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von Dark Angel
Mi 18. Jul 2018, 18:36
Forum: 2. Innenpolitik - Verfassung
Thema: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(18 Jul 2018, 15:05) Naja, lassen wir das mal ... Und nochmal: Der Fall der innerdeutschen Grenze und die Wiederverinigung ist nur ein kleiner Teil des Endes der Ost-West-Konfrontation und des weltweiten Durchbruchs hin zu demokratischen Verhältnissen 1989/90. Und die Einleitungen, also Perestroika...
von Dark Angel
Mi 18. Jul 2018, 18:28
Forum: 2. Innenpolitik - Verfassung
Thema: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(18 Jul 2018, 15:34) Der inflationäre Gebrauch des Begriffs "Identität" ändert nix daran, dass er in 99 Prozent der Fälle falsch verstanden wird. Schon im ersten Satz des Wikipedia-Eintrags heißt es dazu: Dass ein Mensch diese ihn von allen anderen unterscheidende Eigentümlichkeit sich ni...
von Dark Angel
Mi 18. Jul 2018, 14:12
Forum: 2. Innenpolitik - Verfassung
Thema: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(18 Jul 2018, 14:09) Wirklich Tausende sind im Sommer 1989 nach Ungarn gefahren und Hunderte sind im August beim paneuropäischen Picknick in Ungarn nach Österreich geflohen. Und alle haben sie gesehen und gemerkt, wie anders auch in einem osteuropa-Staat Gesellschaft sich verändern kann. Zumindest ...
von Dark Angel
Mi 18. Jul 2018, 14:03
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Thema: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(18 Jul 2018, 12:19) Btw: Absatz 2 und 3 des Artikel 1beziehen sich auf was ganz Anderes. Werde ich dir jetzt aber nicht mehr erklären, da du eh unbelehrbar bist. Ach ja? Worauf beziehen sich denn Abs.2 und Abs.3 des Art.1 GG, wenn nicht auf die, in Art.2 bis 19 GG formulierten Menschenrechte? Erkl...
von Dark Angel
Mi 18. Jul 2018, 10:47
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(18 Jul 2018, 11:22) Hihi...das mit dem nicht veränderbaren Wesensgehalt habe ich ueberhaupt erst in die Diskussion eingebracht. Kann jeder nachlesen, Verehrteste. Und nun willst du mir erklären, was es damit auf sich hat. Suess. :D Ja kann man nachlesen und genauso kann man nachlesen, dass du Null...
von Dark Angel
Mi 18. Jul 2018, 10:03
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(18 Jul 2018, 10:26) Ich verstehe zwar nicht, was dieser Beitrag mir sagen will ... aber die Oppositionellen, Bürgerrechtler, Schriftsteller in der DDR, die ich kenne, woll(t)en sich eben nicht auf dieses provinzielle DDR-Nest reduzieren lassen sondern sahen sich als Weltbürger. Auch - und gerade -...
von Dark Angel
Mi 18. Jul 2018, 09:55
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(18 Jul 2018, 09:10) Solche Aussagen ignorieren, dass ein Teil der Menschen sich keineswegs und überhaupt nicht in erster Linie als Bürger eines Staats, Angehörige einer Ethnie oder Religion, Mitglieder eines Clans, Teil einer Organisation sehen sondern einfach in erster Linie als Mensch, Individuu...
von Dark Angel
Mi 18. Jul 2018, 09:11
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Thema: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(17 Jul 2018, 23:16) Nun tu mal bitte nicht so, als ob das mit dem nicht veränderbaren Wesensgehalt auf deinem Mist gewachsen ist. Das habe ich dir mühsam beigebogen. DU mir beigebogen? Wovon träumst du eigentlich nachts? (17 Jul 2018, 23:16) ]Du hast 2 Tage behauptet, die Artikel 1 bis 20 wären un...
von Dark Angel
Di 17. Jul 2018, 21:58
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Thema: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(17 Jul 2018, 19:47) Der nicht veränderbare Wesensgehalt ist eine theoretische Vorgabe. Wie weit sie bei deinem Beispiel eingehalten wurde, kann ich nicht beurteilen. Ich bin kein Verfassungsrichter. Es geht hier aber auch eher um die Behauptung, dass Artikel 2 -19 unveränderbar sind oder gar der E...
von Dark Angel
Di 17. Jul 2018, 21:50
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Thema: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(17 Jul 2018, 19:30) Der Schutz der Grundrechte 2- 19 ergibt sich aus Artikel 1 Absatz 1. Die Artikel dürfen verändert werden, solange sie die Menschenwürde nicht antasten und in ihrem Wesensgehalt nicht verändert werden. Tatsächlich unantastbar und der Ewigkeitsklausel unterliegend sind tatsächlic...
von Dark Angel
Di 17. Jul 2018, 11:18
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Thema: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(17 Jul 2018, 11:59) Gerade beim Recht auf Eigentum müsste erstmal der nationale Rechtsweg durchlaufen werden, bevor der EGH eingeschaltet werden könnte, da es eine klare Regelung in Artikel 14 GG gibt. Da kannste nicht einfach sagen: Scheiss auf die deutschen Gerichte, ich gehe gleich zum EGH. :D ...
von Dark Angel
Di 17. Jul 2018, 11:12
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(17 Jul 2018, 11:54) In den Menschenrechten steht, dass niemand willkürlich enteignet werden dürfe. Dennoch finden Enteignungen statt, z.B. wenn eine Autobahn gebaut werden soll und ein Systemunrelevanter sich weigert, sein im Wege liegendes Grundstück zu räumen. Bei wichtigeren Personen sind Entei...
von Dark Angel
Mo 16. Jul 2018, 21:17
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(16 Jul 2018, 20:14) Menschenrechte sind eine Auflistung von 30 Rechten, die jeder Mensch auf der Welt haben sollte. Sie beschreiben quasi den Idealzustand. Die Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen haben sich verpflichtet, diese Rechte einzuhalten. Zur die Einhaltung der AEMR sind nur die Mitgli...
von Dark Angel
Mo 16. Jul 2018, 18:15
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(16 Jul 2018, 18:20) Nur mal für dich! Jeder Mensch, der deutschen Rechtsgrund betritt, besitzt alle Verfassungsrechte. So ist das im Rechtsstaat! Dein Leseverständnis 6 setzten. TT behauptete Grundrechte (GG) seien nicht das gleiche wie Menschenrechte (AEMR). Sie soll mir den Unterschied erklären,...
von Dark Angel
Mo 16. Jul 2018, 17:01
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(16 Jul 2018, 16:40) Das GG ist nicht so kompliziert formuliert, dass man es nur als Verfassungsrechtler verstehen kann. Details zu interpretieren, lernt man in der entsprechenden Ausbildung oder man bemüht Google und landet manchmal sogar einen Treffer...so wie du heute. ;) Wenn du die ausgewiesen...
von Dark Angel
Mo 16. Jul 2018, 13:17
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(16 Jul 2018, 14:01) Du. Erkennt man schon daran, dass du es zwar zumindest teilweise schaffst, die relevanten Passagen eines Artikel zu fetten und zu unterstreichen, um dann aber genau das Gegenteil zu behaupten. :D Naja, lassen wir es. Ich habe für deine Form der Konversation keine Nerven. Wuerde...
von Dark Angel
Mo 16. Jul 2018, 12:46
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Thema: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

firlefanz11 hat geschrieben:(16 Jul 2018, 11:30)

Ja, so ein Filterbläschen ist schon was feines... :thumbup:

Das nennt sich logischer Fehlschluss der übereilten Verallgemeinerung und gehört zu den ganz schlechten Argumenten. :D
von Dark Angel
Mo 16. Jul 2018, 12:27
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Thema: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(16 Jul 2018, 12:04) Grundrechte sind nicht gleich Menschenrechte. Das mal vorab. Ach sind sie nicht? Na dann erkläre doch mal den Unterschied zwischen Grundrechten und Menschenrechten! Bin sehr gespannt! Bist du vielleicht der Meinung, die bpb schreibt Unsinn? "Das Grundgesetz garantiert grun...
von Dark Angel
Mo 16. Jul 2018, 10:02
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Thema: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(15 Jul 2018, 22:02) Du solltest versuchen, zu verstehen, was du verlinkst. Die Ewigkeitsklausel ist in Artikel 79 Absatz 3 geregelt und nennt dort Artikel 1 und 20, die unantastbar sind. Von Artikel 14 steht da nichts. Doch Verehrsteste - auch Art.14 GG ist von der Ewigkeitsklausel abgedeckt. Lies...
von Dark Angel
So 15. Jul 2018, 16:38
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(15 Jul 2018, 12:58) Hallo Dark Angel, Vorbemerkung: a. Ich habe das Grundsatzprogramm der Linken nicht (vollständig) gelesen, sondern nur einmal vor einigen Jahren flüchtig überflogen. Ich nehme deshalb ausschließlich Bezug auf die von dir zitierten Aussagen. b. Ich bin kein Jurist, was ich hier ä...

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