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von Sole.survivor@web.de
Di 21. Aug 2018, 10:06
Forum: 9. Offenes Forum - Sonstiges
Thema: Konservative und soziale Politik unvereinbar?
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Re: Konservative und soziale Politik unvereinbar?

(21 Aug 2018, 09:59) Nein, das hervorstechende Merkmal ist schon, daß jeder unbescholtene volljährige Deutsche sich für die Volksvertretung zur Wahl stellen kann (grundsätzlich). Er kann sich also an der Ausübung der Herrschaft beteiligen. Beteiligung an der Herrschaft geht los, wenn du gewählt bis...
von Sole.survivor@web.de
Di 21. Aug 2018, 09:56
Forum: 9. Offenes Forum - Sonstiges
Thema: Konservative und soziale Politik unvereinbar?
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Re: Konservative und soziale Politik unvereinbar?

(21 Aug 2018, 09:35) Dass sich das gute Proletariat falsche Gedanken zu seiner Unterdrückung macht, ändert nichts an seiner objektiven Unterdrückung. Unterdrückt werden die Leute in ihrer - Zeit. „Ich habe keine Zeit“ ist eine allseits anerkannte Absage an die Bedürfnisse ihrer Lieben, gemeinsam Ze...
von Sole.survivor@web.de
Di 21. Aug 2018, 08:44
Forum: 9. Offenes Forum - Sonstiges
Thema: Konservative und soziale Politik unvereinbar?
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Re: Konservative und soziale Politik unvereinbar?

(21 Aug 2018, 09:28) Das ist doch aber nur ein Teil der Wahrheit... die Zustimmung in Wahlen. Der andere Teil, nämlich die Möglichkeit der Mitgestaltung der Herrschaft scheint dabei gar keine Rolle zu spielen. Nun mag es die eine oder andere Entartung geben, etwa durch "Politiker von der Wiege...
von Sole.survivor@web.de
Di 21. Aug 2018, 08:20
Forum: 5. Bildung - Kultur - Medien
Thema: Ist das Kunst?
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Re: Ist das Kunst?

(21 Aug 2018, 08:47) Wo stehst Du eigentlich? Bist Du der Meinung die Frage ob etwas Kunst sei oder nicht hätte irgendetwas mit der Frage zu tun, ob diese Kunst/Nicht-Kunst zum Zeitpunkt ihres Entstehens populär ist oder nicht? Ich halte diese These für völlig schräg. Ich bin der Meinung, dass es d...
von Sole.survivor@web.de
Di 21. Aug 2018, 07:36
Forum: 9. Offenes Forum - Sonstiges
Thema: Konservative und soziale Politik unvereinbar?
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Re: Konservative und soziale Politik unvereinbar?

(21 Aug 2018, 07:42) Du fällst auf die Urlüge der Demokratie herein: Dass Regieren etwas ganz anderes wäre als Herrschen, Unterdrücken. Dass die Unterdrückten notwendig arm sind, macht ja erst einen Sozialstaat notwendig, der diese Leute arbeitsfähig erhalten und den "sozialen Frieden" er...
von Sole.survivor@web.de
Di 21. Aug 2018, 07:20
Forum: 22. Parteien
Thema: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)
Antworten: 80768
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Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Die Schutzpartei aller Lesben, Schwulen, Transgender usw, solange sie nur im Bundesvorstand sind, fährt mal wieder eine Kampagne gegen eine Soldatin. https://www.queer.de/detail.php?article_id=31770 Trollitiker der AfD haben am Wochenende mit weiterer Hetze und uninformiert-desinformierenden sowie d...
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Di 21. Aug 2018, 07:08
Forum: 33. Osteuropa - GUS - Kaukasus
Thema: Russlands Außenpolitk und ihre Folgen
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Re: Russlands Außenpolitk und ihre Folgen

(20 Aug 2018, 18:39) Was ist daran lächerlich, wenn die österreichische Außenministerin zeigt, dass ihr das Machtgefälle zwischen ihr und Zar Wladi der 1. bewußt ist? :p Außenminister ist man nur ein paar Jahre, verheiratet im worst case lebenslänglich. Sollte man da von parteipolitischen Rücksicht...
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Mo 20. Aug 2018, 22:24
Forum: 31. EU - EFTA
Thema: Europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik
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Re: Europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik

Senexx hat geschrieben:
Endlich Klartext

Kurz fordert Anlegestopp für Flüchtlingsschiffe

Da sieht man, wie wenig Ahnung der hat. Österreich liegt schon seit Jahrhunderten nicht mehr am Mittelmeer.
von Sole.survivor@web.de
Mo 20. Aug 2018, 22:18
Forum: 5. Bildung - Kultur - Medien
Thema: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)
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Re: Sammelstrang: ÖR (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)

(20 Aug 2018, 22:43) Boris Palmer zum Thema: https://www.facebook.com/ob.boris.palmer/posts/2027336143972574 Sollte Boris Palmer von den Grünen ausgeschlossen werden? Denn wenn keiner mehr in den eigenen Reihen was dazu sagt, dann hat es auch quasi nicht stattgefunden ... Wieso sollten die Grünen i...
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Mo 20. Aug 2018, 22:08
Forum: 22. Parteien
Thema: Abgreifer öffentlicher Gelder will weiter abkassieren
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Re: Abgreifer öffentlicher Gelder will weiter abkassieren

Senexx hat geschrieben:(20 Aug 2018, 22:57)

Es wäre an der Zeit eine Sperrklausel für die Europawahlen einzuführen.

Gab es mal. Braucht man nicht, gibt es daher nicht mehr.
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Mo 20. Aug 2018, 21:54
Forum: 22. Parteien
Thema: Abgreifer öffentlicher Gelder will weiter abkassieren
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Re: Abgreifer öffentlicher Gelder will weiter abkassieren

Senexx hat geschrieben:(20 Aug 2018, 22:43)
Sonneborn profitiert von der Nichtexistenz einer Sperrklausel.

Demokratische Regeln gelten für alle Teilnehmer gleich. In praktisch allen Kommunalwahlen gab es einmal Sperrhürden wie zur Europawahl, doch heute nicht mehr.
von Sole.survivor@web.de
Mo 20. Aug 2018, 21:51
Forum: 34. Türkei
Thema: Die Türkei nach dem Ende des Kalten Krieges - Vorderasien statt EU?
Antworten: 141
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Re: Die Türkei nach dem Ende des Kalten Krieges - Vorderasien statt EU?

Eine kranke Türkei kann sich Deutschland nicht leisten. Und da denken einige hier, es sei Wunschzettelzeit.
von Sole.survivor@web.de
Mo 20. Aug 2018, 21:40
Forum: 22. Parteien
Thema: Abgreifer öffentlicher Gelder will weiter abkassieren
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Re: Abgreifer öffentlicher Gelder will weiter abkassieren

(20 Aug 2018, 22:37) Martin Sonneborn hat Blut gefleckt, oder besser, Geld geschmeckt. Er will seine Pfründe im EU-Parlament weitere 4 Jahre sichern http://www.spiegel.de/politik/ausland/martin-sonneborn-will-erneut-fuer-europaparlament-kandidieren-a-1224094.html Solche Typen im Parlament sind einf...
von Sole.survivor@web.de
Mo 20. Aug 2018, 21:32
Forum: 8. Gesellschaft
Thema: Das Ende von MeToo...?
Antworten: 3
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Re: Das Ende von MeToo...?

(20 Aug 2018, 22:25) Für alle, die sich schon immer gefragt haben, wieso Tausende von angeblich ehemals sexuell belästigten Frauen nach Jahren ans Tageslicht gekrochen kommen und nicht damals "NEIN" gesagt haben, dürfte diese Meldung sehr interessant sein und dieser "ach so edlen Bew...
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Mo 20. Aug 2018, 21:24
Forum: 33. Osteuropa - GUS - Kaukasus
Thema: Wie abwegig ist es mit Rauswurf aus der EU zu drohen für mangelhafte Solidarität (Ungarn, Polen, Tschechien, Slovakei)
Antworten: 104
Zugriffe: 7254

Re: Wie abwegig ist es mit Rauswurf aus der EU zu drohen für mangelhafte Solidarität (Ungarn, Polen, Tschechien, Slovake

(20 Aug 2018, 20:26) Die EU machte sich lächerlichich, wenn sie anderen Staaten mit Rauswurf droht. Umgesetzt wird es sowieso nicht. Ist gar nicht möglich. Die EU kann tun und lassen was sie will. Auch Sanktionen werden rein gar nichts bewirken. Länder wie Ungarn lassen sich nicht erpressen. Die ma...
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Mo 20. Aug 2018, 20:34
Forum: 5. Bildung - Kultur - Medien
Thema: Ist das Kunst?
Antworten: 26
Zugriffe: 324

Re: Ist das Kunst?

(20 Aug 2018, 21:00) Das können wir gerne tun. Aber die Frage bleibt: Ist etwas nur deswegen keine Kunst, weil es populär ist? Womit sollte man das begründen? Nochmal: Ist die Mona Lisa keine Kunst, weil jedes Jahr Massen in den Louvre rennen um sie zu sehen? Nein, die ist praktisch unhandelbar wei...
von Sole.survivor@web.de
Mo 20. Aug 2018, 16:30
Forum: 31. EU - EFTA
Thema: Europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik
Antworten: 3179
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Re: Europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik

MäckIntaier hat geschrieben:(20 Aug 2018, 17:28)

Auch das BVG schreibt seine eigenen Entscheidungen immer wieder einmal fort oder korrigiert gar alte Urteile

Das stimmt, aber es schafft via Rechtsauslegung kein Recht, das nicht aus Interpretation des vorfindlichen Verfassungstextes hervorgeht.
von Sole.survivor@web.de
Mo 20. Aug 2018, 16:29
Forum: 2. Innenpolitik - Verfassung
Thema: Bundesweite CSU - Aufstand gegen Merkel?
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Re: Bundesweite CSU - Aufstand gegen Merkel?

(20 Aug 2018, 17:22) Die CSU würde doch bundesweit krachend Baden gehen. Keiner der letzten CSU Minister hat einen guten Job gemacht, das Programm hat die AfD und die langjährigen CDU Wähler wählen die CDU trotzdem noch. Wer sollte also die CSU wählen? Die denen Merkel zu liberal ist sind doch scho...
von Sole.survivor@web.de
Mo 20. Aug 2018, 16:19
Forum: 2. Innenpolitik - Verfassung
Thema: Bundesweite CSU - Aufstand gegen Merkel?
Antworten: 21
Zugriffe: 246

Re: Bundesweite CSU - Aufstand gegen Merkel?

(20 Aug 2018, 17:14) Damit meinte ich soll ja der Druck auf Merkel erhöht werden.. Die Sachsen-CDU steht ja auf der Seite der CSU.. Das ist nach aktueller Nachrichtenlage nicht der Fall. https://www.ardmediathek.de/tv/MDR-SACHSENSPIEGEL/Sachsens-CDU-im-Schulterschluss-mit-Ange/MDR-SACHSEN/Video?bca...
von Sole.survivor@web.de
Mo 20. Aug 2018, 16:06
Forum: 31. EU - EFTA
Thema: Europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik
Antworten: 3179
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Re: Europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik

(20 Aug 2018, 16:30) Rechtssprechung ist keine Mathematikaufgabe, sondern unter anderem auch eine Abwägungs- und Ermessensangelenheit und Recht kann auch innerhalb der Rechtssprechung weiterentwickelt werden im Zuge seiner Auslegung. Das BVG tut dies ebenso wie der Finanzgerichtshof oder der Bundes...

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