Moldawien wählt: EU-Annäherung am Ende?

[H2O]

(16 Nov 2016, 08:40)

Die Frage ist dabei eben, ob das so einfach möglich ist (gerade derzeit geht es imA eher um die Frage, ob es denn bei 28/27 EU-Mitgliedern bleibt, oder ob andere Exits folgen).
Bezüglich Moldau ist man eben in der historischen Entwicklung gefangen. Die EU wollte die mal zumindest perspektivisch dazuhaben und hat auch entsprechende Anstrengungen unternommen.
Ein Rückzug wäre deshalb für sich schon eine politische Niederlage.

Wenn die Annäherung an Moskau in Moldau positive Früchte tragen würde (Stünde ja in den Sternen, aber da die so klein sind, wäre es für Russland ein sehr einfach zu erzeugender Weg), dann werden sich viele potentiell nützliche Länder fragen, was die EU wert ist (das tun die eh, aber ein Fall Moldau wäre die real gewordenen Alternative. EU und Russland haben sich um Einfluss bemüht und das erst Mal hätte Russland "gewonnen".). Der Mythos EU und dessen Strahlkraft würde da eine zusätzlichen Einbruch erleiden.

Wenn die EU stark wäre, würde sie das sicher nicht zulassen. ImA spielt für die Richtungsänderung (weniger/keine Erweiterung) der EU die Konfrontation mit Russland eine überragende Rolle.
Eine perspektivische Lösung wäre das kooperative Einbinden Russlands. Das wäre imA strategisch pragmatisch und dann müsste man sich um Moldau/Bulgarien und Co keinen großen Kopf machen.
Aber dem stehen eben taktische Hinderungsgründe im Wege.
Ich denke da, dass diese aktuelle gegenseitige Konfliktsituation Russland eher nutzen als der EU (im reinen Verhältnis EU und Russland), denn in dieser Hinderungsphase baut Russland seinen Einfluss in Europa aus, während die EU ihn verliert.
Insgesamt freuen sich darüber sicher China und auch die USA am meisten, wenn sich die Juniorpartner gegenseitig versuchen zu schwächen.

Das europäische Projekt wird offenbar mißverstanden als Raum für den Empfang von Wohltaten. Nicht ganz falsch, wohl aber gelten dazu Voraussetzungen, die im Vertrag von Lissabon ausführlich genug behandelt wurden.

Als Europäer meine ich, daß ... wenn schon das Gefühl der Zugehörigkeit zur europäischen Völkerfamilie kaum vorhanden ist... auch der Versuch unterbleiben sollte, diese Partner gegen ihr Gefühl durch Zuwendungen an die EU zu binden. Insofern ist die politische Abwendung Moldawiens von der EU keine Niederlage. Die europäische Gemeinschaft ist den Menschen Moldawiens kein Herzensanliegen... und ehrlich gesagt hört doch dieses europäische Gemeinschaftsgefühl irgendwo im Osten auch einmal auf... sonst sind am Ende auch Tadschiken, Turkmenen und Afghanen leidenschaftliche Europäer .

Sollten sich also Partner von der EU lösen, weil sie sich in der EU nicht wohl und unter Gleichen fühlen, dann ist das keine Niederlage der EU, sondern eine überfällige Bereinigung des europäischen Projekts. So muß man auch den BREXIT verstehen: Die Briten sind in 40 Jahren Mitgliedschaft so wenig im europäischen Projekt verankert, daß ihnen die Folgeschritte hin zu einer sich stetig vertiefenden Gemeinschaft ein Graus sind. Insofern ist diese Trennung naheliegend und vernünftig, aber keine Niederlage der EU.

[unity in diversity]

(16 Nov 2016, 19:10)

Das europäische Projekt wird offenbar mißverstanden als Raum für den Empfang von Wohltaten. Nicht ganz falsch, wohl aber gelten dazu Voraussetzungen, die im Vertrag von Lissabon ausführlich genug behandelt wurden.

Als Europäer meine ich, daß ... wenn schon das Gefühl der Zugehörigkeit zur europäischen Völkerfamilie kaum vorhanden ist... auch der Versuch unterbleiben sollte, diese Partner gegen ihr Gefühl durch Zuwendungen an die EU zu binden. Insofern ist die politische Abwendung Moldawiens von der EU keine Niederlage. Die europäische Gemeinschaft ist den Menschen Moldawiens kein Herzensanliegen... und ehrlich gesagt hört doch dieses europäische Gemeinschaftsgefühl irgendwo im Osten auch einmal auf... sonst sind am Ende auch Tadschiken, Turkmenen und Afghanen leidenschaftliche Europäer .

Sollten sich also Partner von der EU lösen, weil sie sich in der EU nicht wohl und unter Gleichen fühlen, dann ist das keine Niederlage der EU, sondern eine überfällige Bereinigung des europäischen Projekts. So muß man auch den BREXIT verstehen: Die Briten sind in 40 Jahren Mitgliedschaft so wenig im europäischen Projekt verankert, daß ihnen die Folgeschritte hin zu einer sich stetig vertiefenden Gemeinschaft ein Graus sind. Insofern ist diese Trennung naheliegend und vernünftig, aber keine Niederlage der EU.

Oder kurz gesagt:
Die Transferleistungsempfänger unter den EU-Staaten sind unzufrieden.
Das zeigen auch die Wahlergebnisse in Estland und Litauen.
Die NATO-Streitkräfte machen dort noch halbwegs Umsatz und werden sie abgezogen, ist der selbsttragende Aufschwung vorbei und der letzte macht das Licht aus.
Oder siehst du das anders?
Das ist Trumps Kapitalismus in Vollendung, mit Weckung des Egoismus, als menschliche Grundeigenschaft und Moral, sowie Solidarität sind was, zum in der Pfeife rauchen.

[schokoschendrezki]

(17 Nov 2016, 02:41)

Oder kurz gesagt:
Die Transferleistungsempfänger unter den EU-Staaten sind unzufrieden.
Das zeigen auch die Wahlergebnisse in Estland und Litauen.
Die NATO-Streitkräfte machen dort noch halbwegs Umsatz und werden sie abgezogen, ist der selbsttragende Aufschwung vorbei und der letzte macht das Licht aus.
Oder siehst du das anders?
Das ist Trumps Kapitalismus in Vollendung, mit Weckung des Egoismus, als menschliche Grundeigenschaft und Moral, sowie Solidarität sind was, zum in der Pfeife rauchen.

Schon wieder dieser Mythos, ach was, diese Nachplapperei von den "Transferleistungen". Estland erhält gerade mal (Stand 2014) 2,49 Prozent seines BIP an Transferleistungen von der EU.

Wie schon weiter oben von H2O angemerkt: Die EU ist alles andere als ein "Raum für den Empfang von Wohltaten".

Moldawien gehört sprachlich-kulturell gesehen eigentlich zu Rumänien . "Moldawisch" ist nur ein anderer Name für "Rumänisch". Und damit - wie auch Spanisch, Italienisch, Französisch - zur romanischen Sprachfamilie und so gesehen zum innersten Kern Europas. Es war denn auch ganz wesentlich Frankreich, das sich für eine EU-Osterweiterung unter Einbeziehung Rumäniens einsetzte. Ich halte das Ganze aber (inzwischen) für mehr oder weniger kulturalistisch. Die EU sollte aus den Ländern bestehen, deren Bevölkerungen sich mehrheitlich zu den demokratischen Prinzipien der EU bekennen.

[ciesta]

(16 Nov 2016, 19:10)

Das europäische Projekt wird offenbar mißverstanden als Raum für den Empfang von Wohltaten. Nicht ganz falsch, wohl aber gelten dazu Voraussetzungen, die im Vertrag von Lissabon ausführlich genug behandelt wurden.

Als Europäer meine ich, daß ... wenn schon das Gefühl der Zugehörigkeit zur europäischen Völkerfamilie kaum vorhanden ist... auch der Versuch unterbleiben sollte, diese Partner gegen ihr Gefühl durch Zuwendungen an die EU zu binden. Insofern ist die politische Abwendung Moldawiens von der EU keine Niederlage. Die europäische Gemeinschaft ist den Menschen Moldawiens kein Herzensanliegen... und ehrlich gesagt hört doch dieses europäische Gemeinschaftsgefühl irgendwo im Osten auch einmal auf... sonst sind am Ende auch Tadschiken, Turkmenen und Afghanen leidenschaftliche Europäer .

Sollten sich also Partner von der EU lösen, weil sie sich in der EU nicht wohl und unter Gleichen fühlen, dann ist das keine Niederlage der EU, sondern eine überfällige Bereinigung des europäischen Projekts. So muß man auch den BREXIT verstehen: Die Briten sind in 40 Jahren Mitgliedschaft so wenig im europäischen Projekt verankert, daß ihnen die Folgeschritte hin zu einer sich stetig vertiefenden Gemeinschaft ein Graus sind. Insofern ist diese Trennung naheliegend und vernünftig, aber keine Niederlage der EU.

Wenn sich Partner lösen oder eigentlich bisher willige potentielle Kandidaten sich um entscheiden, ist das eine klare Niederlage für das Konstrukt EU.
Bei einer überfälligen Bereinigung ist der Aspekt der Niederlage darin zu suchen, dass man als EU die Erweiterungsschritte getan hat.
Der zeitliche Ablauf offenbart, dass die vollzogene Form nicht stark genug ist, um so weiter zu bestehen.

Der Schritt von SU zu GUS usw. war ebenfalls eine notwendige Bereinigung/Korrektur, um Kerne zukunftsfähiger zu machen.
Es käme aber bestimmt niemand auf die Idee, darin keine Niederlage des vorherigen Konstrukts zu sehen.
Eine potentielle Bereinigung in Sachen EU ist eine Niederlage, aber eben genau wie die Nummer der SU kein Ende der Geschichte.
Vielmehr ist es aus Zukunftsaspekten dringend notwendig, diese Niederlage (wenn sie nicht zu akzeptablen Kosten abwendbar ist) zu akzeptieren und nach vorn zu schauen.

Ggf. gibt es bald einen EU-Politiker, der einen Teilzerfall der EU als größte europ. Katastrophe nach dem 2. WK bezeichnet.

[H2O]

(17 Nov 2016, 09:17)

Wenn sich Partner lösen oder eigentlich bisher willige potentielle Kandidaten sich um entscheiden, ist das eine klare Niederlage für das Konstrukt EU.
Bei einer überfälligen Bereinigung ist der Aspekt der Niederlage darin zu suchen, dass man als EU die Erweiterungsschritte getan hat.
Der zeitliche Ablauf offenbart, dass die vollzogene Form nicht stark genug ist, um so weiter zu bestehen.

Der Schritt von SU zu GUS usw. war ebenfalls eine notwendige Bereinigung/Korrektur, um Kerne zukunftsfähiger zu machen.
Es käme aber bestimmt niemand auf die Idee, darin keine Niederlage des vorherigen Konstrukts zu sehen.
Eine potentielle Bereinigung in Sachen EU ist eine Niederlage, aber eben genau wie die Nummer der SU kein Ende der Geschichte.
Vielmehr ist es aus Zukunftsaspekten dringend notwendig, diese Niederlage (wenn sie nicht zu akzeptablen Kosten abwendbar ist) zu akzeptieren und nach vorn zu schauen.

Ggf. gibt es bald einen EU-Politiker, der einen Teilzerfall der EU als größte europ. Katastrophe nach dem 2. WK bezeichnet.

Ja, solche Wortakrobaten finden sich immer.

Mir sind alle Partner der EU willkommen, die ihre Zukunft auf der Grundlage von Demokratie, Gewaltenteilung, Rechtsstaatlichkeit und Sozialstaatlichkeit mit uns Europäern gemeinsam gestalten wollen. Eine mir wichtige Klammer sehe ich in einer gemeinsamen Kulturgeschichte mit der europäischen Aufklärung. Ich sehe es aber nicht als Niederlage an, wenn Völker ihren eigenen Weg gehen wollen... wir Europäer haben weder Gewalt angewandt, um diese Partner "in die EU zu holen" noch werden wir Gewalt anwenden, um sie in der EU zu behalten. Die EU verliert ja nichts, was sie ansonsten voran gebracht hätte. Das Gegenteil ist richtig! Allenfalls spart die EU Mittel ein, die sie anderweitig sinnvoll einsetzen kann.

Sicher, die in der EU verfügbaren Wohltaten werden dann nicht mehr ab zu greifen sein, wie dies nun gerade der britische Außenminister erfahren muß. Das ist natürlich eine finstere Erpressung.

[H2O]

(17 Nov 2016, 09:12)

...

Die EU sollte aus den Ländern bestehen, deren Bevölkerungen sich mehrheitlich zu den demokratischen Prinzipien der EU bekennen.

Das ist auch meine Sicht der Dinge; die EU sollte sich sehr bald von allen Mitgliedern und Bewerbern lösen, die sich eine andere Zukunft wünschen. Durch diese Mitglieder entsteht ein unfruchtbarer Streit in der Gemeinschaft. Man muß ganz einfach unterschiedliche Interessenlagen anerkennen und dementsprechend entscheiden. Ich sehe in der überstürzten Erweiterung der EU ab 2000 keineswegs eine Dummheit; so bleiben uns Europäern Vorwürfe erspart, oder wir können sie gleichmütig an uns abprallen lassen, wenn uns eines Tages vorgehalten werden sollte, daß wir die aufgenommenen Partner ihrem Schicksal überlassen haben.

Eine echte Dummheit war sicher, die Griechen in den Euro hinein gehievt zu haben, obwohl man schon wußte, daß die griechische Regierung mit Hilfe einer US Großbank die Euro-Prüfer mit einer ziemlich dreisten Täuschung hinter das Licht geführt hatte. Vertrauen war völlig unangebracht, wie wir verärgert lernen mußten.

[ciesta]

(17 Nov 2016, 10:03)

Ja, solche Wortakrobaten finden sich immer.

Mir sind alle Partner der EU willkommen, die ihre Zukunft auf der Grundlage von Demokratie, Gewaltenteilung, Rechtsstaatlichkeit und Sozialstaatlichkeit mit uns Europäern gemeinsam gestalten wollen. Eine mir wichtige Klammer sehe ich in einer gemeinsamen Kulturgeschichte mit der europäischen Aufklärung. Ich sehe es aber nicht als Niederlage an, wenn Völker ihren eigenen Weg gehen wollen... wir Europäer haben weder Gewalt angewandt, um diese Partner "in die EU zu holen" noch werden wir Gewalt anwenden, um sie in der EU zu behalten. Die EU verliert ja nichts, was sie ansonsten voran gebracht hätte. Das Gegenteil ist richtig! Allenfalls spart die EU Mittel ein, die sie anderweitig sinnvoll einsetzen kann.

Sicher, die in der EU verfügbaren Wohltaten werden dann nicht mehr ab zu greifen sein, wie dies nun gerade der britische Außenminister erfahren muß. Das ist natürlich eine finstere Erpressung.

Speziell in Sachen GB verliert die EU sogar sehr viel.
Die sind immerhin der drittgrößte Geberstaat der EU und das Gewicht Londons gerade in Bezug auf die Lebensader Kapital ist kaum zu unterschätzen.
Sicher spart man auch Gelder ein, die nach GB fließen und möglicherweise bringt Frankfurt, Paris oder anderen eine Verlagerung von Eurofinanzknoten oder anderen Firmen Vorteile, aber im Saldo ist ein Exit GBs ein großer Verlust.
Gerade weil dort die von dir genannten Grundlagen weit besser ausgeprägt sind als in vielen anderen EU-Staaten spricht ein solcher Brexit nicht gerade für die EU.

Zudem sind die damit verbundenen kleiner werdenden EU-Märkte ein immenser Verlust.
Das ist perspektivisch auch der entgangene Gewinn, wenn sich evt. Neumitglieder abwenden (Wobei da Moldau sicher nicht die Rolle spielt)

Die Dinge wie Demokratie, Gewaltenteilung, Rechtsstaatlichkeit und Sozialstaatlichkeit sind zu aller erst vom wirtschaftlichen Erfolg abhängig.
Ohne wird all das praktisch in Mitleidenschaft gezogen. Das ist leider so und lässt sich leider in diversen EU-Staaten auch sehr gut beobachten.

[H2O]

(17 Nov 2016, 11:49)

Speziell in Sachen GB verliert die EU sogar sehr viel.
Die sind immerhin der drittgrößte Geberstaat der EU und das Gewicht Londons gerade in Bezug auf die Lebensader Kapital ist kaum zu unterschätzen.
Sicher spart man auch Gelder ein, die nach GB fließen und möglicherweise bringt Frankfurt, Paris oder anderen eine Verlagerung von Eurofinanzknoten oder anderen Firmen Vorteile, aber im Saldo ist ein Exit GBs ein großer Verlust.
Gerade weil dort die von dir genannten Grundlagen weit besser ausgeprägt sind als in vielen anderen EU-Staaten spricht ein solcher Brexit nicht gerade für die EU.

Zudem sind die damit verbundenen kleiner werdenden EU-Märkte ein immenser Verlust.
Das ist perspektivisch auch der entgangene Gewinn, wenn sich evt. Neumitglieder abwenden (Wobei da Moldau sicher nicht die Rolle spielt)

Die Dinge wie Demokratie, Gewaltenteilung, Rechtsstaatlichkeit und Sozialstaatlichkeit sind zu aller erst vom wirtschaftlichen Erfolg abhängig.
Ohne wird all das praktisch in Mitleidenschaft gezogen. Das ist leider so und lässt sich leider in diversen EU-Staaten auch sehr gut beobachten.

Ja, der Austritt der Briten ist schon ein Verlust; nur muß man daneben halten, daß den Briten seit langer Zeit die sich stetig vertiefende Zusammenarbeit der EU-Partner nicht paßte, die gemeinsame Währung nicht paßte, der europäische Zusammenschluß der Armeen nicht paßte und zuletzt (neuerdings zuerst!) die Freizügigkeit und das Niederlassungsrecht der EU-Bürger nicht paßte. Und das bei einer ganzen Anzahl von Sonderrechten bei der Beitragsbemessung.

So gesehen erscheint der BREXIT am Ende nur vernünftig, und zwar für beide Seiten. Immerhin haben die Europäer aber nach Kräften um den Verbleib der Briten in der EU geworben, mit weiteren erheblichen Zugeständnissen. Das hat offenbar nicht gereicht. Wenn die EU jetzt mit Verstand vorgeht, dann kann sie dem Ziel eines vereinigten Europas einen ganz großen Schritt näher kommen. Das wäre sicher auf lange Sicht ein Gewinn für uns Europäer.

Ich hoffe, daß nach den französischen Präsidentschaftswahlen die französische Seite schon einmal Druck aufbaut, der sich die deutsche Seite nach den Bundestagswahlen 2017 mit aller Macht anschließen wird. Mit den Briten wäre dieser Weg kaum um zu setzen gewesen. Das Thema Kerneuropa ist noch lange nicht vom Tisch!

[ciesta]

(10 Nov 2016, 10:15)

In Estland wurde dem Regierungschef das Mistrauen ausgesprochen.
Es stehen Neuwahlen an.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/e ... 20543.html

http://www.spiegel.de/politik/ausland/j ... 22420.html
Jüri Ratas - Estland hat einen neuen Ministerpräsidenten

Auch in Estland wird es russlandfreundlicher

[ciesta]

http://www.europeonline-magazine.eu/zei ... 97920.html
Russland und Moldau suchen Lösung im Handelskonflikt

Auf dem Feld bewegt sich kurz nach der Prsidentenwahlwahl was.
Mal schauen, ob und wie schnell es da zu Einigungen kommt.

[Ger9374]

Es wäre keine Überraschung wenn Länder um Russland herum sich dem Bären wieder annähern
Vielleicht auch besser so für alle betroffenen.

[H2O]

(30 Nov 2016, 13:12)

Es wäre keine Überraschung wenn Länder um Russland herum sich dem Bären wieder annähern
Vielleicht auch besser so für alle betroffenen.

Kann man sich vorstellen, daß diese baltischen EU-Partner letztendlich nur ein erträgliches Miteinander mit Rußland anstreben? Oder mehr im Sinne von Unterwerfung?

[Ger9374]

Die Balten sind E.U Anhänger, Moldawien,georgien, die alten sowjetrepubliken

[ciesta]

2 weitere Wahlen: Mazedonien und Rumänien
In beiden stehen die Zeichen eher auf politische Krise.

http://www.euractiv.de/section/wahlen-u ... n-kriselt/
Mazedonien: Der Balkan kriselt

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausl ... 70407.html
Staatspräsident will Wahlsieger verhindern

[schokoschendrezki]

Vor allem darf man sich nicht vom formal Sozialdemokratischen im Namen der Siegerpartei "Partidul Social Democrat" beirren lassen. Die PSD ist eine rechtskonservative, national-religiös ausgerichtete Partei.

[DevilsNeverCry]

(15 Nov 2016, 09:13)

Das Problem der EU ist nur, dass das Scheckbuch der EU nicht mehr sonderlich prall gefüllt ist.
Nur durch einen Brexit fehlen 11 Mrd Euro im EU-Haushalt im Vgl. zu einem Zustand wo GB in der EU ist.
Man "spart" zwar auch Gelder, die sonst nach GB fließen würden, aber GB ist der drittgrößte Nettozahler.

Es gibt dort unten eine Konstellation, in der die Zahlung der EU quasi als "normal" gelten und der EU nicht mehr das Hochglanzimage zugeschrieben wird.
Gerade Bulgarien gehört zu den ärmsten EU-Ländern und für Moldau ist die Perspektive EU wegen Transnistiren eh nicht realistisch.
Russland kann derzeit mit Wiederaufnahme von mehr Handel ködern, weil die Wirtschaft dieser Länder ggü Russland in viel mehr Bereichen wettbewerbsfähige Produkte liefern konnte (vor allem Landwirtschaft), die jetzt eben nicht mehr geliefert werden dürfen. Ob das wirklich im besonders großem Umfang geschehen würde, darf bei den aktuellen Wechselkursen bezweifelt werden, aber es ist nicht sonderlich schwer zu erraten, wen die dortigen Bevölkerungen dort bei so einer Entwicklung tendenziell verantwortlich machen würden.

China als Player ist mit einem Scheckbuch ausgestattet, dass alles auf diesem Erdball in den Schatten stellt.
Bulgarien und Moldau sind zwar nach meinem Wissenstand nicht unbedingt besonders wichtige Zielländer Chinas, aber was noch nicht ist, kann noch werden und in den Nachbarstaaten ist China sehr aktiv.

Der Brexit ist erst mal ein großes Fragezeichen und wir müssen erst mal abwarten was für ein Konsens zwischen London und Brüssel zustande kommt. Natürlich ist ein harter Brexit nicht unwahrscheinlich da man so ein Zeichen an andere EU Länder setzen will (es gibt aber auch Gegenstimmen zu einem harten Brexit, z B. in Skandinavien und vor allem in Irland die GB gerne im EU Binnenmarkt behalten wollen).
Das Scheckbuch ist momentan auch in Russland nicht prall gefühlt, welches im Zuge der Ölkrise seine Verteidigungsausgaben um 100 Milliarden Rubel kürzen muss (für das Jahr 2017) und auch seine Verteidigungsausgaben im Rahmen der OVKS in Zentralasien einschränken musste.

Ich sehe zwar das Jahr 2017 als Chance für Russland da Trump an die Macht kommt und ein Deal "möglich" ist (eine Anerkennung der Krim ist wohl aber ausgeschlossen aufgrund der Position der Mehrheit der Republikaner und Demokraten im US-Kongress), sowie Europa durch (drohende) Volksentscheide außenpolitisch handlungsunfähig ist. Die Frage wird nur sein inwiefern Russland diese Chance nutzen kann. Ich gehe mit Girkin (ala Strelkov) konform wenn er im groben angibt das Russlands Zukunft mit dem jetzigen Präsidenten eher düster aussieht. Es ist nicht primär die Rohstoffabhängigkeit die Russland auf internationalem Pakett so schlecht aussehen lässt (Norwegen und Kanada sind auch Rohstoff reiche Länder und dennoch sehr wohlhabend). Es sind die oligarchischen Institutionen (ähnlich denen in der Ukraine) die die Entwicklung dieses Landes bremsen. Das Land leidet unter gravierender Korruption in denen rent-seeking betrieben wird. In all den Jahren seit Putin Amtsantritt hat sich weder bei der zivilen Flugzeugbauindustrie, noch bei der Autoindustrie irgend ein signifikanter Sprung nach vorne ergeben. Die aktuelle Ölkrise wird dadurch gemildert indem man auf inländischem Tourismus sowie Agrarexport setzt (wow Russland sowie alle anderen post-sowjetischen Staaten verkommt immer mehr zu einem Primärgüter Exporteuer, sehr schöne Aussichten). Ich hatte Hoffnungen für dieses Land im Jahre 2011 als liberale und national-patriotische Kräfte genau dieses System in Frage stellten. Leider hat die Ukrainekrise wie ein Blitzableiter für Putin gedient und Reformen sehe ich nach wie vor nicht. Im Grunde genommen hat Putin sein Land nach aktuellem BIP vom Stand 2015 auf das Niveau von Südkorea oder Spanien reduziert und man kann nicht erwarten das 2016 besser sein wird (von der zunehmenden Kluft zwischen arm und reich mal ganz zu Schweigen). Wenn das langfristig so weiter gehen wird, dann werden die Ereignisse in der Ukraine im Jahre 2014 nur der Anfang für den Kreml sein. Eine neue Bedrohung für Russland werden wahrscheinlich regionale Blöcke an seiner Grenze sein (Polen, Ukraine, das Baltikum und wahrscheinlich auch Ungarn in Osteuropa; die Türkei, Georgien und Aserbaidschan im Südkaukasus)

Was Russlands Markt angeht gebe ich Ihnen recht, dieser ist für Moldawien wichtig. Gerade für den Agrarbereich oder Billiglohnarbeiter. Allerdings sollten Sie im Auge behalten das Moldawien über 50% seines Außenhandelsvolumens mit der Europäischen Union abdeckt (hinzu kommen auch hier Gastarbeiter die abhängig von der Entlohnung in der EU sind) und die Ukraine für Moldawien der drittgrößte Handelspartner ist. http://trade.ec.europa.eu/doclib/docs/2 ... 113419.pdf Das können Sie auf Seite 8 sich gerne anschauen sowie auf Seite 5-7 die Handelsstrukturen zwischen Brüssel und Chisinau. Im Grunde hat Dodon auch schon zurück gerudert, die Freihandelszone wird wohl weiterhin bestand haben.

[ciesta]

(25 Dec 2016, 12:37)
1.
Der Brexit ist erst mal ein großes Fragezeichen und wir müssen erst mal abwarten was für ein Konsens zwischen London und Brüssel zustande kommt. Natürlich ist ein harter Brexit nicht unwahrscheinlich da man so ein Zeichen an andere EU Länder setzen will (es gibt aber auch Gegenstimmen zu einem harten Brexit, z B. in Skandinavien und vor allem in Irland die GB gerne im EU Binnenmarkt behalten wollen).
Das Scheckbuch ist momentan auch in Russland nicht prall gefühlt, welches im Zuge der Ölkrise seine Verteidigungsausgaben um 100 Milliarden Rubel kürzen muss (für das Jahr 2017) und auch seine Verteidigungsausgaben im Rahmen der OVKS in Zentralasien einschränken musste.

2.
Ich sehe zwar das Jahr 2017 als Chance für Russland da Trump an die Macht kommt und ein Deal "möglich" ist (eine Anerkennung der Krim ist wohl aber ausgeschlossen aufgrund der Position der Mehrheit der Republikaner und Demokraten im US-Kongress), sowie Europa durch (drohende) Volksentscheide außenpolitisch handlungsunfähig ist. Die Frage wird nur sein inwiefern Russland diese Chance nutzen kann. Ich gehe mit Girkin (ala Strelkov) konform wenn er im groben angibt das Russlands Zukunft mit dem jetzigen Präsidenten eher düster aussieht. Es ist nicht primär die Rohstoffabhängigkeit die Russland auf internationalem Pakett so schlecht aussehen lässt (Norwegen und Kanada sind auch Rohstoff reiche Länder und dennoch sehr wohlhabend). Es sind die oligarchischen Institutionen (ähnlich denen in der Ukraine) die die Entwicklung dieses Landes bremsen. Das Land leidet unter gravierender Korruption in denen rent-seeking betrieben wird. In all den Jahren seit Putin Amtsantritt hat sich weder bei der zivilen Flugzeugbauindustrie, noch bei der Autoindustrie irgend ein signifikanter Sprung nach vorne ergeben. Die aktuelle Ölkrise wird dadurch gemildert indem man auf inländischem Tourismus sowie Agrarexport setzt (wow Russland sowie alle anderen post-sowjetischen Staaten verkommt immer mehr zu einem Primärgüter Exporteuer, sehr schöne Aussichten). Ich hatte Hoffnungen für dieses Land im Jahre 2011 als liberale und national-patriotische Kräfte genau dieses System in Frage stellten. Leider hat die Ukrainekrise wie ein Blitzableiter für Putin gedient und Reformen sehe ich nach wie vor nicht. Im Grunde genommen hat Putin sein Land nach aktuellem BIP vom Stand 2015 auf das Niveau von Südkorea oder Spanien reduziert und man kann nicht erwarten das 2016 besser sein wird (von der zunehmenden Kluft zwischen arm und reich mal ganz zu Schweigen). Wenn das langfristig so weiter gehen wird, dann werden die Ereignisse in der Ukraine im Jahre 2014 nur der Anfang für den Kreml sein. Eine neue Bedrohung für Russland werden wahrscheinlich regionale Blöcke an seiner Grenze sein (Polen, Ukraine, das Baltikum und wahrscheinlich auch Ungarn in Osteuropa; die Türkei, Georgien und Aserbaidschan im Südkaukasus)

3.
Was Russlands Markt angeht gebe ich Ihnen recht, dieser ist für Moldawien wichtig. Gerade für den Agrarbereich oder Billiglohnarbeiter. Allerdings sollten Sie im Auge behalten das Moldawien über 50% seines Außenhandelsvolumens mit der Europäischen Union abdeckt (hinzu kommen auch hier Gastarbeiter die abhängig von der Entlohnung in der EU sind) und die Ukraine für Moldawien der drittgrößte Handelspartner ist. http://trade.ec.europa.eu/doclib/docs/2 ... 113419.pdf Das können Sie auf Seite 8 sich gerne anschauen sowie auf Seite 5-7 die Handelsstrukturen zwischen Brüssel und Chisinau. Im Grunde hat Dodon auch schon zurück gerudert, die Freihandelszone wird wohl weiterhin bestand haben.

1.
Der Brexit wird sicher noch die ein oder andere Überraschung bereithalten.
Das eigentliche Votum war aber auf jeden Fall für sich betrachtet ein Nackenschlag für die EU.
Ob die Eu es schafft, daraus was positives zu machen, werden wir sehen. Ich wäre nicht traurig darüber

Was Russlands Scheckbuch angeht, muss das derzeit in vielen Fällen gar nicht prall sein. Es ist für viele Partner ein positives Zeichen, wenn Russland sich einfach wieder so verhält wie früher. Bsp. Moldau: Das simple wieder Zulassen von Exporten aus Moldau wird starke positive Auswirkungen auf die Wirtschaft Moldaus haben.
Zudem hat Russland einfach einen Trumpf, der überall sticht.
Preiswerte Energie ist überall gefragt. Wenn sie also wollten, könnten sie auch ohne großes Scheckbuch Vorteile anbieten, die andere mit einem prallen Scheckbuch erst mal anbieten müssen. (Bsp. Ukraine und Gas: Der frühere Freundschaftspreis war ca. 3 Mrd Euro(oder Dollar?) pro Jahr wert.)

2.
Kanada und Norwegen sind international als Gesamtbild betrachtet bestenfalls 2. Liga.
Nicht weil sie keine guten Waren/Strukturen hätten, sondern weil sie einfach zu wenig Einwohner haben.
Das ist für diese Länder auch überhaupt kein Problem. Die haben keine Ambitionen ala Großmacht.
Aber deshalb sind sie mMn auch so schlecht mit Russland zu vergleichen.
Russland spielt in weit mehr Feldern eine international wichtigere Rolle. (Raumfahrt, Waffen oder Agra, bei denen weder Norwegen oder Kanada wichtige Player sind).

Die strukturellen Probleme der russischen Wirtschaft sind natürlich gravierend und die zumindest verbale Benennung durch putin und Co sind dafür das beste Zeichen.
Aber die Lösung sind imA nicht so einfach. Das Rezeptbuch ala mehr Liberalisierung anstreben ist gerade in der letzten Zeit oft genug keine gute Wahl gewesen.

Aber es ist wir bei fast allem.
Diese Struktur hat speziell in Krisenzeiten auch ihre Vorteile. Diese Form der Wirtschaft schrumpft nicht so schnell wie eine freiere Struktur.
Es gibt ja nicht umsonst die Richtungsstreits in Russland ala Kurdin vs. Belousow.
Die russsiche Wirtschaft ist auch weit größer als Südkorea oder Spanien.
Die Betrachtung in Dollar führt wegen der Abwertung der letzten Jahre derzeit nur zu einer massiven Verzerrung. (Kann man sich auf der Seite des IWFs gut anschauen, wenn man dort die Wirtschaftskraft mal in KKP gegeneinander stellt)

Ich denke es spricht sehr wenig dafür, dass es langfristig mit dem Auseinanderdriften weitergeht. Gerade die Wahlergebnisse die in diesem Threat aufgezählt wurden, zeigen ja, dass so ziemlich jedes Land mit einer Wahl die Weichen umstellen kann und das auch tut, wenn es vorteilhaft ist.

3.
Im Idealfall sollten sich die Zwischenstaaten in der aktuellen Lage in die Brückenfunktion begeben und die EU und Russland einfach in kooperative Beziehungen einschwenken.
Solange sich diese Länder zwischen den Blöcken entscheiden müssen, liegt da immer genug Dynamit, die schnell für alle zur lose-lose-lose Situation führt, in der dann "das weniger als der andere verlieren" schon als Gewinn erscheint (Ukraine).
Es ist einfach schade, weil das langfristige Potential so riesig wäre.

[ciesta]

http://www.sueddeutsche.de/politik/mach ... -1.3311458
Rumänischer Präsident verhindert erste muslimische EU-Regierungschefin

Staatschef Johannis lehnt die Kandidatin der Sozialdemokraten für das Premiersamt ab. Nun droht ihm die Amtsenthebung.



Das politisches Chaos in Rumänien dürfte damit noch ein Weilchen anhalten...Spannende Zeiten Im Südosten der EU.

[ciesta]

http://www.ipg-journal.de/regionen/euro ... lkan-1764/
Die Rückkehr der Geopolitik auf dem Balkan
Warum die Region ein Testfall für das europäisch-russische Verhältnis werden könnte.

Der Artikel spart zwar das Thema China aus und damit fehlt imA eine immens wichtige Komponente, aber man kann da gut sehen, dass sich gewisse Dinge wohl scheinbar nie wirklich klären lassen.
Spannend ist aber, dass das Thema Interessenausgleich hier mal angedacht wird, bevor es zur Eskalation kommt. Hoffen wir, dass es auch in Entscheiderkreisen da zu einer Haltungsänderung gekommen ist.

[schokoschendrezki]

(02 Jan 2017, 10:03)

http://www.ipg-journal.de/regionen/euro ... lkan-1764/
Die Rückkehr der Geopolitik auf dem Balkan
Warum die Region ein Testfall für das europäisch-russische Verhältnis werden könnte.

Der Artikel spart zwar das Thema China aus und damit fehlt imA eine immens wichtige Komponente, aber man kann da gut sehen, dass sich gewisse Dinge wohl scheinbar nie wirklich klären lassen.
Spannend ist aber, dass das Thema Interessenausgleich hier mal angedacht wird, bevor es zur Eskalation kommt. Hoffen wir, dass es auch in Entscheiderkreisen da zu einer Haltungsänderung gekommen ist.

Aus dem verwiesenen Artikel:

Wahlsieger PSD schlug deshalb die zuvor skandalfreie Sevil Shhaideh als Regierungschefin vor: Die 52 Jahre alte Computertechnikerin war als erste für dieses Amt vorgeschlagene Frau, als Muslimin und Angehörige der Minderheit in Rumänien lebender Tataren eine überraschende Wahl.

Das kann man aber wohl mit Fug und Recht sagen. Die lediglich von der Bezeichnung her "sozialdemokratische" PSD steht an sich für die Generaltendenz in Europa zu Rechtskonseravatismus, Nationalstolz und (besonders in Osteuropa) für Rechristianisierung. Und in Rumänien heißt das (für ca.. 87% der Bevölkerung) rumänisch-orthodox. (zweitgrößte orthodoxe Kirchengemeinschaft nach der russisch-orthodoxen Kirche). Verwirrend. Dieser PSD-Vorschlag ist natürlich ein Thema für sich.

[Doktor Schiwago]

Der Dialog hat begonnen.
https://de.sputniknews.com/politik/2017 ... s-treffen/
Es wäre schön, wenn das zu Hoffnung für eine baldige Beilegung des Konfliktes Anlaß gäbe.

[Europa2050]

(12 Jan 2017, 09:44)

Der Dialog hat begonnen.
https://de.sputniknews.com/politik/2017 ... s-treffen/
Es wäre schön, wenn das zu Hoffnung für eine baldige Beilegung des Konfliktes Anlaß gäbe.

Ein sehr guter Schritt, wer schon sonst nicht viel hat, braucht nicht auch noch ungelöste Konflikte auf seinem Territorium (Jeder andere natürlich auch nicht).
Bleibt nur - auch mit Blick auf die Ukraine - die Frage, wie viel eventuell getroffene Vereinbarungen den Transnistriern und deren Schutzmacht wert sein werden, wenn irgendwann mal wieder eine EU-nahe Regierung in Cisinau sitzt?

[schokoschendrezki]

(12 Jan 2017, 09:57)

Ein sehr guter Schritt, wer schon sonst nicht viel hat, braucht nicht auch noch ungelöste Konflikte auf seinem Territorium (Jeder andere natürlich auch nicht).
Bleibt nur - auch mit Blick auf die Ukraine - die Frage, wie viel eventuell getroffene Vereinbarungen den Transnistriern und deren Schutzmacht wert sein werden, wenn irgendwann mal wieder eine EU-nahe Regierung in Cisinau sitzt?

In Nikosia sitzt sogar die Regierung eines EU-Mitglieds. Und dennoch wird eine Lösung des Zypernkonflikts - es laufen gerade wieder mal Verhandlungen dazu in Genf - in den meisten Zeitungen als eine Art "Fata Morgana", die seit mehreren Dekaden immer wieder mal aufscheint, bezeichnet. Und die aktuelle politische Entwicklung in der Türkei macht auch nicht gerade Hoffnung.

[Europa2050]

(12 Jan 2017, 10:26)

In Nikosia sitzt sogar die Regierung eines EU-Mitglieds. Und dennoch wird eine Lösung des Zypernkonflikts - es laufen gerade wieder mal Verhandlungen dazu in Genf - in den meisten Zeitungen als eine Art "Fata Morgana", die seit mehreren Dekaden immer wieder mal aufscheint, bezeichnet. Und die aktuelle politische Entwicklung in der Türkei macht auch nicht gerade Hoffnung.

Dass die türkische Regierung von Kooperation und Souveränitätsrechten anderer, schwächerer nichts hält, ist unerträglich, braucht m.E. nicht gesondert erwähnt werden.
Ja, ich halte den supersoften Umgang der USA und der NATO mit der Türkei für grundlegend falsch.

[schokoschendrezki]

Das Problem sowohl in Nordzypern als auch in Transnistrien, so sehe ich es jedenfalls, besteht u.a. darin, dass die Bevölkerung so gut wie geschlossen, freiwillig und ohne staatlichen Druck hinter einer Fortsetzung der Separation und für enge Beziehungen zur jeweiligen "Schutzmacht" steht. Ganz anders als etwa in der Ostukraine, wo die Einstellungen zu dieser Frage viel heterogener sind.

[Rautenberger]

Parlamentswahl in Moldau: Pro-westliche Partei klar vorn

Beeindruckend, wie deutlich sich die Moldauer für den Westkurs und gegen Korruption ausgesprochen haben! Dabei zeigt für mich mal wieder, dass sich das Streben der Menschen nach einer demokratischen, fairen Gesellschaft durch nichts aufhalten lässt. Die alten, sich selbst als "prowestlich" bezeichnenden Parteien hatten sich schließlich in den vergangenen Jahren alle Mühe gegeben, sich selbst durch Korruptionsskandale zu diskreditieren. Der prorussische Block scheint wegzuschmelzen: In den 2000ern war er noch mehrheitsfähig, jetzt ist er bei 27 % angekommen...

[Vongole]

Oder eben diese Sichtweise:
https://www.n-tv.de/politik/Moldaus-Pra ... 14069.html

Hab das mal hierher geholt.

[herzfürdiesache]

Hab das mal hierher geholt.

Danke