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von relativ
Di 14. Aug 2018, 13:05
Forum: 2. Innenpolitik - Verfassung
Thema: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(14 Aug 2018, 12:26) Es zeugt von einer sehr großen Portion Ignoranz und ideologischer Verblendung, wenn (das sehr breite Spektrum) rechts mit Demokratiefeindlichkeit gleich gesetzt wird. Nun es kommt sehr stark auf die Inhalte an und wie sie artikuliert werden. Demokratieschwächende Beispiele aus ...
von relativ
Di 14. Aug 2018, 12:51
Forum: 31. EU - EFTA
Thema: Europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik
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Re: Europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik

(14 Aug 2018, 13:45) Man darf die Vergangenheit nicht idealisieren. Immer wieder waren EG/EU-Projekte einigen nicht recht, immer gab es auch Drängler, die vorwärts wollten. Nicht immer dieselben. Der erreichte Besitzstand ist schon viel wert, die Einigung ist auch wichtig - der Drang, die Einigung ...
von relativ
Di 14. Aug 2018, 12:43
Forum: 31. EU - EFTA
Thema: Europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik
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Re: Europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik

(14 Aug 2018, 13:12) Das Grundgesetz kommt hier gar nicht ins Spiel, denn die Flüchtlinge landen ja nicht auf Sylt oder Rügen an, oder hab ich etwas verpasst? Und wer aus einem sicheren Drittstaat, etwa Österreich, kommt, kann sich in Deutschland laut Grundgesetz nicht auf das Asylrecht berufen. De...
von relativ
Di 14. Aug 2018, 12:33
Forum: 31. EU - EFTA
Thema: Europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik
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Re: Europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik

(14 Aug 2018, 13:17) http://www.spiegel.de/politik/ausland/fluechtlinge-aquarius-sucht-im-mittelmeer-weiter-nach-einem-hafen-a-1223099.html Siehst du, auch Frankreich will diese Leute nicht aufnehmen. Ich habe den Grund dafür schon versucht zu erklären. Da Dublin nicht greift, aber immer noch EU Ge...
von relativ
Di 14. Aug 2018, 12:29
Forum: 31. EU - EFTA
Thema: Europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik
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Re: Europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik

(14 Aug 2018, 13:03) Eine Grenzsicherung wäre selbstverständlich möglich, und zwar zu einem Bruchteil der Kosten, den uns die Flüchtlinge kosten. Grenzen sind eine fundamentale Eigenschaft eines Staates, es sei denn für verantwortungslose Hippie-Staaten. Hm an welche kostengünstige Varriante denkst...
von relativ
Di 14. Aug 2018, 12:23
Forum: 31. EU - EFTA
Thema: Europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik
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Re: Europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik

(14 Aug 2018, 12:56) Ob es bloß "weniger Wachstum" wäre oder ganze Exporte plötzlich als nicht mehr rentierlich ausfielen, wäre zu sehen. Da steckt viel Geschäft drin. Dass die anderen dabei auch was verlieren, ist ein anderes Thema. Die EU ist nützlich, selbst wenn sie sich erstmal nicht...
von relativ
Di 14. Aug 2018, 11:54
Forum: 31. EU - EFTA
Thema: Europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik
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Re: Europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik

(14 Aug 2018, 12:45) Auch eine EU, die sich vorerst nicht verändert, ist eine bessere EU als keine EU. Die einmal durchgesetzten, verbindlichen Markt- und Rechtsrahmen sind essentiell hilfreich für unseren Durchgriff auf die Wirtschaft in diesen Ländern. Na ja, das bischen weniger Wachstum werden w...
von relativ
Di 14. Aug 2018, 11:50
Forum: 31. EU - EFTA
Thema: Europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik
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Re: Europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik

(14 Aug 2018, 12:37) Außengrenzen sichern, Schleppern und ihren Helfershelfern das Handwerk legen, indem man ihre Schiffe nicht mehr in europäische Häfen einlaufen lässt. Ähm und dann? Problem gelöst? Was für ein erbärmliches Konzept ist das denn? Was machst du denn bis so ein "Konzept" ü...
von relativ
Di 14. Aug 2018, 11:44
Forum: 31. EU - EFTA
Thema: Europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik
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Re: Europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik

(14 Aug 2018, 12:38) Wie viele Flüchtlinge hat denn Frankreich seit 2015 aufgenommen, und wie viele Deutschland? Honi soit qui mal y pense. Kein Land der EU ist bei der Aufnahme von Flüchtlingen mit Deutschland zu vergleichen und wird es auch bei einem Kompromiss wohl nie sein. Deutschland wird sol...
von relativ
Di 14. Aug 2018, 11:39
Forum: 31. EU - EFTA
Thema: Europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik
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Re: Europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik

(14 Aug 2018, 12:33) Sehe ich eher nicht kommen. EU-Europa ist zu praktisch vor allem für Deutschland und seine Kolonien im Osten und Südosten, um es wegen ein paar Fremden abzuschaffen. Welche Kolonien? Natürlich ist Europa für Deutschalnd wichtig, aber ein Europa wo es dauerhaft Stillstand gibt, ...
von relativ
Di 14. Aug 2018, 11:37
Forum: 31. EU - EFTA
Thema: Europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik
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Re: Europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik

(14 Aug 2018, 12:28) Wer ist denn dann noch dabei? Deutschland und Benelux? Österreich will die Flüchtlinge ebensowenig wie Dänemark, oder Italien, oder die Visegrad-Staaten. Schweden hat die Grenze geschlossen, und in Finnland herrscht auch ein hartes Klima. Frankreich will sie auch nicht und hand...
von relativ
Di 14. Aug 2018, 11:33
Forum: 31. EU - EFTA
Thema: Europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik
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Re: Europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik

Julian hat geschrieben:(14 Aug 2018, 12:26)

Das Konzept wurde bereits von den Regierungen der Visegrad-Staaten und Italiens erarbeitet. De facto stimmt Frankreich dem Konzept zu. Wenn jetzt noch Merkel zustimmt und auch die Spanier wieder vernünftig werden, dann dürfte fast Konsens herrschen.

Wie lautet das Konzept?
von relativ
Di 14. Aug 2018, 11:17
Forum: 34. Türkei
Thema: Trump vs. Erdogan || inhaftierter US-Pastor Brunson
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Re: Trump vs. Erdogan || inhaftierter US-Pastor Brunson

(14 Aug 2018, 12:07) Laut Medien will Erdogan jetzt US Elektronik boykottieren. Statt Apple soll es Samsung sein https://deutsch.rt.com/international/74465-tuerkischer-praesident-erdogan-kuendigt-boykott/ Wenn Erdogan glaubt er könne alleine einen Hnadelskrieg mit den USA gewinnen, ist er noch Größ...
von relativ
Di 14. Aug 2018, 09:27
Forum: 31. EU - EFTA
Thema: Europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik
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Re: Europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik

unity in diversity hat geschrieben:(14 Aug 2018, 10:08)

An den nordafrikanischen Stränden kann man Schilder aufstellen:
"Schwimmt nicht zu weit raus, sonst holen euch die europäischen Rassisten, um euch zum Zwangsdienst in ihre Pflegeberufe zu pressen."

Wohl nicht effizient genug.
von relativ
Di 14. Aug 2018, 08:59
Forum: 34. Türkei
Thema: Trump vs. Erdogan || inhaftierter US-Pastor Brunson
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Re: Trump vs. Erdogan || inhaftierter US-Pastor Brunson

Wer sich erinnern kann, es gab schon mal ein bewaffneten Konflikt zwischen Nato Staaten. Griechenland vs Türkei auf Zypern.
Kein Nato Land hat sich dort eingemischt, als die Türkei dort aufmarschiert ist.
von relativ
Di 14. Aug 2018, 08:36
Forum: 31. EU - EFTA
Thema: Europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik
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Re: Europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik

Senexx hat geschrieben:(14 Aug 2018, 09:32)

Die Grenzen müssen geschlossen und entschieden verteidigt werden. Das ist das Konzept.

Was hat man sich denn unter verteidigen vorzustellen, mit welchen Mitteln willst du dies erreichen, damit gar keine, oder kaum mehr Flüchtlinge Europa erreichen?
von relativ
Di 14. Aug 2018, 08:24
Forum: 2. Innenpolitik - Verfassung
Thema: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(14 Aug 2018, 09:08) Nur: Was soll "aufgeklärt und gut gebildet" objektiv bedeuten? "Gebildetheit" ist weitaus mehr eine soziale Konsenszuschreibung als ein objektives Kriterium. Letztes Wochenende bei einer Vorstellung des "Theater am Rand" im Oderbruch, in einem Nati...
von relativ
Di 14. Aug 2018, 07:54
Forum: 2. Innenpolitik - Verfassung
Thema: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(13 Aug 2018, 14:11) Das alles ändert allerdings nichts an der Tatsache, dass ein demokratisch gewähltes Parlament (auch) Entscheidungen treffen kann, die undemokratisch sind. Demokratische Legitimation ist KEIN Garant für das Fortbestehen einer Demokratie! Stimmt auch gewählte Parlamente können da...
von relativ
Di 14. Aug 2018, 07:47
Forum: 42. Energie - Umweltschutz
Thema: mehr Strom durch erneuerbare Energie als durch Kohle
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Re: mehr Strom durch erneuerbare Energie als durch Kohle

(14 Aug 2018, 08:31) Ein kleiner Stromspeicher im Keller zusätzlich zu einer Photovoltaik-Anlage scheint erstmal wenig Sinn zu machen. Warum sollten nicht besser große Stromspeicher die Grundlast absichern? Es ist schwer zu sagen, ob dezentral oder eher zentral zukünftig besser sind. Zentral würde ...
von relativ
Di 14. Aug 2018, 07:28
Forum: 31. EU - EFTA
Thema: Europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik
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Re: Europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik

Langsam wird es Zeit, daß Europa ein gemeinsames Konzept für eine zukünftige Flüchtlingspolitik vorlegt. Es muss jetzt etwas passieren und es muss endlich wieder Konsenpolitik her, sonst können die den Laden eigentlich ganz schließen und unter neuer Flagge der Konsenwilligen wieder eröffnen.

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