Die Suche ergab 5860 Treffer

von Senexx
Sa 20. Okt 2018, 19:09
Forum: 31. EU - EFTA
Thema: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens
Antworten: 6664
Zugriffe: 328495

Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens

Ein Verbleib von UK in der EU könnte ein Anstoß für eine Reform der EU sein, sie wieder in die richtige Spur zu setzen.

Davor haben die EUlibans natürlich Angst. Deshalb dürfte es von Seiten der Zentralisten gewaltigen Widerstand gegen eine Rücknahme des Brexits geben.
von Senexx
Sa 20. Okt 2018, 18:48
Forum: 31. EU - EFTA
Thema: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens
Antworten: 6664
Zugriffe: 328495

Re: EU-Mitgliedsschaft Großbritanniens

(20 Oct 2018, 11:12) Heute versuchen die Befürworter eines zweiten Referendums noch mal ihr Glück und haben zu einer Massendemo in London aufgerufen. "Die Organisatoren des "People's Vote March" hoffen, dass es die größte, lauteste und wichtigste Demo seit dem Referendum 2016 werden ...
von Senexx
Sa 20. Okt 2018, 18:43
Forum: 22. Parteien
Thema: Die Zukunft der CDU
Antworten: 610
Zugriffe: 19019

Re: Die Zukunft der CDU

Brinkhaus agiert geschickt und festigt seine Position

https://www.focus.de/politik/deutschlan ... 50700.html

Würde mich nicht wundern, wenn er darauf abzielt, gegen Merkel anzutreten.
von Senexx
Sa 20. Okt 2018, 17:26
Forum: 21. Innere Sicherheit
Thema: Sammelstrang: Straftaten von Flüchtlingen
Antworten: 12836
Zugriffe: 627273

Re: Sammelstrang: Straftaten von Flüchtlingen

Sie können den Artikel doch gerne widerlegen.

Ich selbst habe dessen Behauptungen lediglich in den Raum gestellt und gesagt, das müsste einmal untersucht werden.
von Senexx
Sa 20. Okt 2018, 16:49
Forum: 2. Innenpolitik - Verfassung
Thema: Vorschläge gegen Unzufriedenheit in Deutschland
Antworten: 61
Zugriffe: 635

Re: Vorschläge gegen Unzufriedenheit in Deutschland

Die 200 verbliebenen ha machen den Kohl auch nicht mehr fett. Die sollen abholzen und danach mit Seen und Wäldern neu gestalten. Kulturlandschaft wie überall in Deutschland.

Ausflugstipp für grüne Technik- und Fortschrittsfeinde: Garzweiler II.
von Senexx
Sa 20. Okt 2018, 16:44
Forum: 30. Nordamerika
Thema: Kongresswahlen 2018
Antworten: 88
Zugriffe: 2450

Re: Kongresswahlen 2018

(20 Oct 2018, 12:37) Obwohl die Republikanische Regierung in Georgia versucht selektiv Minderheiten das Wählen zu vergällen, scheint sich nichtsdestotrotz beim "Early-Voting" eine doppelt so hohe Wahlbeteiligung abzuzeichnen. In Georgia finden zusätzlich Gouverneurswahlen statt. Teilweise...
von Senexx
Sa 20. Okt 2018, 16:16
Forum: 60. Fußball
Thema: FC Bayern München
Antworten: 12425
Zugriffe: 973021

Re: FC Bayern München

Wolfsburg war zu schwach.
von Senexx
Sa 20. Okt 2018, 12:36
Forum: 21. Innere Sicherheit
Thema: Sammelstrang: Straftaten von Flüchtlingen
Antworten: 12836
Zugriffe: 627273

Re: Sammelstrang: Straftaten von Flüchtlingen

Hier mal ein Beitrag über einen angeblichen Insider, der behauptet, dass die Polizei die Kriminalitätsstatistik schöne. http://www.anonymousnews.ru/2018/01/24/straftaten-von-migranten-berliner-polizist-packt-aus-so-manipulieren-wir-die-kriminalstatistik/ Was daran wahr ist, wissen wir leider nicht. ...
von Senexx
Sa 20. Okt 2018, 12:29
Forum: 36. Arabische Welt
Thema: wird saudi-arabien modern ?
Antworten: 739
Zugriffe: 15423

Re: wird saudi-arabien modern ?

Linke attackiert Regierung wegen ihrer Kumpanei mit den Saudis

https://www.focus.de/politik/deutschlan ... 86635.html
von Senexx
Sa 20. Okt 2018, 12:19
Forum: 36. Arabische Welt
Thema: wird saudi-arabien modern ?
Antworten: 739
Zugriffe: 15423

Re: wird saudi-arabien modern ?

Orbiter1 hat geschrieben:(20 Oct 2018, 11:50)

Wenn sie bei der Belastbarkeit der Indizien keinen Unterschied zwischen dem Fall Skripal und dem Fall Kashoggi sehen kann ich ihnen auch nicht helfen.

Im Saudifall haben wir mehr als Indizien: Sogar ein Teilgeständnis.
von Senexx
Sa 20. Okt 2018, 10:48
Forum: 21. Innere Sicherheit
Thema: Meinungsfreiheit soll weiter eingeschränkt werden
Antworten: 30
Zugriffe: 351

Re: Meinungsfreiheit soll weiter eingeschränkt werden

(20 Oct 2018, 11:37) Ich schlage vor, diese fragwürdige Parteienfinanzierung mit Steuergeldern ("EU-Gelder") zu beenden. Dann kann auch keine Partei durch Entzug dieses Geldstroms "bestraft" werden. Wer frei sei will, muss Abhängigkeiten lösen. Das wäre in der Tat ein sinnvoller...
von Senexx
Sa 20. Okt 2018, 10:45
Forum: 36. Arabische Welt
Thema: wird saudi-arabien modern ?
Antworten: 739
Zugriffe: 15423

Re: wird saudi-arabien modern ?

(20 Oct 2018, 11:03) Die Wertegemeinschaft möchte sicher etwas belastbarere Indizien als Geschichten die eine ungenannte Quelle im Dienste eines Despoten angeblich an die Medien eines Despoten durchgestochen hat. Eine Leiche, untersucht von einer neutralen Organisation, wäre sicher hilfreich. Oder ...
von Senexx
Sa 20. Okt 2018, 10:41
Forum: 31. EU - EFTA
Thema: Parlamentswahlen in Italien 2018
Antworten: 753
Zugriffe: 22605

Re: Parlamentswahlen in Italien 2018

Im gewichteten Durchschnitt auf dem Politikthermometer (verlinken darf ich nicht) liegen sie bei 32,5%, "Centrodestra" insgesamt käme auf 44%, nahe an die Regierungsfähigkeit. Die Clownbewegung ist auf 28% abgestürzt, die Kommunisten liegen bei 17%. Das ist nur eine Momentaufnahme. Sollte ...
von Senexx
Sa 20. Okt 2018, 10:33
Forum: 60. Fußball
Thema: FC Bayern München
Antworten: 12425
Zugriffe: 973021

Re: FC Bayern München

Heute spielen die Krisenbayern in Wolfsburg. Wolfsburg bräuchte dringend einen Sieg, um weiter vorzurücken, die Bayern auch. Derzeit stehen sie auf dem siebten Platz, außerhalb der Europaränge. Um einen Schritt aus der Krise zu machen, benötigen sie dringend einen Sieg. Den kann man Ihnen aber nicht...
von Senexx
Sa 20. Okt 2018, 10:26
Forum: 31. EU - EFTA
Thema: Implodiert Spanien?
Antworten: 4208
Zugriffe: 137316

Re: Implodiert Spanien?

Verhandlungen über eine politische Lösung In Spanien steht der Haushalt für 2019 an. Die Regierung Sanchez benötigt dazu unter anderem die Unterstützung der Independisten. Sonst kann sie einpacken. In der Sache der politischen Gefangenen hatte sich ja in der letzten Zeit schon etwas getan: Sie wurd...
von Senexx
Sa 20. Okt 2018, 10:02
Forum: 21. Innere Sicherheit
Thema: Meinungsfreiheit soll weiter eingeschränkt werden
Antworten: 30
Zugriffe: 351

Re: Meinungsfreiheit soll weiter eingeschränkt werden

(20 Oct 2018, 09:29) Im Artikel wird schon genannt, dass es fraglich ist was eine Falschinformation ist und wen die Sanktion treffen soll/würde. Was NICHT rüberkommt ist, WER auf WELCHER GRUNDLAGE entscheidet was den Tatbestand erfüllt. Das ist kein Zufall, sonder Absicht. Es sollen ja Handlungsmög...
von Senexx
Sa 20. Okt 2018, 09:02
Forum: 21. Innere Sicherheit
Thema: Meinungsfreiheit soll weiter eingeschränkt werden
Antworten: 30
Zugriffe: 351

Re: Meinungsfreiheit soll weiter eingeschränkt werden

Ein Terraner hat geschrieben:(20 Oct 2018, 09:50)

Das eine Partei nur vom Verfassungsgericht verboten werden kann.
https://de.wikipedia.org/wiki/Parteienprivileg
https://www.juraforum.de/lexikon/parteienprivileg

Und was hat das jetzt mit dem Thema zu tun?

Ich sagte, machen Sie sich kundig, welche Folgen sich daraus ergeben.
von Senexx
Sa 20. Okt 2018, 01:41
Forum: 21. Innere Sicherheit
Thema: Meinungsfreiheit soll weiter eingeschränkt werden
Antworten: 30
Zugriffe: 351

Re: Meinungsfreiheit soll weiter eingeschränkt werden

(20 Oct 2018, 02:25) Natürlich muss der Nachweis vor Sanktionen erbracht werden, das dürfte auch das EU-Parlament wissen. Das Parteienprivileg gewährt Parteien zwar viele Freiheiten, das Verbreiten von fake News, vulgo Lügen, gehört nicht dazu. Es gibt bereits viele Instrumente gegen die Verbreitun...
von Senexx
Sa 20. Okt 2018, 01:25
Forum: 21. Innere Sicherheit
Thema: Meinungsfreiheit soll weiter eingeschränkt werden
Antworten: 30
Zugriffe: 351

Re: Meinungsfreiheit soll weiter eingeschränkt werden

Ein Terraner hat geschrieben:(20 Oct 2018, 02:21)

Was hat eine einschränkende Regelung in der Finanzierung mit der Verfassungsmäßigkeit von Parteien zu tun?

Machen Sie sich kundig, was das Parteienprivileg ist und welche Folgen sich daraus ergeben.
von Senexx
Sa 20. Okt 2018, 01:14
Forum: 21. Innere Sicherheit
Thema: Meinungsfreiheit soll weiter eingeschränkt werden
Antworten: 30
Zugriffe: 351

Re: Meinungsfreiheit soll weiter eingeschränkt werden

Ob es eine Falschinformation ist und ob es gezielt ist, muss erst nachgewiesen werden. Bis dahin gilt die Unschuldsvermutung. Und Parteien genießen darüber hinaus das Parteienprivileg.

Zur erweiterten Suche