Nutzungsbedingungen

Allgmeine Nutzungsbedingungen

Mit dem Zugriff bzw. der Registrierung auf „www.politik-forum.eu“ wird zwischen dem Nutzer und dem Betreiber ein Vertrag mit folgenden Regelungen geschlossen, insbesondere stimmt der Nutzer der Speicherung, Nutzung und Verarbeitung seiner in Art. 3 genannten Daten gemäß den den dort genannten Zwecken zu.

Art. 1 Nutzung
§ 1 Nutzungsvertrag
1. Mit dem Zugriff und insbesondere der Registrierung auf „www.politik-forum.eu“ (im Folgenden „das Board“) wird ein Nutzungsvertrag mit dem Betreiber des Boards abgeschlossen (im Folgenden „Betreiber“) und das Einverständnis mit den nachfolgenden Regelungen erklärt.
2. Wer mit diesen Regelungen nicht einverstanden ist, darf das Board nicht weiter nutzen. Für die Nutzung des Boards gelten jeweils die an dieser Stelle veröffentlichten Regelungen.
3. Der Betreiber stellt dieses Forum dem Nutzer in Form einer Mitgliedschaft unentgeltlich zur Verfügung..
4. Der Nutzungsvertrag (die Mitgliedschaft) wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Seiten ohne Einhaltung einer Frist und ohne weitere Angaben von Gründen jederzeit gekündigt werden.
5. Der Betreiber kann besondere Funktionen einführen die nicht unentgeltlich zur Verfügung stehen.

§ 2 Einräumung von Nutzungsrechten
1. Mit dem Erstellen eines Beitrags wird dem Betreiber ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes und unentgeltliches Recht erteilt, die verfassten Beitrag im Rahmen des Boards zu nutzen.
2. Das Nutzungsrecht nach Absatz 1 bleibt auch nach Kündigung des Nutzungsvertrages bestehen – unbeachtlich von wessen Seite die Kündigung erfolgt.

§ 3 Registrierung
1. Um Beiträge verfassen zu können ist eine Registrierung erforderlich
2. Jede natürliche Person kann registriertes Mitglied in politik-forum.eu
werden und unter einem Benutzernamen hier diskutieren; die Anzahl der Benutzernamen ist auf einen pro natürliche Person beschränkt.

§ 4 Sprache
1. politik-forum.eu versteht sich als deutschsprachiges Forum. Beiträge und Signaturen haben daher in deutscher Sprache zu sein. Englisch wird neben Deutsch akzeptiert.
2. Gängige Redewendungen z.B. in Latein, Französisch oder Altgriechisch fallen selbstverständlich nicht unter diese Regelung.
3. Beiträge in anderen Sprachen werden entfernt, Texte in anderen Sprachen die per Copy & Paste gepostet werden, sind mit einer Übersetzung zu versehen.

§ 5 Inhalte
1. Für dieses Forum gilt Deutsches Recht.
Beiträge deren Inhalt gegen Deutsches Recht verstoßen, stellen eine Regelwidrigkeit dar und werden entfernt.
2. In diesem Forum sind unerwünscht jede Form von Hetze, Beleidigung, Mobbing, Verleumdung, Üble Nachrede, Verunglimpfung, Billigung von Straftaten, Gewaltverherrlichung, Pornographie, Aufruf zu Straftaten und Drohungen.
Mitglieder die gegen diese Regelung verstoßen können sanktioniert werden.
Der Betreiber wird zusammen mit den Moderatoren einen detaillierteren Katalog der unerwünschten Tatbestände und Sanktionen ausarbeiten und veröffentlichen.

§ 6 Anonymiser
Jede Nutzung von Programmen zur Verschleierung der IP, sogenannte "Anonymiser", wird nicht geduldet, Mitglieder die solche Anonymiser nutzen werden gesperrt.

§ 7 Private Daten Dritter/Werbung
1. Es ist nicht erlaubt, eigene oder fremde private Daten wie Namen, Adressen, Telefonnummer, Abbildungen oder ähnliches in Beiträgen, Avataren oder Signaturen zu veröffentlichen oder im Benutzernamen zu verwenden, es sei denn, es handelt sich um den eigenen Namen oder eine Abbildung der eigenen Person bzw. Abbildungen anderer Personen, die mit deren Einverständnis verwendet werden.
2. Werbung für andere Politikforen, sowohl in Beiträgen wie auch in Signaturen, ist ohne Genehmigung des Betreibers nicht zulässig.
3. E-Mails, Briefe und private Nachrichten aller Art dürfen nicht veröffentlicht werden, sofern der Absender dem nicht zugestimmt hat. Das gilt nicht, wenn es sich beim Absender um eine Behörde, ein Gericht oder ein Unternehmen handelt und die schreibende(n) Person(en) anonymisiert ist/sind.
4. Werbung sonstiger Art, egal ob für Produkte, Vereine oder Parteien, wird als Spam betrachtet (vgl. § 8 Absatz 2 Buchstaben h und i)

§ 8 Spam
1. Spam jeder Art ist außerhalb der Weinstube unerwünscht! Mitglieder die gegen diese Regelung verstoßen können sanktioniert werden.
2. Spam sind :
Im Falle von Strangeröffnungen:
a. Beiträge, in denen keinerlei Darstellung der zu diskutierenden Sache stattfindet und
b. Beiträge, die nur aus einem Link bestehen. Erforderlich ist eine eigene angemessene Stellungnahme, die über die Strang- oder Textüberschrift hinaus geht.

In allen anderen Fällen inkl. Strangeröffnungen:
c. Beiträge die ohne eigenen Kommentar aus anderen Quellen kopiert und in das Forum eingefügt werden (copy & paste). Erforderlich sind der Quellnachweis mit Link und eine eigene Stellungnahme, die über die Strang- oder Textüberschrift hinaus geht und in einem angemessenem Verhältnis zum zitierten Text steht,
d. Beiträge, die ohne Zusammenhang zum Strangthema stehen oder zur Zerstörung der Diskussion geeignet sind,
e. Beiträge, die nur aus Smileys bestehen,
f. Beiträge, die sich nur mit der Person eines Mitgliedes befassen und dabei ohne Zusammenhang zum Strangthema stehen,
g. Beiträge, die massenweise von einem Mitglied eingestellt werden und in ihrer Grundaussage gleich sind,
h. Beiträge, die als kommerzielle Werbung zu werten sind und
i. Beiträge, die nur als Wahlwerbung zu werten sind.

§ 9 Avatare, Benutzernamen und Signaturen
1. Avatare, Benutzernamen und Signaturen haben dem Regelwerk zu entsprechen.
2. Der Betreiber wird ggf. zusammen mit den Moderatoren eine detailliertere Regelung bezüglich unerwünschter Avatare, Benutzernamen und Signaturen ausarbeiten und veröffentlichen.

§ 10 Hausrecht, Moderatoren
1. Der Betreiber des Boards übt das Hausrecht aus. Bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen oder anderer im Board veröffentlichten Regeln kann der Betreiber dich nach Abmahnung - bei schwerwiegenden Verstößen auch sofort - zeitweise oder dauerhaft von der Nutzung dieses Boards ausschließen und dir ein Hausverbot erteilen.
2. Moderatoren nehmen in ihrem Bereich die Rechte und Pflichten des Betreibers wahr, soweit sie hierzu vom Betreiber bestimmt wurden. Ziel der Moderation ist es, eine sachliche Diskussion sicher zu stellen.
3. Moderatoren können Mitglieder ermahnen und Beiträge/Themen editieren, verschieben und ggf. löschen, sowie in Zusammenarbeit mit den anderen Moderatoren und dem Betreiber Verwarnungen und Sperrungen für das ganze Forum oder einen Teilbereich verhängen.
4. Die Arbeit der Moderatoren darf Gegenstand einer Diskussion sein, sofern diese sachlich und unter Beachtung der Regeln geführt wird, jedoch nur sofern sich diese Diskussion ausnahmslos auf den Bereich Feedback sowie die dafür gedachten Moderationsstränge beschränkt. Das gilt für alle Beiträge die sich inhaltlich mit der Arbeit eines oder mehrere Moderatoren befassen, selbst dann, wenn sich nur Teile des Beitrages darauf beziehen.

§ 11 General Public License
Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass es sich bei phpBB um eine unter der General Public License (GPL) bereitgestellten Foren-Software der phpBB Group (http://www.phpbb.com) handelt; deutschsprachige Informationen werden durch die deutschsprachige Community unter http://www.phpbb.de zur Verfügung gestellt. Beide haben keinen Einfluss auf die Art und Weise, wie die Software verwendet wird. Sie können insbesondere die Verwendung der Software für bestimmte Zwecke nicht untersagen oder auf Inhalte fremder Foren Einfluss nehmen.

§ 12 Quellenangaben/Zitate/Urheberrechte
1. Werden Texte fremder Urheberschaft zitiert oder per Copy & Paste in das Forum eingestellt, ist eine Angabe zum Autor und zur Fundstelle zu machen, sofern es sich bei dieser um eine Website handelt, ist ein funktionierender Link anzugeben.
2. Das deutsche Urheberrecht ist stets zu beachten und einzuhalten.
3. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!
4. Das Copyright für veröffentlichte, vom Betreiber selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Betreiber der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Betreibers nicht gestattet.

Art. 2 Gewährleistung und Haftung
§ 1 Gewährleistung
1. Der Betreiber haftet mit Ausnahme der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) nur für Schäden, die auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten zurückzuführen sind. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn.
2. Die Haftung ist gegenüber Verbrauchern außer bei vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten oder bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) auf die bei Vertragsschluss typischer Weise vorhersehbaren Schäden und im übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn.
3. Die Haftung ist gegenüber Unternehmern außer bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit oder vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten des Boards auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden und im Übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn.
4. Der Betreiber übernimmt insbesondere keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Betreiber, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen.
5. Die Haftungsbegrenzung der Absätze 1 bis 4 gilt sinngemäß auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Betreibers.
6. Ansprüche für eine Haftung aus zwingendem nationalem Recht bleiben unberührt.

§ 2 Links/Verweise
1. Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten ("Hyperlinks"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Betreibers liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.
2. Jeder Nutzer der einen Link setzt erklärt damit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten hat der Betreiber keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Betreiber eingerichteten Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

Art. 3 Datenschutz
§ 1 Angabe von Daten
1. Die Daten der persönlichen Profile der registrierten Mitglieder sind getrennt in freiwillige und erforderliche Angaben.
Erforderlich sind Benutzername (Usernick), Passwort und E-Mail-Adresse.
Für andere registrierte Mitglieder und Gäste von politik-forum.eu ist lediglich der Benutzername (Usernick) sichtbar.
Die andere Angaben dienen nur der internen Verwaltung der jeweiligen Accounts durch politik-forum.eu, sie sind nur dem Betreiber zugänglich.
Lassen der selbst gewählte Benutzername (Usernick) oder andere öffentliche Daten (Angaben in der Signatur oder im Benutzerprofil beispielsweise ) Rückschlüsse auf persönliche Daten eines registrierten Mitgliedes zu, liegt dies nicht in der Verantwortung von politik-forum.eu .
2. Die Angabe von weiteren personenbezogenen Daten (z.B. ICQ-Nickname, Ort, Alter usw..) im Benutzerprofil, in der Signatur oder in Beiträgen erfolgt freiwillig durch die registrierten Mitglieder von politik-forum.eu. Die Angaben im Profil, in der Signatur sowie die Benutzer- und Profilbilder können von registrierten Mitgliedern jederzeit geändert oder gelöscht werden.
3. Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie Emailadressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von sogenannten Spam-Mails bei Verstössen gegen dieses Verbot sind ausdrücklich vorbehalten.

§ 2 Speicherung von Daten
1. Folgende Daten der registrierten Mitglieder, die teilweise auch personenbezogen sind, werden durch politik-forum.eu gespeichert :
- Die IP-Adresse bei der Registrierung, sowie die IP-Adresse beim Verfassen von Beiträgen und Erstellen von Themen sowie Datum und Uhrzeit der durchgeführten Aktionen
- Die bei der Registrierung verwendete E-Mail-Adresse, sowie etwaige Änderungen der E-Mail-Adresse
- Den selbst gewählten Benutzernamen, sowie etwaige Änderungen.
- Das selbst gewählte Passwort mit einer Einwege-Verschlüsselung (Hash), sowie etwaige Änderungen .
- Es bestehen für politik-forum.eu keine Möglichkeiten Personendaten eines Benutzers über eine IP-Adresse zu ermitteln.
- Die IP-Adresse ist für Gäste und registrierte Mitglieder des Forums nicht einsehbar, nur der Betreiber und seine Mitarbeiter können diese einsehen.
2. Personenbezogene Daten werden grundsätzlich nicht an Dritte weitergegeben, es sei denn es besteht eine gesetzliche Verpflichtung oder Benutzer stimmen einer Weitergabe ausdrücklich zu. Diese Zustimmung kann jederzeit widerrufen werden. Die gespeicherten Daten dienen ausschließlich der Verwaltung der Accounts der registrierten Mitglieder.

§ 3 Cookies und Suchmaschinen
1. Cookies werden genutzt um eine optimale und unkomplizierte Nutzung des Angebotes zu gewährleisten. Sofern sie nicht ohnehin nach Beendigung der Sitzung verfallen können sie vom Nutzer jederzeit gelöscht werden. Eine Nutzung des Angebots von Politik.de ohne das Akzeptieren von Cookies ist (eingeschränkt) möglich.
2. Die von politik-forum.eu erfassten öffentlich zugänglichen Informationen (z.B. Forenbeiträge, Bilder, Profil, etc.) können auch in Suchmaschinen, Verzeichnissen und anderen (digitalen) Archiven gespeichert und zugänglich gemacht werden. Die User sollten ihre Beiträge, Bilder etc. pp. vor der Veröffentlichung sorgfältig daraufhin überprüfen, ob sie keine Angaben enthalten, die nicht für die Öffentlichkeit bestimmt sind.

§ 4 Änderungen des Benutzerprofiles (Account)
Wünsche bezüglich Veränderungen des Benutzerprofils können nur dann bearbeitet werden, wenn sie als private Nachricht oder von der zur Registrierung angegebenen E-Mail-Adresse abgeschickt werden.

§ 5 Nichtöffentliche Informationen und Beiträge
Die Privaten Nachrichten von registrierten Mitgliedern untereinander sind nicht Teil des offen zugänglichen Angebots von politik-forum.eu. Ihre Veröffentlichung im Forum als auch an anderer Stelle oder ihre Verwendung an anderer Stelle ist nur dann gestattet, wenn Absender und Empfänger dem zustimmen, oder eine gesetzliche Verpflichtung besteht.

§ 6 Löschung von Daten/Sperrung von Benutzerprofilen
1. Angaben im Profil können jederzeit durch den Nutzer bearbeitet oder gelöscht werden.
2. Benutzeraccounts werden auf Anfrage gesperrt und nach einer Übergangsfrist wenn gewünscht auch gelöscht.
3. Nutzer können selbst erstellte Beiträge bearbeiten und löschen bzw. den Inhalt entfernen.
4. Sonstige personenbezogenen Daten werden auf Anfrage gelöscht.

§ 7 Verantwortliche Stelle
Siehe Impressum

Art. 4 Änderungen und Schlußbestimmungen
§ 1 Änderungsvorbehalt
Der Betreiber kann diese Benutzungsbedingungen jederzeit ändern und anpassen.
Änderungen werden den Teilnehmern im Forum mitgeteilt. Änderungen gelten als genehmigt wenn kein Mitglied binnen Monatsfrist widerspricht.
Sieht der Betreiber bei Widerspruch eines Mitgliedes dennoch keinen Grund auf die Änderung zu verzichten und nimmt das Mitglied seinen Widerspruch dann nicht zurück, endet seine Mitgliedschaft infolgedessen .

§ 2 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Benutzungsbedingungen sich teilweise oder ganz als rechtlich ungültig erweisen, so bleiben die anderen Bestimmungen im Übrigen wirksam und werden bedarfsweise durch neue ersetzt, welche den ursprünglich angestrebten Zielen und Zwecken entsprechen. Die Gültigkeit der Benutzungsbedingungen bleibt in jedem Fall erhalten.