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von schokoschendrezki
Di 14. Aug 2018, 16:12
Forum: 2. Innenpolitik - Verfassung
Thema: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(14 Aug 2018, 16:53) Nein. Ein ganz klares Nein. In Sachsen redet die AfD bereits von "Machtübernahme", sie will stärkste Kraft im Bundesland werden. Das ist gar nicht so abwegig im Herbst kommenden Jahres zur Landtagswahl. Und in anderen Bundesländern hat sie auch bereits stattliche Proz...
von schokoschendrezki
Di 14. Aug 2018, 16:04
Forum: 2. Innenpolitik - Verfassung
Thema: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(14 Aug 2018, 16:21) Als Teil einer Regierung, die durchaus einige Züge eines mal-government aufweist, muss er natürlich so sprechen und solche Themen aufgreifen. Sonst würde womöglich auffallen, dass er einem Gremium angehört, das zu den oben beschriebenen untergründigen Gefahren für eine Demokrat...
von schokoschendrezki
Di 14. Aug 2018, 15:34
Forum: 2. Innenpolitik - Verfassung
Thema: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(14 Aug 2018, 15:52) Man mag ja von Maas halten, was man will, in dieser Rede aus dem Jahr 2017 (Betriebsrätekonferenz) hat er jedenfalls klare Worte für diese Art der Demokratiegefährdung gefunden: Nein. Das ist die Position eines SPD-Vertreters. Und er hat auch alle Rechte, sie so zu vertreten. U...
von schokoschendrezki
Di 14. Aug 2018, 15:03
Forum: 21. Innere Sicherheit
Thema: Sinti und Roma ab 2014
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Re: Sinti und Roma ab 2014

(14 Aug 2018, 15:26) Es ist aber so, dass keine wirklichen Arbeitsverhälntnisse vorliegen und das in 44 von 100 Fällen (Stichproben) es die Kinder gar nicht gab! => Merkst du den Unterschied ? Ja. Das ganze sollte man mal ganz grundsätzlich rechtsphilosophisch durchdenken. Nach meiner Ansicht hat d...
von schokoschendrezki
Di 14. Aug 2018, 14:45
Forum: 2. Innenpolitik - Verfassung
Thema: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(14 Aug 2018, 15:18) Da liegst du aber gewaltig falsch! Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Das IST das Mehrheitsprinzip! NICHT die Mehrheit bestimmt, wer über die Politik bestimmt, sondern die Mehrheit bestimmt über die Politik - nämlich indem DIE Parteien/die Partei die meisten Stimmen bekommt,...
von schokoschendrezki
Di 14. Aug 2018, 13:58
Forum: 2. Innenpolitik - Verfassung
Thema: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(14 Aug 2018, 14:16) Eine Überlegung aus den weltweiten Entwicklungen wäre, über das Verhältnis von Exekutive und Legislative neu nachzudenken. In vielen westlichen Demokratien, und Deutschland gehört hier auch dazu, wenn auch noch etwas föderalismusgebremst, herrscht ein absolutes Primat der Exeku...
von schokoschendrezki
Di 14. Aug 2018, 13:49
Forum: 2. Innenpolitik - Verfassung
Thema: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(14 Aug 2018, 14:41) Steht im Grundgesetz: Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Heißt im Grundgesetz IST das Mehrheitsprinzip als eines der wichtigsten demokratischen Prinzipien festgeschrieben ! "Herrschaft des Volkes" bedeutet ja gerade, DASS eine/die Mehrheit über die Politik eines St...
von schokoschendrezki
Di 14. Aug 2018, 13:45
Forum: 8. Gesellschaft
Thema: Massenchaos
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Re: Massenchaos

(07 Aug 2018, 11:14) Massenchaos entsteht dann, wenn viele Menschen auf einen Fleck nicht wissen wie sie sich einbringen sollen und wenn man das dann trotzdem muss, weil der Mensch ja sein Überleben bestreitet und dass dann, warum auch immer, nicht nach eigenen Talenten passiert, macht das unglückl...
von schokoschendrezki
Di 14. Aug 2018, 13:28
Forum: 2. Innenpolitik - Verfassung
Thema: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(14 Aug 2018, 14:16) Ist "Mehrheit" nicht eine tragende Säule aller Demokratie? Ja natürlich. Aber Demokratie, Volksherrschaft bedeutet eben nicht "Herrschaft einer Volksgemeinschaft". Es muss einem schon klar sein, wie kurz dieser Weg von Volk zu völkisch ist. Auch die Herrscha...
von schokoschendrezki
Di 14. Aug 2018, 13:21
Forum: 2. Innenpolitik - Verfassung
Thema: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(14 Aug 2018, 14:17) Für dich stellt es also ein Problem dar, wenn eine demokratisch zustande gekommene Verfassung demokratisch (Mehrheitsprinzip) geändert wird? Soll das heißen die/eine Verfassung stellt für dich ein Dogma dar? Auch das deutsche Grundgesetz wurde bereits mehrfach mittels 2/3-Mehrh...
von schokoschendrezki
Di 14. Aug 2018, 13:12
Forum: 2. Innenpolitik - Verfassung
Thema: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

Weltweit kommt es zu einem Wiedererstarken anti-demokratischer, repressiver und zerstörerischer Kräfte. Die ehemalige amerikanische Außenministerin Madeleine Albright zeigt, welche großen Ähnlichkeiten diese mit dem Faschismus des 20. Jahrhunderts haben. Die faschistischen Tendenzen treten wieder i...
von schokoschendrezki
Di 14. Aug 2018, 13:00
Forum: 2. Innenpolitik - Verfassung
Thema: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(14 Aug 2018, 12:26) Es zeugt von einer sehr großen Portion Ignoranz und ideologischer Verblendung, wenn (das sehr breite Spektrum) rechts mit Demokratiefeindlichkeit gleich gesetzt wird. Populismus gibt es im gesamten politischen Spektrum - auch die GroKo agiert über weite Stecken populistisch. Wa...
von schokoschendrezki
Di 14. Aug 2018, 12:50
Forum: 2. Innenpolitik - Verfassung
Thema: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

Der Witz für mich ist ja, dass dieser Verfassungsfeindlichkeitsverdacht ausgerechnet dann wiederhochkochte, als 2004/2005 die damalige PDS mit der damaligen WASG fusionierte. Und dass ausgerechnet diese WASG als der eben nicht extremistische Teil angesehen wurde. Um es klar zu sagen: Der "Fremd...
von schokoschendrezki
Di 14. Aug 2018, 12:28
Forum: 21. Innere Sicherheit
Thema: Sinti und Roma ab 2014
Antworten: 740
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Re: Sinti und Roma ab 2014

(14 Aug 2018, 13:12) Ja, Kindergeld ist ein Rechtsanspruch. https://www.kindergeld.org/kindergeld-fuer-auslaender.html Auch diese "Regelung" ist eine der absurden Auswirkungen der europäischen "Einigung" durch Kohl und Co. ohne die Angleichung von sozialen Standards. Konsequent ...
von schokoschendrezki
Di 14. Aug 2018, 10:51
Forum: 2. Innenpolitik - Verfassung
Thema: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(14 Aug 2018, 10:57) Ja, das hast du mehrfach geschrieben. Das eigentlich Erschütternde ist dabei, dass es heute in einzelnen europäischen Staaten Mehrheiten für nationalistische und rechtspopulistische Vereinigungen und Parteien gibt. Das ist eine Entwicklung, die ich mit Sorge verfolge. Zumal sic...
von schokoschendrezki
Di 14. Aug 2018, 10:15
Forum: 1. Wirtschaft
Thema: Türkische Lira Krise
Antworten: 76
Zugriffe: 2038

Re: Türkische Lira Krise

(14 Aug 2018, 00:55) Das kommt nicht nur im Orient vor. Die ungarischen Häuslebauer haben mal €-Kredite bei österreichische Banken aufgenommen. So etwas ist kein Problem, solange Währungen stabil bleiben. Frankenkredite vor allem auch. Und sie wurden den Häuslebauern ohne jede Rückversicherung und ...
von schokoschendrezki
Di 14. Aug 2018, 09:40
Forum: 36. Arabische Welt
Thema: Wie weiter mit Syrien ?
Antworten: 23347
Zugriffe: 1080064

Re: Wie weiter mit Syrien ?

(14 Aug 2018, 09:03) Die iranisch-russische Achse glaubt ja offenbar an einen Sieg durch Krieg. Und anders als in Vietnam damals steht man am Abgrund einer beträchtlichen Ausweitung des Krieges. Israel setzt alles daran, eine Drei-Fronten-Stellung zu vermeiden, Europäer verharren im Appeasement und...
von schokoschendrezki
Di 14. Aug 2018, 08:08
Forum: 2. Innenpolitik - Verfassung
Thema: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(14 Aug 2018, 08:54) Stimmt auch gewählte Parlamente können dazu beitragen, daß demokratische Werte abgebaut werden und der Staat umgewandelt wird. Anzeichen gibt es in einigen EU Ländern und in der Türkei im besonderen. Daher sind aufgeklärte und gut gebildete Bürger auch für jede Demokratie so wi...
von schokoschendrezki
Di 14. Aug 2018, 07:48
Forum: 21. Innere Sicherheit
Thema: Sinti und Roma ab 2014
Antworten: 740
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Re: Sinti und Roma ab 2014

(14 Aug 2018, 08:25) Würde man jedes Problem vor seiner Lösung daraufhin prüfen, ob es nicht ein größeres und wichtigeres Problem gibt, blieben vermutlich alle Probleme ungelöst. Denn schon beim Versuch, sich auf das nächst größere, geschweige denn auf das größte, zu einigen, würde die anschwellend...
von schokoschendrezki
Di 14. Aug 2018, 07:34
Forum: 2. Innenpolitik - Verfassung
Thema: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(13 Aug 2018, 15:00) Wie kommst du eigentlich auf das schmale Brett, dass Parlaments- und Regierungsentscheidungen IMMER demokratisch sind, NUR non einigen Gruppen nicht akzeptiert würden? Wenn du tatsächlich der Meinung bist, was soll das Herumgejaule um den angeblichen Demokratieabbau in Ungarn o...

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