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von Dark Angel
Di 17. Jul 2018, 10:43
Forum: 2. Innenpolitik - Verfassung
Thema: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(17 Jul 2018, 11:31) Du hast doch behauptet, internationales Recht käme vor nationalem Recht. Wenn ich dir das Gegenteil belege, erklärst du, es spiele keine Rolle. :D Am besten faengst du nochmal von Scharia und blabla an, um von deinem Unvermögen, Zusammenhänge zu erfassen, abzulenken. :) In dem ...
von Dark Angel
Di 17. Jul 2018, 10:18
Forum: 2. Innenpolitik - Verfassung
Thema: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(17 Jul 2018, 10:54) Lies es selbst! "Gibt es Prozesse, die zuvor vor innerstaatlichen Gerichten beachtet werden müssen? Die Antwort auf diese Frage lautet ja. Zunächst müssen alle Rechtsmittel auf nationaler Ebene angewandt und durchlaufen werden, die für die Lösung des Problems in Frage komm...
von Dark Angel
Di 17. Jul 2018, 08:20
Forum: 2. Innenpolitik - Verfassung
Thema: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(16 Jul 2018, 23:05) Dein Zitat: " Menschenrechte - egal ob Menschenrechte Teil der Verfassung des jewiligen Landes sind, SIND am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte einklagbar." Dein Problem ist, dass du dir Fetzen ergoogelst, ohne Zusammenhänge und Hintergruende zu erkennen. Ja,...
von Dark Angel
Mo 16. Jul 2018, 21:17
Forum: 2. Innenpolitik - Verfassung
Thema: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(16 Jul 2018, 20:14) Menschenrechte sind eine Auflistung von 30 Rechten, die jeder Mensch auf der Welt haben sollte. Sie beschreiben quasi den Idealzustand. Die Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen haben sich verpflichtet, diese Rechte einzuhalten. Zur die Einhaltung der AEMR sind nur die Mitgli...
von Dark Angel
Mo 16. Jul 2018, 18:15
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Thema: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(16 Jul 2018, 18:20) Nur mal für dich! Jeder Mensch, der deutschen Rechtsgrund betritt, besitzt alle Verfassungsrechte. So ist das im Rechtsstaat! Dein Leseverständnis 6 setzten. TT behauptete Grundrechte (GG) seien nicht das gleiche wie Menschenrechte (AEMR). Sie soll mir den Unterschied erklären,...
von Dark Angel
Mo 16. Jul 2018, 17:01
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Thema: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(16 Jul 2018, 16:40) Das GG ist nicht so kompliziert formuliert, dass man es nur als Verfassungsrechtler verstehen kann. Details zu interpretieren, lernt man in der entsprechenden Ausbildung oder man bemüht Google und landet manchmal sogar einen Treffer...so wie du heute. ;) Wenn du die ausgewiesen...
von Dark Angel
Mo 16. Jul 2018, 13:17
Forum: 2. Innenpolitik - Verfassung
Thema: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(16 Jul 2018, 14:01) Du. Erkennt man schon daran, dass du es zwar zumindest teilweise schaffst, die relevanten Passagen eines Artikel zu fetten und zu unterstreichen, um dann aber genau das Gegenteil zu behaupten. :D Naja, lassen wir es. Ich habe für deine Form der Konversation keine Nerven. Wuerde...
von Dark Angel
Mo 16. Jul 2018, 12:46
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Thema: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

firlefanz11 hat geschrieben:(16 Jul 2018, 11:30)

Ja, so ein Filterbläschen ist schon was feines... :thumbup:

Das nennt sich logischer Fehlschluss der übereilten Verallgemeinerung und gehört zu den ganz schlechten Argumenten. :D
von Dark Angel
Mo 16. Jul 2018, 12:27
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Thema: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(16 Jul 2018, 12:04) Grundrechte sind nicht gleich Menschenrechte. Das mal vorab. Ach sind sie nicht? Na dann erkläre doch mal den Unterschied zwischen Grundrechten und Menschenrechten! Bin sehr gespannt! Bist du vielleicht der Meinung, die bpb schreibt Unsinn? "Das Grundgesetz garantiert grun...
von Dark Angel
Mo 16. Jul 2018, 10:02
Forum: 2. Innenpolitik - Verfassung
Thema: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(15 Jul 2018, 22:02) Du solltest versuchen, zu verstehen, was du verlinkst. Die Ewigkeitsklausel ist in Artikel 79 Absatz 3 geregelt und nennt dort Artikel 1 und 20, die unantastbar sind. Von Artikel 14 steht da nichts. Doch Verehrsteste - auch Art.14 GG ist von der Ewigkeitsklausel abgedeckt. Lies...
von Dark Angel
So 15. Jul 2018, 16:38
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Thema: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(15 Jul 2018, 12:58) Hallo Dark Angel, Vorbemerkung: a. Ich habe das Grundsatzprogramm der Linken nicht (vollständig) gelesen, sondern nur einmal vor einigen Jahren flüchtig überflogen. Ich nehme deshalb ausschließlich Bezug auf die von dir zitierten Aussagen. b. Ich bin kein Jurist, was ich hier ä...
von Dark Angel
Sa 14. Jul 2018, 13:41
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Thema: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(14 Jul 2018, 13:32) Was bei eurem, seit Jahren geführten " Kampf gegen links" besonders lächerlich ist, ist die Tatsache, dass die Linken noch nie in der bundesdeutschen Regierungsverantwortung waren und es auch wohl nie sein werden, da zumindest im Westen die Linke eine unbedeutende Min...
von Dark Angel
Fr 13. Jul 2018, 21:10
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(13 Jul 2018, 21:06) Da gehts auch nicht um solche kleinen Unternehmen des Mittelstandes (Realist), sondern um strukturbestimmende Großbetriebe der Wirtschaft und um Unternehmen der Daseinsvorsorge (Wohnen, Wasser, Strom, Nahverkehr). Natürlich sollen alle Formen des Eigentums an Produktionsmitteln...
von Dark Angel
Fr 13. Jul 2018, 21:05
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(13 Jul 2018, 21:13) Welche Fakten? Habe ich deine angefuehrten Beispiele für die Verfassungsfeindlichkeit des linken Wahlprogrammen über lesen? Schon blöd, wenn man den Unterschied zwischen Grundatzprogramm der Linken und Wahlprogramm der Linken nicht auf die Reihe kriegt. gelle? Da steht nämlich ...
von Dark Angel
Fr 13. Jul 2018, 16:25
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(13 Jul 2018, 17:16) Die Linkspartei (die ich nicht wähle) regiert in Thüringen und war/ist in Berlin beteiligt. Mir ist nicht bekannt, dass dort Zustände wie in der DDR herrschen. In Berlin war die Linkspartei sogar an der Verschebelung von städtischen Sozialwohnungen an private Investoren beteili...
von Dark Angel
Fr 13. Jul 2018, 15:35
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Thema: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(13 Jul 2018, 16:18) Im allgemeinsten Sinne und heute steht links halt für den Grundsatz der sozialen Gleichgestelltheit. Und rechts dafür, dass dieser Grundsatz nicht zwangsläufig zu gelten hat. Das Hauptproblem aus meiner Sicht besteht darin, dass dieser Grundsatz der sozialen Gleich gestellt hei...
von Dark Angel
Fr 13. Jul 2018, 15:31
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(13 Jul 2018, 16:03) Es geht mir unter anderem auch um eine wenigstens mikromäßig dimensionierte Veränderung der politischen Landschaft. Das unterscheidet Politik von Politikwissenschaft. "Propaganda" ist ein ziemlich negativ besetzter Begriff. Zugegeben. Und wenns um manipulative Meinung...
von Dark Angel
Fr 13. Jul 2018, 15:27
Forum: 2. Innenpolitik - Verfassung
Thema: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(13 Jul 2018, 15:59) Deshalb sitzt Die Linke in stattlicher Abgeordneten-Zahl auch im Bundestag und in etlichen Landtagen. Weil sie so ein "verfassungsfeindliches Programm" hat. Erzähl mal noch so einen :D Die Linke sitzt aus dem gleichen Grund im Bundestag, wie die AfD - nämlich, weil wi...
von Dark Angel
Fr 13. Jul 2018, 15:23
Forum: 2. Innenpolitik - Verfassung
Thema: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(13 Jul 2018, 15:55) Artikel 5 des Grundgesetzes dazu: Punkt. Fertig. Es gibt keine "Aufgabe der Medien". Es gibt verfassungsrechtlich nur eine Aufgabe des Staats, die Freieheit der Medien zu gewährleisten und im Sinne der Gewaltenteilung die Freiheit der vierten Gewalt zu schützen. Sonst...
von Dark Angel
Fr 13. Jul 2018, 14:57
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Thema: Ist unsere Demokratie in Gefahr?
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Re: Ist unsere Demokratie in Gefahr?

(13 Jul 2018, 15:44) Ja. Danke. DIese No-Erdogan-Empfehlung von Özdemir ist ja tatsächlich eine umgekehrt umgekehrte Herkunftsloyaliäts-Erwartung. Geht für mich demokratiepolitisch nicht nur in Ordnung sondern ist absolut vorbildlich. Von meiner Herkunft her müsste ich eigentlich Orbán-Propaganda m...

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