffens zu veroeffentlichen - finde ich genug fair und legitim.

[schokoschendrezki]

Er sollte sich absetzen und das Ende des Mafia-Systems abwarten. Der andere Abgeordnete des Gebietsparlamentes am besten gleich mit. Russland wird solche Leute brauchen, wenn die Morgendämmerung kommt.

Ich habe gewisse Zweifel, ob die Leute, die sich hier und jetzt für Gudkow einsetzen, zu einem Russland unter Führung von Gudkows linkssozialdemokratischer "Linker Allianz" ein freundschaftlicheres Verhältnis als zum heutigen nationalkonservativen Putin-Russland hätten ...

Gudkow lebt vor allem deshalb gefährlich, weil er sich offensiv für Korruptionsaufdeckung im Staatsapparat einsetzt. Und zumindest noch 2013 setzte er sich in den USA dafür ein, dabei mit der Regierung Putin zusammenzuarbeiten:

Wir müssen unsere Vorgehensweisen ändern. Anstatt Putin zu kritisieren, sollte man ihn helfen und ihm Informationen über russische korrupte Abgeordnete geben!

[DarkLightbringer]

Ich habe gewisse Zweifel, ob die Leute, die sich hier und jetzt für Gudkow einsetzen, zu einem Russland unter Führung von Gudkows linkssozialdemokratischer "Linker Allianz" ein freundschaftlicheres Verhältnis als zum heutigen nationalkonservativen Putin-Russland hätten ...

Gudkow lebt vor allem deshalb gefährlich, weil er sich offensiv für Korruptionsaufdeckung im Staatsapparat einsetzt. Und zumindest noch 2013 setzte er sich in den USA dafür ein, dabei mit der Regierung Putin zusammenzuarbeiten:

Man soll Putin Informationen über sein korruptes System zukommen lassen? *Lol*... guter Gag. Obwohl, auf den zweiten Blick... In Brüssel kam die NATO zu der Ansicht, Putins RF verhalte sich erratisch, selbstzerstörerisch und unprofessionell. Wenn der Westen nun witzige Informationen liefern würde, käme Moskau womöglich zur selben Ansicht, nur umgekehrt.

Und was spräche dagegen, wenn auch Linke oder Sozialdemokraten eine faire Chance bekommen würden?

[Alexyessin]

Man soll Putin Informationen über sein korruptes System zukommen lassen?

Wieso denn nicht. Korruption ist ja eben auch ein Problem für Russland selbst, ob für Putin oder nicht. Ansich ist die Idee gut Information bzgl. Korruption eben an die Schaltstelle weiterzugeben. Meint er es ernst mit der Korruptionsbekämpfung hat er Material - meint er es nicht ernst wird ihm das immer vor die Nase gehalten.

[schokoschendrezki]

Man soll Putin Informationen über sein korruptes System zukommen lassen? *Lol*... guter Gag. Obwohl, auf den zweiten Blick... In Brüssel kam die NATO zu der Ansicht, Putins RF verhalte sich erratisch, selbstzerstörerisch und unprofessionell. Wenn der Westen nun witzige Informationen liefern würde, käme Moskau womöglich zur selben Ansicht, nur umgekehrt.

Seit Anfang September läuft in Russland eine großangelegte Aktion gegen Korruption besonders im Umkreis der Gouverneure. So wurde Wjatscheslaw Gaiser, der Gouverneur der autonomen Teilrepublik der Komi unlängst in Syktywkar festgenommen.

Natürlich wissen wir, dass diese Saubermann-Kampagne ein zweischneidiges Schwert ist. Denn zum einen wird Korruptionsbekämpfung zum Ausschalten politisch missliebiger Personen missbraucht. Und zum anderen werden tatsächlich korrupte Leute verschont. Der politische Gestus, Väterchen Zar im fernen Moskau räumt mit den lokalen Schurken auf, hat eine lange Tradition in Russland.

Ich wollte nur darauf hinweisen, dass Gudkow selbst sich für eine Zusammenarbeit mit Putins Regierung einsetzte. Und das bestimmt nicht aus Feigheit.
[/quote]

Und was spräche dagegen, wenn auch Linke oder Sozialdemokraten eine faire Chance bekommen würden?

Aus meiner persönlichen Sicht: Überhaupt nix!

[DarkLightbringer]

Seit Anfang September läuft in Russland eine großangelegte Aktion gegen Korruption besonders im Umkreis der Gouverneure. So wurde Wjatscheslaw Gaiser, der Gouverneur der autonomen Teilrepublik der Komi unlängst in Syktywkar festgenommen.
Natürlich wissen wir, dass diese Saubermann-Kampagne ein zweischneidiges Schwert ist. Denn zum einen wird Korruptionsbekämpfung zum Ausschalten politisch missliebiger Personen missbraucht. Und zum anderen werden tatsächlich korrupte Leute verschont. Der politische Gestus, Väterchen Zar im fernen Moskau räumt mit den lokalen Schurken auf, hat eine lange Tradition in Russland.
Ich wollte nur darauf hinweisen, dass Gudkow selbst sich für eine Zusammenarbeit mit Putins Regierung einsetzte. Und das bestimmt nicht aus Feigheit.

Aus meiner persönlichen Sicht: Überhaupt nix!

Wie hat eine Linke in Bezug auf Syrien mal so schön gesagt? "Solidarität mit den Unterdrückten, nicht mit den Unterdrückern!"
Seltsamerweise scheinen sich die "Fortschrittlichen" aber sehr häufig eher darüber Sorgen zu machen, ob ein Potentat X oder Y auch hinreichend sensibel behandelt wird.

Gudkow mag eine Zusammenarbeit vorgeschlagen haben, das Regime sieht aber wohl keine Notwendigkeit darin, mit Gudkow zusammen zu arbeiten.

Es ist bezeichnend, dass ein ganzes "Bundesland" offenbar jahrelang vom organisierten Verbrechen regiert worden ist. Doch was als Korruptionsbekämpfung verkauft wird, dürfte eher ganz andere Hintergründe haben.

[DarkLightbringer]

Wieso denn nicht. Korruption ist ja eben auch ein Problem für Russland selbst, ob für Putin oder nicht. Ansich ist die Idee gut Information bzgl. Korruption eben an die Schaltstelle weiterzugeben. Meint er es ernst mit der Korruptionsbekämpfung hat er Material - meint er es nicht ernst wird ihm das immer vor die Nase gehalten.

Meinetwegen. Die Bundeszentrale für Politische Bildung könnte ein Paket schnüren, um die russische Regierung über die Verhältnisse im Land zu informieren.

[Alexyessin]

Meinetwegen. Die Bundeszentrale für Politische Bildung könnte ein Paket schnüren, um die russische Regierung über die Verhältnisse im Land zu informieren.

Es geht um Korruption.

[schokoschendrezki]

Meinetwegen. Die Bundeszentrale für Politische Bildung könnte ein Paket schnüren, um die russische Regierung über die Verhältnisse im Land zu informieren.

Die ersten, die da gefordert wären, wären wohl die Steuerbehörden auf Zypern. Immerhin EU-Mitglied.

[DarkLightbringer]

Es geht um Korruption.

Darauf wurde Putin doch vor laufenden Kameras durch Chodorkowski angesprochen.

[DarkLightbringer]

Die ersten, die da gefordert wären, wären wohl die Steuerbehörden auf Zypern. Immerhin EU-Mitglied.

Wenn der "nationale Führer" - wie er sich ja auch nennen lässt - tatsächlich nicht Bescheid wissen sollte, wäre evtl. das Buch von Boris Reitschuster zu empfehlen - "Putins Demokratur". Aus dem Klappentext: "Viele fallen auf die Moskauer Propaganda herein. Boris Reitschuster dechiffriert das System Putins und erklärt, wie dieser mächtige und gefährliche Mann den Westen korrumpiert. Mit zahlreichen schockierenden Beispielen macht er deutlich, wie menschenverachtend und zynisch der russische Staat seine Bürger behandelt. Er zeigt, warum das Wegsehen und Beschönigen – nicht nur wegen der Abhängigkeit von russischem Öl und Gas – fatale Folgen für uns hat."

Hier könnte Putin Grundlegendes über sein System erfahren, und das für schlappe 14,99. Aber offen gesagt halte ich das für einen Witz, diesen Informierungsgedanken.

[Alexyessin]

Darauf wurde Putin doch vor laufenden Kameras durch Chodorkowski angesprochen.

Mei o mei, ab und an stellst dich absichtlich doof, oder?

[Ammianus]

Hat der Pfleger wieder seinen "Schlepptopp" unbeaufsichtigt gelassen?

So muss es wohl gewesen sein,
Der Mann war ziemlich abgelenkt,
Wie kämst du sonst ins Forum rein,
Ein Schelm, wer böses dabei denkt.

[DarkLightbringer]

Der Kreml wird in den US-Depeschen als "das Zentrum einer Konstellation offizieller und quasioffizieller Gaunereien" charaktisiert, berichtet die New York Times. Russland sei "stark zentralisiert, manchmal brutal und unabänderlich zynisch und korrupt".

Kriminelle stünden in Russland de facto unter dem Schutz der Polizei, der Geheimdienste und der Staatsanwaltschaft, zitiert der Londoner Guardian aus den Wikileaks-Dokumenten.

Aus einer Depesche geht laut der britischen Zeitung hervor, dass es sich nach Ansicht des spanischen Staatsanwaltes José Gonzalez bei Russland "quasi" um einen "Mafia-Staat" handle, dessen Politiker "Hand in Hand" mit der organisierten Kriminalität arbeiteten.

http://www.sueddeutsche.de/politik/wiki ... -1.1031110

Dieser Artikel von 2010 legt die (interne) Einschätzung der US-Botschaft nahe, dass auf die Führung eines mafiösen Staates wenig Hoffnung zu setzen sei.

Korruption ist schon lange keine Problem mehr, sagte damals der Oppositionspolitiker Boris Nemzow - es ist das System, auf das sich das Regime stützt.

[Yossarian]

Korruption ist nur ein Symptom, das Problem ist der Auf- und Ausbau autoritärer Strukturen ( eigentlich zu harmlos, totalitär wäre der richtige Ausdruck).

[harry52]

http://www.deutschlandfunk.de/russland- ... _id=332929

Prägt euch das Gesicht gut ein. Dieses Foto wird wohl eins der letzten sein, das diesen Mann lebendig zeigt.
Man weiß ja, wie Putin mit politischen Gegnern umzugehen pflegt.

Jedes Land, dass nicht von unfehlbaren Göttern oder Führern regiert wird,

tut gut daran Kritiker, Oppositionelle, Kreative mit Verbesserungsvorschlägen ... anzuhören und nicht mundtot zu machen.

Hätten Naturwissenschaftler immer alle anderen Naturwissenschaftler mundtot gemacht, die etwas verbessern wollten, dann würden wir immer noch leben wie unsere nächsten Verwandten, die Schimpansen. Schade, dass so viele Russen nicht verstehen, wie man ein Land gut regiert und ganz bitter ist, dass man Angst haben muss, wenn man nur einfach mal etwas schlauer ist als Putin und was verbessern will.

Ganz bitter!

[schokoschendrezki]

Jedes Land, dass nicht von unfehlbaren Göttern oder Führern regiert wird,

tut gut daran Kritiker, Oppositionelle, Kreative mit Verbesserungsvorschlägen ... anzuhören und nicht mundtot zu machen.

Hätten Naturwissenschaftler immer alle anderen Naturwissenschaftler mundtot gemacht, die etwas verbessern wollten, dann würden wir immer noch leben wie unsere nächsten Verwandten, die Schimpansen.

Das Problem ist nur, dass ein nicht unbeträchtlicher Anteil der russischen Bevölkerung genau eines unter keinen Umständen will: Größere Veränderungen. Wenn das nicht so wäre, hätte man Putin auf die eine oder andere Art schon lange beseitigt. Wenn nicht durch das Volk in Wahlen dann durch die Elite-Zirkel. Etwa auf das Jahr 2013 datiert man das, was als "Konservative Wende" in Russland bekannt ist.
Putin selbst drückte es so aus:

Die Welt entwickelt sich immer widersprüchlicher und dynamischer. Unter diesen Bedingungen wächst die historische Verantwortung Russlands. Nicht nur als einer der wichtigsten Garanten globaler und regionaler Stabilität, sondern als Staat, der konsequent seine Werte verteidigt. Wir wissen, dass immer mehr Menschen in der Welt unsere Position teilen, traditionelle Werte zu verteidigen, die über Jahrtausende die geistige und moralische Grundlage der Zivilisation gelegt haben: Die traditionelle Familie, ursprüngliches menschliches Leben, religiöses Leben, das nicht nur auf materiellen Werten beruht, sondern auch auf geistigen, auf Humanismus und Vielfalt. Natürlich ist das eine konservative Haltung. Aber, um mit Nikolaj Berdjajew zu sprechen: Der Sinn des Konservatismus besteht nicht darin, die Bewegung nach vorne und nach oben zu bremsen, sondern die Bewegung nach hinten und nach unten zu verhindern, zu chaotischer Finsternis und der Urgesellschaft.

Die Frage ist, ob eine solche konservative Wende "von oben" wie in Russland tatsächlich eine so radikal andere Gesellschaft konstituiert wie eine konservative Wende durch demokratische Wahlen in Ungarn 2006, leider sehr sehr wahrscheinlich in Kürze in Polen und möglicherweise bald in Frankreich.

[DarkLightbringer]

Das Problem ist nur, dass ein nicht unbeträchtlicher Anteil der russischen Bevölkerung genau eines unter keinen Umständen will: Größere Veränderungen. Wenn das nicht so wäre, hätte man Putin auf die eine oder andere Art schon lange beseitigt. Wenn nicht durch das Volk in Wahlen dann durch die Elite-Zirkel. Etwa auf das Jahr 2013 datiert man das, was als "Konservative Wende" in Russland bekannt ist.
Putin selbst drückte es so aus:

Die Frage ist, ob eine solche konservative Wende "von oben" wie in Russland tatsächlich eine so radikal andere Gesellschaft konstituiert wie eine konservative Wende durch demokratische Wahlen in Ungarn 2006, leider sehr sehr wahrscheinlich in Kürze in Polen und möglicherweise bald in Frankreich.

In einer Demokratie kann man sich mal verwählen, in einer Diktatur nicht.

[schokoschendrezki]

In einer Demokratie kann man sich mal verwählen, in einer Diktatur nicht.

Russland ist aber nach übereinstimmender Meinung einer Mehrheit von Politiologen keine Diktatur sondern eine Autokratie. Für einen einzelnen Oppositionellen macht das kaum einen Unterschied - bzw. zur Unterdrückung durch die Regierung kommt sogar noch die eigene Isolation in der Mehrheit hinzu. Aber eben diese Mehrheit in Russland befindet sich mit der Regierung im großen und ganzen in Übereinstimmung. Und eben der Fall Ungarn zeigt, dass eine ursprünglich demokratische Gesellschaft per absoluter Parlamentsmehrheit und nachfolgender Verfassungsänderung sich sehr wohl ohne äußere und innere Zwänge in Richtung Autokratie verändern kann.

Das soll alles andere als ein Plädoyer für das gegenwärtige Russland sein. Nur sollten fortschrittliche Menschen die Perspektive erweitern. Analysieren, was der tiefere Grund für Entwicklungen wie dort ist. Von der starren Fixierung auf diese eine Person loskommen.

[DarkLightbringer]

Russland ist aber nach übereinstimmender Meinung einer Mehrheit von Politiologen keine Diktatur sondern eine Autokratie. Für einen einzelnen Oppositionellen macht das kaum einen Unterschied - bzw. zur Unterdrückung durch die Regierung kommt sogar noch die eigene Isolation in der Mehrheit hinzu. Aber eben diese Mehrheit in Russland befindet sich mit der Regierung im großen und ganzen in Übereinstimmung. Und eben der Fall Ungarn zeigt, dass eine ursprünglich demokratische Gesellschaft per absoluter Parlamentsmehrheit und nachfolgender Verfassungsänderung sich sehr wohl ohne äußere und innere Zwänge in Richtung Autokratie verändern kann.

Das soll alles andere als ein Plädoyer für das gegenwärtige Russland sein. Nur sollten fortschrittliche Menschen die Perspektive erweitern. Analysieren, was der tiefere Grund für Entwicklungen wie dort ist. Von der starren Fixierung auf diese eine Person loskommen.

Russland ist besetzt, sagte ein Oppositionspolitiker vor einiger Zeit. Ich weiß zwar nicht, wie er das genau meinte, aber vermutlich ist damit die Dysfunktion der Zivilgesellschaft gemeint, die Bedeutungslosigkeit des Parlamentes, die Herrschaft von Mafia und Geheimdienst, die Gleichschaltung der Medien, der Schutz von Kriminellen, die Willkürjustiz, die Verneinung von Bürgerrechten und die Hetzjagd auf Oppositionelle.
Wer regiert Russland eigentlich - die Mafia? Und was würde wohl geschehen, wenn die hysterisierende Agitationsquelle abgeschaltet wird? Rumäniens Diktator Ceausesco hatte noch wenige Tage vor seinem Sturz angebliche 90 % Zustimmung.

Die fortschrittlichen Kräfte sollten sich weniger um Unterdrücker, Ursupatoren, Mafiosis und Tyrannen sorgen - sei es aus einem Stockholm-Syndrom heraus - sondern vielmehr um die Unterdrückten.

Die ungarische Jobbik wird von Moskau finanziert, so wie einzelne Parteien in allen wichtigen europäischen Ländern auch. Das ist eine neue Qualität im Schattenkrieg.

[Vizegott]

http://www.deutschlandfunk.de/russland- ... _id=332929

Prägt euch das Gesicht gut ein. Dieses Foto wird wohl eins der letzten sein, das diesen Mann lebendig zeigt.
Man weiß ja, wie Putin mit politischen Gegnern umzugehen pflegt.

Schade das es auch in Russland Menschen in der Regierung gibt die nicht zum Wohle des Landes arbeiten.

In der BRD ist das ja leider schon trauriger Alltag.

[schokoschendrezki]

Russland ist besetzt, sagte ein Oppositionspolitiker vor einiger Zeit. Ich weiß zwar nicht, wie er das genau meinte, aber vermutlich ist damit die Dysfunktion der Zivilgesellschaft gemeint, die Bedeutungslosigkeit des Parlamentes, die Herrschaft von Mafia und Geheimdienst, die Gleichschaltung der Medien, der Schutz von Kriminellen, die Willkürjustiz, die Verneinung von Bürgerrechten und die Hetzjagd auf Oppositionelle.

Korrekt. Aber ebenso wie in Teilen Süditaliens ist dieser Zustand nicht etwa gewaltsam aufoktroyiert sondern populärer Konsens. Und nicht nur in Süditalien. Das ist der entscheidende - und leider sehr pessimistisch stimmende Punkt : Die Dysfunkion der Zivilgesellschaft ist ein globales Problem. Putin-Fans jeglichen Alters wollen einen Helden im Regierungsamt, türkische Nationalisten einen Superpräsidenten, Fussballfans einen Superclub oder eine Supernationalmannschaft usw. usf. Nur eine MInderheit will selbst eine unkonventionelle eigene Meinung vertreten. So widersrpüchlich es klingt, aber Demokratie heute, ernst genommen, bedeutet vielfach, Demokratie abzuschaffen.

[DarkLightbringer]

Korrekt. Aber ebenso wie in Teilen Süditaliens ist dieser Zustand nicht etwa gewaltsam aufoktroyiert sondern populärer Konsens. Und nicht nur in Süditalien. Das ist der entscheidende - und leider sehr pessimistisch stimmende Punkt : Die Dysfunkion der Zivilgesellschaft ist ein globales Problem. Putin-Fans jeglichen Alters wollen einen Helden im Regierungsamt, türkische Nationalisten einen Superpräsidenten, Fussballfans einen Superclub oder eine Supernationalmannschaft usw. usf. Nur eine MInderheit will selbst eine unkonventionelle eigene Meinung vertreten. So widersrpüchlich es klingt, aber Demokratie heute, ernst genommen, bedeutet vielfach, Demokratie abzuschaffen.

Natürlich, die Leute wollen Gesichter, Symbole und eine dynamische Geschichte. Sowas wie Churchill mit Zigarre und dem Victory-Zeichen. Die Frage ist immer, wofür steht etwas und nein, nicht alles ist genau das gleiche.
In Neapel gab es schon ausführliche Proteste gegen die Mafia, es gibt auch bekannte Gesichter von Mafia-Jägern, die durchaus eine gewisse Popularität erreichen.
Auf Sizilien ging ein einzelner Lokalreporter täglich auf Sendung, ein Mann mit markantem Schnauzbart, der der Mafia offen den Kampf ansagte.

Im Sendegebiet von "Telejato" hat sein Mut schon viel bewirkt. Maniaci sagt, 90 Prozent der Geschäftsinhaber zahlen kein Schutzgeld mehr, das pizzo. Der Reporter erklärt, er habe sich das Vertrauen der Zuschauer erarbeitet: "Partinico hat 32.000 Einwohner, und wir haben 32.000 Informanten", so Maniaci. "Wenn ein Auto brennt, rufen sie nicht die Feuerwehr, sondern mich, und ich rufe dann die Feuerwehr."

http://www.dw.com/de/ein-sizilianischer ... a-16880223

Es spricht also nichts gegen den dynamischen Ausdruck und das Prinzip, die Frage ist nur, auf welcher Seite.

[Verr]

vieleicht haben wir ja schon putin zar von b. jelzins gnaden als herrscher.

wer weiß. fahr mal einer selbst hin.
diese nachichten sind doch hinten und vorne falsch und verlogen.

[Rautenberger]

Wieso denn nicht. Korruption ist ja eben auch ein Problem für Russland selbst, ob für Putin oder nicht. Ansich ist die Idee gut Information bzgl. Korruption eben an die Schaltstelle weiterzugeben. Meint er es ernst mit der Korruptionsbekämpfung hat er Material - meint er es nicht ernst wird ihm das immer vor die Nase gehalten.

Das halte ich für absolut absurd. Korruption ist integraler Bestandteil des Putin-Systems. Es gibt genügend Hinweise darauf, dass sich die Leute in Putins Umfeld und wahrscheinlich auch er selbst an der Staatskasse bedienen. Würde Putin konsequent die Korruption abschaffen wollen, müsste er sich selbst abschaffen. Deshalb ist von diesem System betreffend Korruptionsbekämpfung auch nichts zu erwarten. Alles, was als solche deklariert wird, ist entweder politisch motiviert oder Kosmetik, um der Öffentlichkeit vorzugaukeln, man würde gegen Korruption vorgehen.

[HugoBettauer]

Russland ist aber nach übereinstimmender Meinung einer Mehrheit von Politiologen keine Diktatur sondern eine Autokratie. Für einen einzelnen Oppositionellen macht das kaum einen Unterschied - bzw. zur Unterdrückung durch die Regierung kommt sogar noch die eigene Isolation in der Mehrheit hinzu. Aber eben diese Mehrheit in Russland befindet sich mit der Regierung im großen und ganzen in Übereinstimmung.

Das ist bei allen Formen so, solange sie halbwegs erfolgreich laufen. Also meistens bis kurz vor dem Ende. Daran kannst du eine Autokratie also nicht erkennen. In Deutschland ist eine Mehrheit auch im Großen und Ganzen mit Merkel zufrieden und wenn sich das mal nachhaltig ändern sollte, dauert es meist nicht bis zum nächsten Wahltag, bis die Regierung wechselt. Selbes in Venezuela, in Hitlerdeutschland, in Schweden oder in Belarus.

[zollagent]

Das ist bei allen Formen so, solange sie halbwegs erfolgreich laufen. Also meistens bis kurz vor dem Ende. Daran kannst du eine Autokratie also nicht erkennen. In Deutschland ist eine Mehrheit auch im Großen und Ganzen mit Merkel zufrieden und wenn sich das mal nachhaltig ändern sollte, dauert es meist nicht bis zum nächsten Wahltag, bis die Regierung wechselt. Selbes in Venezuela, in Hitlerdeutschland, in Schweden oder in Belarus.

Ein Regierungswechsel in Deutschland würde jedenfalls einfacher und undramatischer Verlaufen als in Russland, wo schon mal die Verfassung gebogen wurde, um die "richtige" Regierung einsetzen zu können.

[schokoschendrezki]

Russland ist aber nach übereinstimmender Meinung einer Mehrheit von Politiologen keine Diktatur sondern eine Autokratie. Für einen einzelnen Oppositionellen macht das kaum einen Unterschied - bzw. zur Unterdrückung durch die Regierung kommt sogar noch die eigene Isolation in der Mehrheit hinzu. Aber eben diese Mehrheit in Russland befindet sich mit der Regierung im großen und ganzen in Übereinstimmung.

Das ist bei allen Formen so, solange sie halbwegs erfolgreich laufen. Also meistens bis kurz vor dem Ende. Daran kannst du eine Autokratie also nicht erkennen. In Deutschland ist eine Mehrheit auch im Großen und Ganzen mit Merkel zufrieden und wenn sich das mal nachhaltig ändern sollte, dauert es meist nicht bis zum nächsten Wahltag, bis die Regierung wechselt. Selbes in Venezuela, in Hitlerdeutschland, in Schweden oder in Belarus.

Die weitgehende Übereinstimmung einer Mehrheit mit der Regierungspolitik ist nur das Kriteriun zur Unterscheidung einer Diktatur von einer Autokratie oder einer "gelenkten Demokratie". Für die Unterscheidung in die andere Richtung sind in Russland zwei Dinge wichtig: Die Kontrolle der zugelassenen Parteien und Abgeordneten durch Präsident und Regierungschef. Und die weigehende Kontrolle der Medien, insbesondere des Fernsehens.

[DarkLightbringer]

Wenn das Regime den Volkswillen hinter sich weiß, müsste es nicht gegen einzelne Oppositionelle vorgehen. Man denke nur mal an die Darstellung Nemzows als "Alien" an Hausfassaden.

[von Grimm]

Wenn das Regime den Volkswillen hinter sich weiß, müsste es nicht gegen einzelne Oppositionelle vorgehen. Man denke nur mal an die Darstellung Nemzows als "Alien" an Hausfassaden.

Du wirst also Bilder posten?

[schokoschendrezki]

Wenn das Regime den Volkswillen hinter sich weiß, müsste es nicht gegen einzelne Oppositionelle vorgehen. Man denke nur mal an die Darstellung Nemzows als "Alien" an Hausfassaden.

Einen "Volkswillen" ... sowas gibts nicht. Es gibt ganz sachlich und empirisch feststellbare Zustimmungs- oder Ablehnungswerte. Und was die Situation von Oppositionellen wie Nemzow in einer Autokratie oder gelenkten Demokratie anbelangt, so hatte ich an anderer Stelle schon mal die Ansicht geäußert, dass ihre Situation in einer solchen Gesellschaft in gewisser Weise noch schwieriger ist als in einer gemäßigten Diktatur. Denn zur Unterdrückung durch die Regierenden kommen noch Isolation innerhalb und Verleumdungen durch die Mehrheitsgesellschaft.

[HugoBettauer]

Die weitgehende Übereinstimmung einer Mehrheit mit der Regierungspolitik ist nur das Kriteriun zur Unterscheidung einer Diktatur von einer Autokratie oder einer "gelenkten Demokratie". Für die Unterscheidung in die andere Richtung sind in Russland zwei Dinge wichtig: Die Kontrolle der zugelassenen Parteien und Abgeordneten durch Präsident und Regierungschef. Und die weigehende Kontrolle der Medien, insbesondere des Fernsehens.

Diese Kriterien auf Italien angewandt ergeben ein interessantes Bild.

[HugoBettauer]

Wenn das Regime den Volkswillen hinter sich weiß, müsste es nicht gegen einzelne Oppositionelle vorgehen. Man denke nur mal an die Darstellung Nemzows als "Alien" an Hausfassaden.

Doch, das folgt daraus zwangsläufig. Wenn Regierung und weite Teile des Volkes sich einig sind über bestimmte Minderheiten, dann spricht nichts dagegen, dieser Haltung auch in der Tat zu folgen. Das ist in Ungarn ähnlich.

[DarkLightbringer]

Einen "Volkswillen" ... sowas gibts nicht. Es gibt ganz sachlich und empirisch feststellbare Zustimmungs- oder Ablehnungswerte. Und was die Situation von Oppositionellen wie Nemzow in einer Autokratie oder gelenkten Demokratie anbelangt, so hatte ich an anderer Stelle schon mal die Ansicht geäußert, dass ihre Situation in einer solchen Gesellschaft in gewisser Weise noch schwieriger ist als in einer gemäßigten Diktatur. Denn zur Unterdrückung durch die Regierenden kommen noch Isolation innerhalb und Verleumdungen durch die Mehrheitsgesellschaft.

Gut, dann heißt der frühere "Volkswillen" nun eben "Mehrheitsgesellschaft" und die frühere "Diktatur" nun "gelenkte Demokratie". Du bist sicher, dich als Reformer zu verstehen? Dein Humor oder Sinn für Wortspiele ähnelt zunehmend dem des Regimes.

Wenn die Kreml-Jugendorganisation Naschi Wehrsporterziehung im Ferienlager praktiziert oder symbolisch die Köpfe von Liberalen aufspießt, dann entspricht das vermutlich auch "sachlich und empirisch feststellbaren Zustimmungswerten".
Wie nennt sich jetzt Wehrsporterziehung - "russisch Lego"?

Kreml-Kritiker Boris Reitschuster über Putins Umfragewerte:

Die Beliebtheitsrate von Putin soll auf 90 Prozent gestiegen sein. Von diesem neuen Rekord berichtet zumindest das kremlnahe Umfrageinstitut WZIOM. Ich halte Meinungsumfragen in einer Diktatur für ziemlich unsinnig und warte weiter auf das Überschreiten der 100-Prozent-Marke - wie bei den Wahlen in Tschetschenien ;-)))
Gefällt mir = 111 Prozent für Putin!
P.S.. Die "Respondentenrate", also die Zahl derjenigen, die sich bei Umfragen bereit erklären, zu antworten, liegt in Russland bei ca. 30 Prozent. Noch Fragen?
Quelle: http://echo.msk.ru/news/1644924-echo.html

https://www.facebook.com/reitschuster