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von 3x schwarzer Kater
Mo 16. Okt 2017, 21:25
Forum: 10. Sozialpolitik
Thema: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen
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Re: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen

lili 1 hat geschrieben:(16 Oct 2017, 22:22)

Sie diskutieren doch darüber.


Nein, der Koaltitionsvertrag ist seit Monaten unter Dach und Fach. Und das BGE kommt darin nicht vor, auch nicht als Test oder Pilotprojekt.
von 3x schwarzer Kater
Mo 16. Okt 2017, 21:13
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Thema: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen
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Re: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen

(16 Oct 2017, 22:06) Natürlich wurde darüber nachgedacht. Das haben die Mitglieder sogar zugegeben. Tja und das Ergebnis des Nachdenkens ist dann wohl, dass man keinen Test bzw. kein Pilotprojekt in Schleswig-Holstein macht. Sonst würde es ja eine Vereinbarung der Koalitionspartner darüber geben. D...
von 3x schwarzer Kater
Mo 16. Okt 2017, 20:52
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Thema: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen
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Re: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen

lili 1 hat geschrieben:(16 Oct 2017, 21:50)

Aber das müssten sie doch wissen, wenn sie darüber nachdenken. Wieso wird darüber nachgedacht, wenn es nicht möglich ist.



Es wird ja nicht darüber nachgedacht. Steht schließlich auch nicht im Koaltionsvertrag.
von 3x schwarzer Kater
Mo 16. Okt 2017, 20:41
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Thema: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen
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Re: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen

lili 1 hat geschrieben:(16 Oct 2017, 21:38)

Sie können aber eine rechtliche Grundlage schaffen.


Nö, weil es Steuer- und Sozialgesetzgebung nicht Ländersache ist.
von 3x schwarzer Kater
Mo 16. Okt 2017, 20:24
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Thema: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen
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Re: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen

(16 Oct 2017, 21:17) Sie wollen es besprechen und sie überlegen sich dass richtige Modell. Wenn sie es gefunden haben werden sie es auch testen. Es wird keinen Test geben, weil es keine rechtliche Grundlage dafür gibt. Und das Schaffen einer rechtlichen Grundlage für ein BGE liegt nicht in der Komp...
von 3x schwarzer Kater
Mo 16. Okt 2017, 19:02
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Thema: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen
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Re: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen

lili 1 hat geschrieben:(16 Oct 2017, 19:57)

Sie wollen es testen. Sie haben aber kein klares Konzept und deswegen steht da auch nichts davon.


Irgendwer will also etwas testen, wovon er keine Ahnung hat wie es aussehen soll und wofür er auch nicht die notwendige Kompetenz besitzt. :D
von 3x schwarzer Kater
Mo 16. Okt 2017, 18:51
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Re: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen

lili 1 hat geschrieben:(16 Oct 2017, 19:33)

Muss es ja noch nicht. Sie wollen erstmal wissen was die Experten dazu sagen und welches Modell passen würde.


Wie geschrieben. Kein Test.
von 3x schwarzer Kater
Mo 16. Okt 2017, 18:19
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Thema: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen
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Re: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen

lili 1 hat geschrieben:(16 Oct 2017, 19:09)

Es steht überall etwas vom bedingungslosen Grundeinkommen.


Im Koalitionsvertrag steht nichts von einem bedingungslosen Grundeinkommen-
von 3x schwarzer Kater
Mo 16. Okt 2017, 18:01
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Thema: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen
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Re: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen

(16 Oct 2017, 18:54) Warten wir es ab. Es sieht nicht so aus dass sie sich von dieser Idee verabschieden. Doch natürlich sieht es so aus. Wie oben geschrieben. Das Land besitzt weder die rechtliche Kompetenz das zu tun, noch wurde das irgendwie im Koalitionsvertrag festgehalten. Damit ist auch klar...
von 3x schwarzer Kater
Mo 16. Okt 2017, 17:53
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Thema: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen
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Re: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen

(16 Oct 2017, 18:37) In den aktuellen Sendungen sagen sie dass sie es testen wollen. Die können sie doch bekommen. In der Politik darf man doch etwas neues ausprobieren und es ist nicht verboten es gemeinsam mit dem Bund zu regeln. Im Koalitionsvertrag steht nichts von einem Test. Und mit dem "...
von 3x schwarzer Kater
Mo 16. Okt 2017, 17:05
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Thema: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen
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Re: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen

lili 1 hat geschrieben:(16 Oct 2017, 17:59)

Die wollen es testen. Es muss nur noch mehr thematisiert werden.


Sie können es nicht testen, weil sich nicht die (gesetzgeberische) Kompetenz dafür haben. Und wollen tun sie es auch nicht, sonst würde es im Koaltionsvertrag stehen
von 3x schwarzer Kater
Mo 16. Okt 2017, 16:37
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Re: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen

franktoast hat geschrieben:(16 Oct 2017, 17:29)

Ich denke schon.


Denkst du nur, oder weißt du schon?
von 3x schwarzer Kater
Mo 16. Okt 2017, 16:07
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Thema: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen
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Re: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen

lili 1 hat geschrieben:(16 Oct 2017, 15:48)

Naja erstmal wollen sie kompetente Leute hinzuziehen damit sie überprüfen können welches Modell am meisten passen würde. Dann werden sie mit dem Bund darüber diskutieren.


Aha. Also kein "Test".
von 3x schwarzer Kater
Mo 16. Okt 2017, 13:59
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Thema: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen
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Re: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen

lili 1 hat geschrieben:(16 Oct 2017, 14:48)

Bezüglich der gesetzlichen Vorschrift.


Inwiefern glaubst du, dass ein Land in die Gesetzgebungskompetenz des Bundes eingreifen kann? Und ganz einfach mal so nebenbei bundesweit geltende Gesetze außer Kraft setzen kann?
von 3x schwarzer Kater
Mo 16. Okt 2017, 13:53
Forum: 20. Wahlen - Wahlergebnisse
Thema: Jamaika: Die neue Bundesregierung
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Sole.survivor@web.de hat geschrieben:(16 Oct 2017, 14:49)

Kannst du mal eine Beispielrechnung machen?

https://www.gehalt.de/arbeit/gehalt/geringverdiener


Wieso? Das Thema ist doch nicht der Verdienst, sondern die Ansprüche. Das hast du aber auch in deinem letzten Post schon erläutert.
von 3x schwarzer Kater
Mo 16. Okt 2017, 13:47
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Thema: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen
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Re: BGE - bedingungsloses Grundeinkommen

lili 1 hat geschrieben:(16 Oct 2017, 14:43)

Darüber steht nichts.

Ich denke die werden eine Lösung finden.


Für was?
von 3x schwarzer Kater
Mo 16. Okt 2017, 13:44
Forum: 20. Wahlen - Wahlergebnisse
Thema: Jamaika: Die neue Bundesregierung
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Sole.survivor@web.de hat geschrieben:(16 Oct 2017, 14:40)

Sich ein Haus ans Bein zu binden, das man sich eigentlich nicht (mehr) leisten kann, ist hingegen für viele ein unvernünftiges Risiko.


Darum ging es doch nicht. Sondern um Wohneigentum.
von 3x schwarzer Kater
Mo 16. Okt 2017, 13:35
Forum: 20. Wahlen - Wahlergebnisse
Thema: Jamaika: Die neue Bundesregierung
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

(16 Oct 2017, 14:33) Kommt drauf an, wo. Geringverdiener haben trotz niedriger Zinsen oft Probleme, ein Gebäude binnen 30 Jahren abzubezahlen. Ein so lang gestreckter Kredit hat eine recht geringe Tilgungsrate - man zahlt praktisch vor allem am Anfang überwiegend Zinsen. Zinsbindung kostet extra, l...
von 3x schwarzer Kater
Mo 16. Okt 2017, 13:09
Forum: 20. Wahlen - Wahlergebnisse
Thema: Jamaika: Die neue Bundesregierung
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Re: Jamaika: Die neue Bundesregierung

Weltregierung hat geschrieben:(15 Oct 2017, 10:12)

Mittel- bis Geringverdiener können auch ohne Grundsteuer keine Eigentumswohnung finanzieren.


Warum nicht?

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